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Ein mir unverständliches Vorgehen Seitens des LSG

Der Uli

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
6 Jan. 2020
Beiträge
146
Gerade habe ich vom LSG NRW ein Vermerk zugesandt, erhalten mit dem Text: „nach Rücksprache mit dem Herrn Vorsitzenden und Herrn Mitberichterstatter ist kein Ablehnungsverfahren einzutragen.“

Ich hatte einen Befangenheitsantrag eingereicht, der offensichtlich mit diesem "Vermerk" bearbeitet wurde.

Der Befangenheitsantrag wurde geschrieben, da der vorherige Befangenheitsantrag mit folgendem Satz beantwortet wurde:
"lhre Befangenheitsanträge werden hier nicht inhaltlich weiter beschieden, da sie als missbräuchlich anzusehen und daher irrelevant sind."

Dafor hatte ich mehrere Ablehnungsanträge u.a. gegen den Arzt Bülhoff eingereicht, der an dem Krankenhaus tätig war, in dem ich operiert wurde, der sollte mich nun begutachten hatte aber auch in einem Gutachten zuvor gelogen. siehe hier

Ich nehme an, man schreibt jetzt eine Anhörungsrüge ?
 
Zuletzt bearbeitet:

HWS-Schaden

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4,224
Hallo Der Uli

Es gibt m.W. bei jedem Gericht eine Stelle, an die du dich wenden kannst, um den nächsten Schritt rechtssicher einzureichen. Leider hab ich den Fachbegriff vergessen, der die Suche erleichtern würde. Vielleicht hat den Begriff jemand parat?

LG
 

Der Uli

Erfahrenes Mitglied
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Äh, dass ist doch meine Homepage und Anwalt habe ich keinen, da ich keinen gefunden habe der so gerne liest. Ich vertrete mich selbst und meine Strategie ist, mich gegen das Unrecht zu wehren.

Das der Richter Renesse trotz dem Antrag beider Parteien, einen anderen Gutachter zu wählen / zu beauftragen an dem Gutachter seit über einem Jahr festhält und mit maximale Kollaboration offenbar bewusst und absichtlich zum Nachteil des Unfallopfers ein Falschgutachten schaffen will, ist Rechtswidrig. Trotz mehrerer Aufforderung zur Rechtsstaatlichkeit zurück zu kehren, verweigert der Richter dies und "lügt" bei der Bearbeitung meines Ablehnungsantrag gegen den Arzt und geht auf die von mir vorgetragenen Ablehnungsgründe nur zum Teil ein. Die relevanten davon „verschweigt“ er einfach.

Nun wurde mir abermals ein Brief des Gerichtes zugeschickt, dass meine Anhörungsrüge mißbräuchlich sei und nicht bearbeit werden würde.
 

Kasandra

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28 Sep. 2006
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Irgendwo im Nirgendwo
Hallo der Uli,

ist doch mal sehr interessant, dass Du Deine eigene HP hier primär versteckt hast!

Ich möchte nicht meine private Feizeit hier verschwenden, aber hast Du mal anfragen hier im Forum zu Deinen Gutachtern gestellt?

Bist Du in Kontakt mit anderen Geschädigten gekommen?

Warum hast Du keinen RA?

Viele Grrüße

Kasandra
 

Der Uli

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Ich habe weder meine HP versteckt, noch habe ich Deine Frage warum ich keinen Ra habe unbeantwortet gelassen.
Ich hatte mehrere Rechtsanwälte angefragt ob sie das Mandant übernehmen und angesichts von fünft dicken Ordnern haben alle erklärt, das sie leider derzeit mit Arbeit überlastet sein.
Ja ich bin im Kontakt mit anderen Geschädigten, mit einigen in sehr engem Kontakt, mit anderen pflege ich e-mail Freundschaften. Andere haben sich auf meien PN Nachricht leider nicht gemeldet, so das ich keinen Kontakt aufnehmen konnte.

Nur beantwortet das meine Frage nicht und es ist auch für mich nicht erkennbar, was die Fragen sollen.
Nicht böse gemeint, jedoch ist es mir unverständlich.
 

oerni

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4,523
Ort
Bayrisch-Schwaben
Hallo Uli,

ich kenne Deine HP und ich finde Du beschreibst sehr gut, was Sachstand ist.

Ich schreib Dir mal eine PN - vielleicht kann man dort Dir helfen.

Grüß aus dem Saharastaub bedeckten Bayrisch-Schwaben
 

Schönberger/Mehrtens

Neues Mitglied
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27 Feb. 2021
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Hallo Uli,

das Gericht wird weitere Anträge von dir wegen der Besorgnis der Befangenheit von
Dr. Bülhof nicht mehr bearbeiten.
Deshalb hat es auch kein weiteres Ablehnungsverfahren eingetragen.
Ein Rechtsmittel dagegen gibt es nicht.
Das LSG sieht dein Verhalten als querulatorisch an.
 
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