Haftung für Fehlkonstruktion bei WS-Titan-Cages

[Lindgren]

Hallo,

vllt ist folgende Entscheidung des OLG Frankfurt für einige WS-Betroffene interessant:

Im Urteil vom 13.1.2015 - 8 U 168/13 - hat das OLG entschieden (Orientierungssatz):

Hält ein medizinisches Implantat Belastungen, denen es typischerweise ausgesetzt ist, nicht stand, spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine fehlerhafte Konstruktion.

Dies kann als Beweiserleichterung das Durchsetzen von Schadensersatzansprüchen ohne individuellen Fehler- bzw. Kausalitätsnachweis entweder ermöglichen oder langwierige, kostenintensive und ergebnisoffene sachverständige Untersuchungen ersparen.

LG
Lindgren

 

[scanetti]

Hallo Lindgren,

nachdem, was ich im Internet lesen konnte, handelt es sich bei diesem Vorgang in jeder Hinsicht eher um einen Ausnahmefall.

Im "Normalfall" wird ein Implantat mit CE Kennzeichnung gesetzt. Dies bedeutet, dass das Implantat die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben erfüllt und dies auch vom TÜV (oder einer anderen "benannten Stelle") überprüft worden ist.

In diesem Fall sei aber (aus Gründen, die ich nicht kenne) ein Implantat OHNE CE Zeichen gesetzt worden. Das ist per se nicht illegal, jedoch liegt dann - meines Verständnisses nach - die Verantwortung für das Setzen eines solchen Implantates beim Arzt und nicht beim Hersteller - aber: ich kenne die genauen Umstände nicht.
Vielleicht ist auch eine "Sonderanfertigung" gesetzt worden ist - legal und ohne CE Zeichen.
So oder so: eher die Ausnahme.

Lange Rede, kurzer Sinn: Normalerweise werden in deutschen Kliniken Implantate mit CE Zeichen gesetzt, die normalerweise auch halten.

Alles Gute,
scanetti