Verfassungsänderung - gefährlicher Vorschlag von Müntefering

[JoachimD.]

Zitat
Der Staat muss - ob er will oder nicht - Staatsbürgschaften gewähren, Bankenschirme aufspannen, und sogar an eigenständigen Beteiligungen an ganzen....

Warum muss der Staat?
Ist die Welt in den USA untergegangen weil einige Banken schließen mussten?
Ich fürchte es geht da in Wirklichkeit um gewisse Einlagen von Menschen die in ganz anderen Dimensionen leben!
So sagte man in den Medien das allein die 105 Milliarden gereicht um die Renten ALLER Rentner zu verdoppeln von ALG II gar nicht zu reden!

Es sind aber inzwischen ein paar Milliarden mehr über den Jordan gegangen sprich in das Fass ohne Boden!
Trotz der Milliardenstützen soll es aber immer noch Probleme zwischen den Banken geben. Ja und trotz Konjunkturpaketen schmiert unsere Industrie immer mehr ab! Es vergeht kein Tag wo nicht irgend eine Pleite ...

Hat auch nur einer in Deutschland etwas davon gehört das zumindest EINER dieser Bankenmanager wie auch immer zur Verantwortung gezogen worden wäre?
Man hat nur gehört das sie ALLE noch schnell ihre Boni abgeholt haben unter Umständen mit einem Gerichtsurteil!
Man hat aber sofort reagiert als es um die 1.63 Euro bei einer Verkäuferin ging, die nie nachgewiesen worden sind!
Sind wir langsam wieder im Mittelalter angekommen wo die einen für kleinste Dinge schwerst bestraft worden sind und der kleine Rest wie Gott in Frankreich regiert hat?
Ja und wir nehmen das hin wie Gotteswille ja da müssen halt wir und unsere Enkel und unsere Urenkel / Ururenkel halt dafür zahlen!

Um welches Allgemeinwohl geht es hier eigentlich noch?
In einem Land wo jedes sechste Kind in Armut lebt? Wo in manchen Bereichen der Nachbarländer (Skandinavien, Schweiz, Neuseeland usw..). schon sehr sehr viel Deutsch gesprochen wird!
Unsere Demokratie geht ja nicht mal so weit das man sich eine Volksbefragung wie jetzt kürzlich in der Schweiz traut...
Wir haben mit sehr großen Anstrengungen einmal eine Volksbefragung in Pforzheim versucht! Es wurden uns (breite Bevölkerungsquerschnitt..) alle Beine gestellt die möglich waren von der FDP-Bürgermeisterin!

Also da ist sehr wenig mit Allgemeinwohl
Ja und zur Not wird man auch noch die letzte Bastion stürmen das Grundgesetz!
Aber wir dürfen unsere Henker sogar selbst wählen!

Gruss Joe

 

[Micha]

Haaalo
es ist Wahljahr und damit auch der Herr Müntefering mal ein paar Überschriften hat muss sich sein PR Stab halt auch mal was ausdenken. Jeden Tag gibt es jetzt irgend so einen Scheiß. Wie gestern die Steinmeier Aktion mit den Besserverdienenden (er und alle die er kennt sind das!) um der Linkspartei den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Es wird so noch so viel kommen, nur Themen wie Diätenerhöhung, dicke Dienstfahrzeuge, Businessklassflüge, pauschale steuerfreie Zuschüsse für unsere ach so armen Politikerinnen und Politiker wird garantiert keine Partei ansprechen.

 

[Siegfried21]

Hallo

Zitat: Leben und leben lassen.

Ich will nicht zu negativ wirken, aber das o. g. Zitat wird immer mehr
von oben her mit Füßen getreten.

Natürlich haben wir bis dato noch einen funktionierenden Sozialstaat und keiner Verhungert hier bei uns.

Aber sonst

Ob bei der BG, PV, DRV, GdB, Ärzte, Kliniken usw. überall kommt man sich langsam wie ein Schmarotzer und Verbrecher vor.

Ohne den Sozialweg bekommt man in den meisten Fällen nicht sein Recht, bzw. die Leute werden von vornherein auf den Sozialweg abgeschoben.
Bei den Widersprüchen bewegt sich kaum mehr einer von den Damen und Herren und die Richter müssen natürlich ein Auge immer auf die Sozialgerechtigkeit richten.

Kann man noch Vertrauen, Aufrichtigkeit, Verantwortung usw. in die Politik haben?

Die meisten denken doch nach mir die Sintflut und haben ihre Schäfchen
nach dem abtreten im Trockenen (alla Gerhard Schröder).

Gerade heute morgen lass ich wiederum in der Zeitung, dass z. B. die ENBW
wegen den gestiegenen Beschaffungskosten ihre Strompreise leider um
7,5 % erhöhen muss.

