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Widerspruchsausschüsse

Anja123

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
19 Nov. 2018
Beiträge
130
Hallo,

meine Erfahrungen zu dem Thema Widerspruchsausschüsse
in einem Wort:
"Abnickgremium"

Gruß
Anja
 

Rolandi

Erfahrenes Mitglied
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16 Okt. 2012
Beiträge
1,743
Hallo Anja,

meiner Meinung und Erfahrung nach:

dient es auch der Verschleppung des Verfahrens bis es nicht mehr geht

Lg. Rolandi
 

oerni

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Bayrisch-Schwaben
Schauen wir mal die BG ETEM an.
Gesetzlich geregelt wäre eine Wahl der Vertreter von AN und AG alle 5/6 Jahre.
Nur dort gibt es in der Bez. Verwaltung Nürnberg ein Mitglied im Widerspruchsausschuss seit 2004.

Die BG ETEM macht nämlich sogenannte "Friedenswahlen" d.h. die Listen werden nicht öffentlich zugänglich gemacht, sondern die Vertreter scheiden nur dann aus, wenn sie das wollen oder durch Tod.
Die Versicherten und Betriebe haben keine Chance die Vertreter abzuwählen.

Ich als Staatsbürger eines Rechtsstaates (oder Bananenrepublik) bezeichne das Verfahren wie einst in der DDR, heute in Russland, China usw gängig.
 

oerni

Erfahrenes Mitglied
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Bayrisch-Schwaben
hierin findet sich auf der Seite 90 :

Nach der Statistik des BMAS zur Erledigung von Widerspruchsverfahren machten in den Jahren 2013 und
2014 Widerspruchsbescheide mit teilweisem Erfolg im Verhältnis zur Gesamtzahl
der voll oder teilweise zurückweisenden Widerspruchsbescheide

ein Prozent aus.
 

Kasandra

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Hallo Anja,

Widerspruchsausschüsse sind mir nicht bekannt - aber die Rentenausschüsse!

Im Rahmen der sogn. Selbstverwaltung! AG und AN paritätisch besetzt! Alle nur auf Kosteneinsparungen bedacht!

Der SB der BG hält einen Vortrag und alle stimmen unwissend zu!

Nun der Megahammer:

- es gibt kein Protokoll des Vortrages des SBs
- es gibt kein Protokoll der Anwesenden (AG / AN Vertreter)
- es gibt kein Protokoll zu Rückfragen?!?!!
- es gibt kein Protokoll zur Zustimmung oder Ablehnung des Vortrages
- es gibt kein Protokoll in dem ggf. Rückfragen gestellt wurden und deren Beantwortung.

- ES GIBT KEINE DOKUMENTATION und die betreffende PERSON (Unfallopfer) wird:

a) ausgeschlossen
b) bekommt nichts dokumentiertes

GELOBT SEI DIE SELBSTVERWALTUNG - UNKONTROLLIERBAR!

Viele Grüße

Kasandra
 

Siegfried21

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2,390
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Nabend,

Widerspruchsausschüsse, eine mehr oder weniger große Lachnummer, mein Tenor schon Jahre!

Ausschuss: für besondere Aufgaben aus einer größeren Gemeinschaft, Körperschaft ausgewählte Personengruppe!

Wer besondere Aufgaben tätigt, muss auch für seine Unterschrift, haftbar gemacht werden!

Grüße
 

Kasandra

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Irgendwo im Nirgendwo
Richtig Siegfried!!!!

Und dies ist der Grund, warum es keine Dokumentation des Vorgangs, der Anwesenden, der Vorträge, ggf. Rückfragen, Prüfungen und Ergebnisse gibt!!!

Natürlich auch, dass die betroffenen Personen - Unfallopfer "ausgeschlossen" werden, obwohl diese Bestandteil des Ausschusses sind!!

Verar.... ung hoch 10!

Nichts findet sich in unserer Akte wieder!

Aber unsere Politik spielt da sehr gerne mit!

Viele Grüße

Kasandra
 

IsswasDoc

Erfahrenes Mitglied
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22 Nov. 2016
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429
Ort
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Hallo Kasandra, Siegfried und all,


kann euch vollkommen nur zustimmen. Ich persönlich glaube schon daran, dass es diese Sitzungen im Hause der BG überhaupt nicht gibt.

