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Zwei kleine Anfragen AU + BK

User06

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
11 Jan. 2016
Beiträge
529
Ort
in Bayern - Niederbayern
#4
Abend oerni,
Antwort aus der Bundesregierung auf diaobig benannte Anfrage ist da, steht online.
Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode Drucksache Nr.: 19/6044 vom 26.11.2018 "Antwort der Bundesregierung"

WOW die hier benannten "Verfahrensdauer" ist bemerkenswert. Da kenne ich doch einige die u.U. schon 5,7.8,9 oder 10 Jahre laufende sozialgerichtliche Verfahren haben.

Die 24 Seiten Antwort sind amüsant zu lesen, da vieles nicht beantwortet werden kann weil (...) weil(...) .....

Schönen Abend user06
 

Tscharlie

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
28 Apr. 2009
Beiträge
647
Ort
baden württemberg - A A
#5
Hallo
genau das gleiche wenn der Datenschutzbeauftragte des Bundes seinen Jahresbericht vorliegt ,
die Nicken mit dem Kopf und sagen -
interessant ja wenn wir einmal Zeit haben dann werden wir uns drum kümmern ,
alle 4 Jahre sind Wahlen ,
im ersten Jahr geht nichts ,
im 2. Jahr geht wenig
im 3 Jahr etwas seltsames - Wahlvorbereitung
im 4 sind wieder Wahlen
......................

Tschau

Tscharlie
 

oerni

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
2 Nov. 2006
Beiträge
3,953
Ort
Bayrisch-Schwaben
#7
Wer die Antwort der Bundesregierung ließt wird eine ganze Reihe von Antworten finden:
- Der Bundesregierung liegen dazu keine Daten vor!
- Kann man in der Anfrage Nr ... finden.

Verfahrensdauer ja da ist die BG ETEM Spitze wie die Statistik zeigt, ich brauche ja nur meine ansehen und schon stimmt diese nicht mehr!

Die Ausbildung der Ärzte gerade in BK ist Ländersache - gab von mir schon mal eine Petition dazu, welche im Sand verlaufen ist.

Die Datenschutzbeauftragte wird wieder einen Bericht schreiben und sinngemäß das selbe anprangern wie die Jahre zuvor.
Vor allem den § 200 Abs. 2 SGB VII

Wir hätten ja wenige vernünftige MdB oder in Bayern MdL - aber die haben weder Lust noch Zeit sich der Dinge als Regierung zur Änderung anzustoßen.
 

nightwalker

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18 Sep. 2006
Beiträge
448
Ort
Jenseits von Eden
#9
Hallo Oerni,

ja, das ist wirklich interessant.
Ich habe gerade kurz mal reingelesen,
und wusste gar nicht wie schnell ein Verfahren läuft.
Wir wissen ja wie es wirkich läuft. ....

Gruß
nightwalker
 

Tscharlie

Erfahrenes Mitglied
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28 Apr. 2009
Beiträge
647
Ort
baden württemberg - A A
#10
Hallo
aufgrund EU - DRUCK - Ebene hat Deutschland 2008 oder so das Rauchverbot einführen müssen,
selbstständig so etwas hätten sie nie gemacht ,,,
dasselbe läuft zur Zeit mit dem Fahrverbot für Diesel - richtig oder falsch sei mal dahingestellt -
der Druck kommt von der EU und nicht intern
( Angela wurde intern erlaubt zu gehen - Seehofer ebenso )

Frage : auf EU - Ebene kann man nichts voranbringen

Tschau

Tscharlie
 
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