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Wie wird der Richter bestimmt, welche über einen Befangenheitsantrag entscheiden darf?

Rolandi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
16 Okt. 2012
Beiträge
1,911
Hallo zusammen,

bei meinen Befangenheitsanträgen stelle ich rücklickend fest,

dass stets der gleicher Richter über die Befangenheitsanträge in der I. Instanz entscheidet.

Daher für mich die grundsätzliche Frage:

Gibt es ein Auswahlverfahren, welcher Richter über den Befangenheitsantrag zulässig entscheiden darf
oder
wie ist dies geregelt`?

Wie wird der "gesetzliche Richter" bestimmt, welche über einen Befangenheitsantrag entscheiden darf?

Über eure Erfahrungen, Meinungen und Wissen danken ich Euch in Voraus.

Lg. Rolandi
 
Zuletzt bearbeitet:
Das ist ein Problem der Geschäftsverteilung innerhalb des Gerichts. Meinen letzten Befangenheitsantrag hat der der Senatsvorsitzende und ein Beisitzer entschieden.
Ruf doch einfach mal die Rechtsantragstelle an.
 
hallo eckerin,

meine Meinung nach:

ich glaube für mich, dass da vieles falsch laufen kann.

Ich telefoniere auch nicht mit dem Mitarbeiter des Gerichts, vergleichbar wie zu den Behörden-Mitarbeiter

Daher halte ich mich lieber an die Schriftform,
sowohl bei den Mitarbeiter des Gerichts als auch bei den Behörden-Mitarbeiter.

Lg. Rolandi
 
Zuletzt bearbeitet:
Du willst doch nur wissen, ob nach dem Geschäftsverteilungsplan der rechtmäßige Richter entschieden hat. Es natürlich immer besser, dass man persönlich bei der Rechtsberatungsstelle aufläuft als zu telefonieren, Solltest du erfahren, dass ein unzuständiger Richter entschieden hat, kannst du in der Frist Beschwerde vor dem BVerG erheben. Bei mir geht es nicht mehr. Ich bin viel zu spät auf diese Idee gekommen.
 
hallo Eckerin,

meine Meinung nach:

siehst du an deinem Fall selbst, wie verkehrt das Gericht (Gericht ist auch nur vertreten von Menschen) entschieden hat.

Mich verwundert es nicht, daher telefoniere ich nicht.
 
Die Rechtsantragsstelle hat aber meine Akte angefordert und was sie gelesen hat , war mit Sicherheit für den zuständigen Senat nicht sonderlich angenehm. Die Dame war danach danach sehr hilfreich.
In einem wenig aussichtsreichen Fall , muss man viele Freunde gewinnen.
 
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