So geht es seit Jahren z. B. als der Ölpreis > 90€ war und einige die nicht so viel Kohle in der Tasche haben, ihre Tanklager füllen mussten, sah ich in manchen Augen tränen, Angst und Verzweiflung.

Wie sagte der Bundespräsident “Wir sollten uns wieder mehr auf alte Werte besinnen“ und gerade diese wird von den meisten da “oben“ mit Füssen getreten.

Der Mittelstand ist schon lange weggebrochen, 90 % von den PKW wurden schon vor Jahren finanziert, ein Haus kann sowieso keiner mehr bauen und die medizinische Versorgung wird immer mehr schlechter.

In Deutschland sollte es ein geben und nehmen sein, aber bloß noch nehmen geht auf die Dauer nicht gut.

Unsere Fehler sind dabei, dass wir uns nicht wehren und den da “oben“ sagen, wir sind das Volk.

Grüße

Siegfried21

 

[Ariel]

Wenn wir uns über Diätenerhöhung verwundert die Augen rieben, dicke Dienstfahreuge bemäkelten, neidisch die steuerfreien Gehaltszusätze kritisierten, was hat das Kritisieren von unserer Seite gebracht?
Nichts, alles wurde trotzdem schamlos so umgesetzt, wie vorgeschlagen.

Warum soll also so ein Vorschlag über Verfassungsänderung nicht ebenso umgesetzt werden?
In der Praxis läuft doch schon alles über nicht demokratisch gewählte Richter so ab, als wäre die jetzigen Grundgesetze so gut wie nicht mehr vorhanden! Jeden Monat kann man nur allein in unserem Bereich ein /zwei Urteile mit Grundrechtsverletzung lesen.

Das Verfassungsgericht muss nicht umsonst so oft bemüht werden, gewisse unsoziale bzw. nicht verfassungskonforme Urteile und Gesetze abzuwehren.
Und wieviel läuft ab, ohne dass es seiner Verfssungsgerechten Überprüfung unterzogen wird, weil den Betroffenen das Geld fehlt? Oder auch unter den habgierigen Anwälten kaum einer noch zu finden ist, der, nach Vorbild Prof. Schöndorf, bereit wäre, dem Berufsethos entsprechend zu arbeiten - gegen alle Widerstände, Angriffe und Befehlen.

Global agierende Krisenmanager haben nichts anderes zu tun, als Unzufriedenheit aufzuspüren.
Gegen hohe Provisionen weden dann aus Unzufreidenheiten Krisenherde geschürt.
Und wieder gegen hohe Provisionen werden Einflüsse in diesen Krisenherde an Interessengruppen verkauft.

Die Ideologie, Gewinnerwirtschaftung um jeden Preis, wird genauso global umgesetzt, bis alles unter ökonomischer Kontrolle ist.

Alle menschlichen Bedürfnisse werden bereits unter den Wirtschaftsmächten gewinnerwirtschaftend aufgeteilt.
Bedürfniss Nahrung
Bedürfniss Kleidung
Bedürfniss Wohnen
Bedürfniss Ansehen
Bedürfniss Sexualität
Bedürfniss Sicherheit
Bedürfniss Freiheit
usw.

Das letzte Stückchen, was wir noch als Sicherheit für unsere "Freiheit" besitzen, das ist unsere Verfassungsgemäß zugestandenen Grundrechte.
Ein Dorn im Auge derer, die damit nicht jeden Gewinn durchsetzen können.

Deshalb ist es so wichtig, gewisse hingeplauderte Vorschläge nicht unter Wählerwerbung abzubuchen und zu verharmlosen.
Dieser Vorschlag ist schon ein anderes Kaliber, das schnell unkontrollierbar wird und nicht mit ein bißchen Kritik in Vergessenheit gerät, wie die doch stattgefundenen Diätenerhöhung, dicke Autos, Chauffeure ... .

Der Vorschlag 'Verfassungsänderung' kam ja nicht von einem Söder aus Bayern, von dem man weiß, der redet heute so und morgen das Gegenteil davon. Sondern Müntefering ist ja eine solide politisch gewichtige Person mit vielen Zuhörern.

Verharmlosen ist eine gefährliche Strategie.
Wenn man in den letzen drei Jahren die Diskussion in CNBC verfolgt hat, dann ging es immer um sachgerechte Warnungen vor dem Platzen der Immobilienblase und dagegen die Verharmloser, die alles unter den Tisch kehrten, als sei man nur Hysterisch.
Einer der "Warner" sagte Anfang 2008, dass uns eine größere Krise bevorstünde als 1929! Und die Verharmloser haben ihn in den Boden geschrieen und verhöhnt.

