Besorgnis der Befangenheit

[tamtam]

Hallo Ingeborg,

wie üblich gibt es für Richter keine Zeitspanne, in der sie irgendetwas tun müssen, ergo auch keine Möglichkeit des Rechtsmittels für Dich -> abwarten und Tee trinken.

Einzig musst du jetzt beantragen, dass der gerichtliche Termin aufgehoben wird, denn über das Ablehnungsgesuch ist nicht entschieden und somit ist Dir der gesetzliche Richter entzogen. Solange über das Ablehnungsgesuch nicht entschieden ist, darf in der Sache durch den Richter keine prozessleitende Verrfügung oder gar Entscheidung ergehen.

Gruß
tamtam

 

[Ingeborg!]

Aufhebung des Gerichtstermins wg. fehlender Entscheidung!

Hallo tamtam,

Einzig musst du jetzt beantragen, dass der gerichtliche Termin aufgehoben wird,

Dachte ich's mir doch! Habe auch dieses in meinem Antrag auf Ablehnung...wg. Besorgnis... direkt mitbeantragt!

Aber: Muß die Terminverlegung/-zurückstellung denn nicht wenigstens vom Sozialgericht schriftlich bestätigt werden? Habe, wie geschildert, bis heute keine Antwort erhalten - auf alle meine Einwände!

Und wo finde ich den rechtlichen Hintergrund zur fehlenden Gerichtsentscheidung und zur fehlenden prozessleitenden Verfügung aufgrund meiner Ablehnung des Richters wg. Besorgnis der Befangenheit u.s.w.?


Hast Du denn schon eine spruchreife Entscheidung zu Deinen ähnlichen Anträgen in den Händen?


Grüße von
Ingeborg!

 

[seenixe]

Hallo,

rufe in der Geschäftsstelle an und frage dort, ob eventuell Post zu Dir unterwegs ist.....
nicht genau sagen in der ersten Anfrage um was es Dir geht. Vielleicht teilen sie Dir mit, das die Akte beim Richter auf dem Tisch liegt.

Gruß von der Seenixe

 

[Ingeborg!]

Viel lustiger wird's nicht mehr - warten wir's ab!

Guten Abend Forum,

rufe in der Geschäftsstelle an und frage dort, ob eventuell Post zu Dir unterwegs ist.....

Guter Hinweis: Da habe ich doch vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr gesehen...!

Habe nachgefragt und siehe da - nix ist seit Wochen passiert! Die Akte mit meinem Antrag liegt auf dem Schreibtisch des Richterkollegen, der in dieser Sache eine Entscheidung treffen soll.

Werde weiter berichten!


Grüße von
Ingeborg!