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Ehrenamtliche Richter

Rolandi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
16 Okt. 2012
Beiträge
1,869
Hallo zusammen,

kann die Auswahl der ehrenamtlichen Richter beeinflußt werden,
womöglich
durch die Bestimmung der mündlichen Verhandlung an einem bestimmten Tag und Uhrzeit
durch die Richter?

Wenn der Richter das Schreiben über die Anberaumung der mündlichen Verhandlung verfasst, stehen da bereits die ehrenamtlichen Richter fest?

Kann der Richter möglicherweise Zugang zu der Einteilungsliste der ehrenamtlichen Richter haben und kann womöglich darauf Einfluss nehmen?

Was passiert, wenn die Verhandlung vertagt oder verlegt wird mit der Einteilung der ehrenamtlichen Richter?

Weiß jemand darüber Bescheid wie dies tatsächlich im SGG in der Praxis abläuft?

Vielen Dank im Voraus.

Lg. Rolandi
 
Zuletzt bearbeitet:

Kasandra

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Irgendwo im Nirgendwo
Hallo Rolandi,

wo ist Dein Problem mit den ehrenamtlichen Richtern, welche sich primär in vielen Gerichten aus AG / AN Vertretern richten?

Stelle Deine Frage mal konkret!

Viele Grüße

Kasandra
 

Rolandi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
16 Okt. 2012
Beiträge
1,869
hallo Kasandra,

meiner Meinung nach sind meine Fragen konkret gestellt.

Deiner Antwort nach zu urteilen,
hast du mein Anliegen, welches sich aus meinen Fragen ergibt, nicht erfasst.

Lg. Rolandi
 
Zuletzt bearbeitet:

Kasandra

Sponsor
Registriert seit
28 Sep. 2006
Beiträge
7,317
Ort
Irgendwo im Nirgendwo
Hallo Rolandi,

wie und warum willst Du die ehrenamtlichen Richter benennen und beeinflussen, wo diese aus AG /AN erstmal zusammen gesetzt werden.

Diese Richter sind offiziell benannt!

Möchtest Du nun in Deinen Verfahren die ehrenamt.lichen Richter aufgrund der Brranche - Regionalität - und dann noch aufgrund - es passt mir nicht als AG /AN vernehmer differenzieren und befangen erklären?

Dies kannst Du nur im Nachweis, sie haben "ihren Job" nicht richtig gemacht. Und da musst Du ebenfalls unterscheiden zwischen Schöffen und ehrenamtlichen Richtern auf Ernennung.

Sorry, Du bist sowas von Quer!!!!
kann die Auswahl der ehrenamtlichen Richter beeinflußt werden

Ich frage mich schon seit Jahren, was willst Du hier im Forum mit Deiner Denkweise und Deinen Fragestellungen?

Insbesondere seit Covid 19 ist mein Eindruck, Du gehörst auch zu den unreflektierten Menschen welche auf div. Demos gehen und selbst keine Verantwortung für die eigene Gesundheit sowie die Gesundheit seiner Mitmenschen übernehmen"

Desweiteren:


äh, ich hätte da mal eine Frage. Wie ist es denn so?

Wie könnte es sein?

Wie wird entschieden?

Auf welcher Grundlage?

Ach so, es gibt keine Fallkonstellation und keine kronkrete Frage....

Viele Grüße

Kasandra
 
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seenixe

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Berlin
Hallo Rolandi,

Ich kann Kasandra nur unterstützen.
Du scheinst an einer schweren Verfolgungs-Neurose zu leiden. Vielleicht solltest Du dazu mal einen Arzt konsultieren. Das Forum ist definitiv der falsche Ort dazu.
Ich habe Dein anderes diesbezügliche Thema bereits gelöscht, ich weiß, Du denkst, wir nehmen Dich nicht ernst, aber das täuscht. Bei der nächsten Attacke sperre ich Dich für immer.