Ist aber nur meine persönliche Meinung dazu. M.E. werden unter diesen Massenablehnungsbescheide in Automatisierter Form mit Textbausteinen nur noch die Unterschriften past and copy darunter gehauen und kommen direkt aus der Rechtsabteilung. An den Sitzungen und deren Kosten wird sich dann wahrscheinlich auch noch kapput gespart.

Ja die SB die da dem Ausschuss angeblich vortragen, sind schon eine Plage und für uns UOs die Geisel der Galaxis, wir dürfen da nicht hin, könnten ein ein Handtuch dabei haben. Kenner von "Per Anhalter durch die Galaxis" wissen Bescheid und die Vogonen lassen grüßen aller Ausschussm...

Wie hat es mir mal ein Sozialrichter erklärt, solange die Herrschaften nicht ganz grob und vorsätzlich gegen ein Gesetzt verstoßen, dürfen die Herrschaften machen und "Behaupten" was Sie wollen, willkommen im Tollhaus.

M.E. also wenn die BG und deren Ausschussmitglieder behauptet der Mond ist Lila, dann ist das halt so und kein Sozialgericht wird diesem Unfug einhalt gebieten wollen, M.E, nicht einmal in Ihrem eigenen Gerichtssaal.

Gruß
Isswasdoc
 

Christiane17

Erfahrenes Mitglied
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1,163
Hallo,

meine Erfahrung bzgl. Widerspruchsausschuß DRV.... lt. Gesetzgeber eine Frist von 12 Wochen. Der DRV Bund hat es immerhin in 'nur' 20 Wochen geschafft, meinen Widerspruch abzuwürgen. Und das, obwohl die Arge - der Amtsarzt eine berufliche Reha ausdrücklich angemahnt hat und ich ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (was in meinen Fall passt) in meinem Schreiben eingefügt hatte. Klage habe ich nicht erhoben. Dauert hier in Dessau 4 Jahre! Und wird in der Regel abgewiesen, mit hanebüchenen Begründungen. Klage vorm Landgericht dauert dann noch einmal ..... ??? Jahre.

Ich denke sogar, dass die DRV und BGn zusammenarbeiten. Denn hätte die DRV die Reha bewilligt, hätte das für die BG nicht gut ausgesehen. Denn lt. Amtsarzt spielt der Unfall eine Rolle.

Klasse Deutschland!

Ich werde einen neuen Antrag stellen. Aber nicht wieder in Widerspruch gehen. Ich werde dann einfach immer wieder neue Anträge stellen, bis ich denen zum Hals heraushänge.

LG Jani
 

oerni

Erfahrenes Mitglied
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4,165
Ort
Bayrisch-Schwaben
Nun der Megahammer:
- es gibt kein Protokoll des Vortrages des SBs
- es gibt kein Protokoll der Anwesenden (AG / AN Vertreter)
- es gibt kein Protokoll zu Rückfragen?!?!!
- es gibt kein Protokoll zur Zustimmung oder Ablehnung des Vortrages
- es gibt kein Protokoll in dem ggf. Rückfragen gestellt wurden und deren Beantwortung.
So stimmt es nicht ganz, man kann die Protokolle bei der BG anfordern.
Ich habe etliche davon, nur esist wie beim "Müller (Trump) Bericht" vieles geschwärzt.
Offenheit und Seriösität schaut ganz anders aus, hätten sie nichts zu verbergen, würde alles offen praktiziert.

Ich bin übrigens auch der Meinung das manchen Sitzungen nie stattgefunden haben, obwohl Sitzungsprotokolle vorhanden sind.
 

Rolandi

Erfahrenes Mitglied
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16 Okt. 2012
Beiträge
1,743
hallo oerni,

ich denke mal, dass es auch unterschiedliche BGs gibt, wo man die Protokolle trotz Anforderung nicht erhält - vermutlich dann einklagen - mit Erfolg?

Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Protokolle nicht zum Inhalt der Verwaltungsakte?

Hallo Christiane17,

Meine Meinung:
deine Vermutung würde ich mich anschließen. Ich vermute auch, dass die Krankenkasse auch kräftig unterstützt und alle übrigen auch. Mancher versteht darunter: Mit allen geeigneten Mitteln

Lg. Rolandi
 
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