Hallo ht5028,
ich bin der letzte, der nicht dabei sein wollte, eine eigene Lobby aufzubauen. Nur wie stellst Du Dir das vor. Dieses Forum hier, kann nicht die Lobbyarbeit übernehmen, dessen bist Du dir doch hoffentlich bewusst. Dein Hinweis auf das zitierte BSG-Urteil ist insofern in Ordnung. Nur halten sich die unteren Instanzen denn daran.
Alle Sozialverwaltungen (Leistungsträger) spielen ihre überwältigende Sach- und Rechtskenntnis gegen alle Antragssteller aus. Das ist Fakt, das ist Realität. Eine Einzelfallentscheidung eines Senates des BSG ist faktisch keine Grundsatzentscheidung, und hat deshalb, auch keine Bindungswirkung für die unteren Instanzen. Sie ist geeignet, als Zitiervorlage (vgl. s. BSG-Urteil) an die aber kein Vorsitzender Richter einer Kammer oder Senates gebunden ist.
Versteh mich bitte nicht falsch. Ich halte den von Dir eingeschlagenen Weg für richtig. Er ist ein guter Ansatz und zeugt von persönlichem Mut. Dafür hast du meinen Respekt. Die Frage aber, die ich mir stelle, ist die, inwieweit können wir gemeinsam einen solchen Weg gehen, wie können wir ihn planen, wie können wir dies organisieren. Viele gutgemeinte Ratschläge verpuffen deshalb, weil keine Resonanz erkennbar ist, und weil der "normale" Bürger kaum Sach- u. Rechtskenntnis besitzt. Von daher dürfte es ein unmögliches Unterfangen sein, eine wirkliche Lobbyarbeit auf die Beine stellen zu können.
Deshalb dürfte es nach meiner persönlichen Einschätzung immer bei einem Einzelfall bleiben, weil die meisten weder Sach- bzw. Rechtskenntnis haben und auch nicht den notwendigen Mut zu solch einer Beschwerdeform haben.
Ich wünsch Dir aber persönlich viel Erfolg bei deinem Vorhaben.
Gruss
kbi1989