Gruß von der Seenixe
 
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Meanmachine

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4
Wobei seine Frage durchaus berechtigt ist. Einzelrichter können nach §105 SGG per Gerichtsbescheid (eure Zustimmung ist dabei völlig obsolet) entscheiden und müssen sich (zunächst) niemandem gegenüber für Ihre falsche und unbegründete Entscheidung rechtfertigen. Genauso könnte der Richter auch seine willfährigen ehrenamtlichen Richter kennen und auf Linie gebracht haben, sich seiner Meinung nicht zu widersetzen.
Bspw. Rentenausschusssitzungen bzgl. Verletztengeld oder Verletztenrente sollten eigentlich auch paritätisch (AG und AN Vertreter) besetzt sein -
Ihre Unterschriften können aber auch einfach per Faksimile-Stempel ersetzt werden und die BG entscheidet einfach so wie es ihr passt.
Ja - dass ist Urkundenfälschung und Nein - ich habe dieses Vorgehen nicht erfunden und habe definitiv keine Verfolgungs-Neurose.

Ich konnte einfach nicht anders- jetzt ziehe ich mich tatsächlich erst mal für mehrere Wochen zurück....more to come.

Streitet euch nicht - damit ist niemandem geholfen.

Grüße und schönen Sonntag noch MM
 

oerni

Erfahrenes Mitglied
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Beiträge
4,516
Ort
Bayrisch-Schwaben
In Augsburg gibt es eine ehrenamtliche Richterin, die gleichzeitig Mitglied der BG Ersatzvertreter (AG) ist.
Damit dürfte die Neutralität in Frage gestellt sein.

Was mich umtreibt:
Wo stehen die Listen der AN + AG gewählten Ehrenamtlichen Richter von SG / LSG und BSG.
Können diese bei Bedarf mal im SG und dann im LSG eingesetzt werden.
Für mich ein undurchsichtiges Versteckspiel.

Hallo MM,
RA und WA bei gesetzt. UV sind immer so besetzt wie man es benötigt, die BG ETEM hat z.b. einen AG Vertreter, der schon seit 2005
im RA sitzt und dessen Unterschrift sicherlich längst auf dem Server hinterlegt ist.
In Nürnberg sitzt sogar ein Mitglied des VDK (AN) in den Ausschüssen - aber auch der hat noch keinen Widerstand zu Entscheidungen
die nicht in Ordnung sind, von sich gegeben.
Wie überall auf dieser Welt: Geld regiert die Welt und Macht ist wichtig!
 

seenixe

Super-Moderator
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31 Aug. 2006
Beiträge
8,090
Ort
Berlin
Hallo,

ich bin selbst seit vielen Jahren Schöffe (so heißen die ehrenamtlichen Richter in der Strafgerichtsbarkeit) und auch im entsprechenden Bundesverband organisiert. Die Sitzungstage, an denen ein Schöffe zur Verhandlung einbestellt ist werden für das ganze Jahr im voraus festgelegt. Sicher könnte ein Richter unliebte Verfahren immer genau an einen Tag ansetzen, wo er entsprechende ehrenamtliche Richter zur Verfügung hat. Aber ein Richter hat auch eine Festlegung auf eine Kammer und die verhandelt eigentlich immer die selben Fälle. Im Sozialrecht eben immer BG oder KK oder Asyl oder Rentensachen und zwar Woche für Wochen und Monat für Monat immer das gleiche Sachgebiet außer der Gerichtsverteilungsplan wird geändert. Im Sozialgerichtswesen ist immer ein Vertreter Arbeitnehmer und ein Vertreter der Arbeitgeber Seite als ehrenamtlicher Richter eingesetzt. Dies kann jederzeit durch einen Anwalt geprüft werden. Auch ob das Gericht richtig besetzt ist. Falls hier manipuliert wird und das nachweisbar ist führt dies zur Unwirksamkeit der Verhandlung und Ergebnisse.

Gruß von der Seenixe
 
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