Hallo zusammen,
wer weiß Rat:
Befangenheitsantrag gegen Richter wurde in der münd. Verhandlung gestellt und gefragt wurde,
was man als Laie nun nach der Antragsstellung z.B.: beachten oder zu machen hat auch zwecks der Begründung
Das wurde nicht beantwortet, keine Aufklärung erfolgte über die weiteren Fristen und weiteren Vorgehensweisen, trotz mehrfacher Nachfrage
Ein Hinweis kam doch, dass man hoffentlich weiß, dass man dann wieder zusammen sitzen wird, wenn der Befangenheitsantrag abgelehnt wird.
Nun der Befangenheitsantrag wurde abgelehnt.
Im Ablehnungsschreiben wurde ein Brief erwähnt, womit man zur Begründung des Antrags angeblich vor ..Tagen aufgefordert wurde, der Brief wurde nicht zugestellt
In der mündlichen Verhandlungen wurden die Fragen bezüglich der weiteren Vorgehensweisen usw. nicht beantwortet, siehe oben.
Nun wurde es bei Anhörung vorgetragen, abgelehnt, da die Frist nicht eingehalten worden ist,
es wurde z. B.: die Zustellung des Briefes nicht überprüft und eine Stellungnahme vom Richter auch nicht eingeholt, trotz Antrag
Wie konnte man die Frist einhalten, wenn keine Aufklärung erfolgte
auch bezüglich einer Fristeinhaltung und der Brief nicht zugestellt worden ist durch das Gericht
Was kann man dagegen machen?
Kann man nach einen Befangenheitsantrag evtl. noch was dagegen machen, evtl. einen zweiten Befangenheitsantrag?
Der befangene Richter arbeitet weiter und nimmt nur als Beispiel genannt:
ein Hinweisschreiben der BG an das Gericht mit Empfehlung und Rechtssprechung/ehe.Urteil der Gebührenbelastungsmöglichkeit an den Kläger
gleich mit auf und stellt Gebühren im Sozialverfahren in Aussicht nunmehr dem Kläger
Alternative: Die Klage zurückzunehmen
Was kann man da machen?
Beispielsweise ist es gemäß mündichen Verhandlung keine Willkür von der BG, dass man in einer bestimmten BG-Klinik sich behandeln lassen soll, die die BG will, denn dort ist ja alles drin.
Ein Recht auf Klinikwahlfreiheit wurde ignoriert.
Was sagt ihr dazu?
Wie kann man sich hier wehren,Hilfe - was kann man jetzt noch tun, um die Befangenheit wie und weiter zu verfolgen?
wer weiß Rat:
Befangenheitsantrag gegen Richter wurde in der münd. Verhandlung gestellt und gefragt wurde,
was man als Laie nun nach der Antragsstellung z.B.: beachten oder zu machen hat auch zwecks der Begründung
Das wurde nicht beantwortet, keine Aufklärung erfolgte über die weiteren Fristen und weiteren Vorgehensweisen, trotz mehrfacher Nachfrage
Ein Hinweis kam doch, dass man hoffentlich weiß, dass man dann wieder zusammen sitzen wird, wenn der Befangenheitsantrag abgelehnt wird.
Nun der Befangenheitsantrag wurde abgelehnt.
Im Ablehnungsschreiben wurde ein Brief erwähnt, womit man zur Begründung des Antrags angeblich vor ..Tagen aufgefordert wurde, der Brief wurde nicht zugestellt
In der mündlichen Verhandlungen wurden die Fragen bezüglich der weiteren Vorgehensweisen usw. nicht beantwortet, siehe oben.
Nun wurde es bei Anhörung vorgetragen, abgelehnt, da die Frist nicht eingehalten worden ist,
es wurde z. B.: die Zustellung des Briefes nicht überprüft und eine Stellungnahme vom Richter auch nicht eingeholt, trotz Antrag
Wie konnte man die Frist einhalten, wenn keine Aufklärung erfolgte
auch bezüglich einer Fristeinhaltung und der Brief nicht zugestellt worden ist durch das Gericht
Was kann man dagegen machen?
Kann man nach einen Befangenheitsantrag evtl. noch was dagegen machen, evtl. einen zweiten Befangenheitsantrag?
Der befangene Richter arbeitet weiter und nimmt nur als Beispiel genannt:
ein Hinweisschreiben der BG an das Gericht mit Empfehlung und Rechtssprechung/ehe.Urteil der Gebührenbelastungsmöglichkeit an den Kläger
gleich mit auf und stellt Gebühren im Sozialverfahren in Aussicht nunmehr dem Kläger
Alternative: Die Klage zurückzunehmen
Was kann man da machen?
Beispielsweise ist es gemäß mündichen Verhandlung keine Willkür von der BG, dass man in einer bestimmten BG-Klinik sich behandeln lassen soll, die die BG will, denn dort ist ja alles drin.
Ein Recht auf Klinikwahlfreiheit wurde ignoriert.
Was sagt ihr dazu?
Wie kann man sich hier wehren,Hilfe - was kann man jetzt noch tun, um die Befangenheit wie und weiter zu verfolgen?
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