Rüge - verstehen

[Helios]

Hallo Zusammen,

danke für den Beitrag und vor allem die links von @Sekundant. Ich habe die links hier eingefügt von @Sekundant.

Rüge: Rechtliches Werkzeug im Verfahren

Die Rüge als rechtliches Werkzeug im Verfahren: Von den Grundlagen bis hin zu den juristischen Feinheiten, Gerichtsurteilen und FAQs.

kanzlei-herfurtner.de

§ 7 Die Taktiken während des Rechtsstreits / M. Verfahrensrügen | Haufe

Rz. 67 Auch in einem Rechtsstreit kann es freilich zu Fehlern kommen. Entscheidet das angerufene Gericht inhaltlich falsch, steht es der betroffenen Partei frei, mit dem zulässigen Rechtsbehelf oder Rechtsmittel dagegen vorzugehen. Rz. 68 Daneben kann es vorkommen, dass das Gericht die ...

www.haufe.de

OLG Hamm: Rügeverlust bei (verzichtbarem) Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz?

<p><a href="https://www.zpoblog.de/olg-hamm-ruegeverlust-verstoss-unmittelbarkeitsgrundsatz-matthias-wallimann/bewerbungsbild-m-wallimann/" rel="attachment wp-att-10137"><img class="alignright wp-image-10137 size-medium"...

anwaltsblatt.anwaltverein.de

Was ich nicht verstehe, ist, wie wird eine Rüge umgesetzt? Woran erkennt man als Laie, das der Anwalt eine Rüge verfaßt hat im Schriftsatz?

Und, wenn man in nächster Instanz auf einen übergangenen Beweisantrag Bezug wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs Bezug nehmen will,
der gestellt wurde beim GEricht, das Gericht dem aber nicht nachgegangen ist in erster Instanz, muß das dann in erster Instanz gerügt werden, damit man das in der Berufung überhaubt geltend machen kann?

Ich finde, das sind wichtige Fragen und Gedanken. Daher jetzt auch ein eigenes Thema dazu.

Viele Grüße
Helios

 

[Rekobär]

@Helios,

in der Praxis erfolgt das, indem der Anwalt das Gericht expliziet darauf hinweist (mündlich in der Verhandlung mit dem Verlangen, dass dies ins Protokoll aufgenommen wird), schriftlich in einem Schriftsatz ans Gericht. Beispielsweise: Hiermit rüge ich die Abweisung des Beweisantrages des Klägers (konkreter Wortlaut des Beweisantrages) durch das Gericht.

Wichtig ist, dass das in der ersten Instanz aktenkundig ist. Es gibt auch die Möglichkeit die Änderung des Protokolls zu verlangen, wenn sich herausstellt, dass wichtige Teile fehlen. Besser ist aber, dies innerhalb der mündlichen Verhandlung gleich zu verlangen. Das ist übrigens Aufgabe des Anwaltes.

Herzliche Grüße vom RekoBär

 

[Helios]

@ Rekobär

Danke
genau das war meine Überlegung.

Viele Grüße
Helios