Ackermann von der Deutschen Bank hat zugehört, und konsequent gehandelt, daher hat es die Deutsch Bank nicht so sehr getroffen. Er gehörte nicht zu denen, die nur auf die Verharmloser gehört haben, weil es so gefälliger war!

Verharmlosen, nicht hinhören, nicht hinterfragen, .... wir werden sehen wenn die Entlassungswellen bei uns voll greifen, was dann los ist - ob harmlos oder bitterer Ernst.

Pussi, wir sind eine Demokratie, da dürfen wir hergehen und sagen, wir wollen eine Volksbefragung. Wenn du und ich hingehen, dann bringt das höchtens eine komische Nummer.
Aber wenn in allen Städten die Menschen aufstehen und Ketten bilden, den Verkehr lahm legen, bis unsere Forderung nach Volksbegehren durchgesetzt wird, (Behinderung in der Gewinnerwirtschaftung zieht immer) und Unterschriftensammlung - dann ist das eine Drucknummer für die Regierung.

Gruß Ariel

 

[Paro]

Hallo Ariel et al,
dass den Ossis unser Grundgesetz "übergestülpt" wurde, ist unwidersprochen.
Das es im DDR-Alltag teilweise bessere Regeln gab, als bei uns auch.
Die Idee Oskar Lafontain's, die DDR (mit frei gewähltem Parlament) neben der BRD bestehen zu lassen ( analog Östereich ) wurde als wiedervereinigungswidrig verdammt.
Eine "Deutsche Verfassung" akzeptiert von allen, beinhaltet doch nicht automatisch eine Verschlechterung.
Z.B. könnte in einer neuen Verfassung, die Sozialbindung des Eigentums verstärkt werden, oder eine Umkehr der Beweislast bei Auseinandersetzungen zwischen Bürger und Behörden.
Da jedes Ding 2 Seiten hat, ist auch eine neue Verfassung entweder ein positiver Neuanfang, oder wie alle "Reformen" bisher ein negatives Ereignis.
Ariel, wenn es denn dazu kommt, wir werden es kaum beinflussen können.
Denke an das für uns positive Gerichtsurteil des BSG 2 U 10-07 R, schon hat der erste Instanzenrichter dagegen geurteilt.
Ich kann Dir nur den Weg der 68'er empfehlen, den Marsch durch die Instanzen.
Ich hoffe für Dich und mich, dass wir es durchstehen und die Früchte noch geniessen können.
Paro

 

[JoachimD.]

Zitat
wenn es denn dazu kommt, wir werden es kaum beeinflussen können.

Hallo Paro,

dass heißt Demokratie Gesamtnote 6.... sprich schlechter als ungenügend!

Joe

 

[maja]

Hallo Paro! Hallo Joachim!

Schliesse mich Dir an Paro!
So sehe ich es auch Joe!

Was ich aber noch denke.

Alle möglichen "Veränderungen" in dieser Zeit,
damit meine ich die WW-Krise und die bevorstehenden Wahlen-
sehe ich mit grosser Skepsis.

Die Kassen sind leer, nicht nur das.
"Unser" Staat hat immense Schulden.
Eine genaue Zahl ist noch lange nichtabsehbar.
Das bedeutet, es muss Geld rein, wobei eine Verfassungsänderung, eine gute Grundlage, für spätere Repressalien werden kann.
Auf der anderen Seite, das Kasperletheater "Wahl.

Hallo Ariel!

Du bist in meinen Augen doch ein sehr intelligenter Mensch,
weswegen ich nicht verstehen kann, wie Du gleich so auf die "Ossis"
losgehen kannst.
Merkst Du nicht, wie die Ossis und die Wessis gegeneinander manipuliert ausgespielt
werden?

Ist doch sehr geschickt gemacht.
Man kann sich gut herausreden.
Die Vereinigung ist muss für viele Sachen bei Unzulänglichkeiten herhalten
und der angenehme neben Effekt-
beide Ossis und Wessis sind sich nicht "grün".

Was bedeutet wie schön, dass sich das Deutsche Volk nicht einig ist.
Dann werden wir auch nicht zusammenhalten, ODER?

Die andere Baustelle ist das geschickte, gegeneinander Ausspielen,
gegen unsere Ausländischen Bevölkerung.

Integration-OK
Gute Sache-erzeugt aber auch Neid bei uns Deutschen.
Denn wie viel das kostet wird uns präsentiert.

Möcht nicht wissen, wie viele Menschen da der Meinung sind-dass
man dies einsparen und "besser" verwenden könnte.

Wie schön-alles Zusammen bringt-keine Einigkeit.
Denn Einigkeit wäre sehr gefährlich.

Die DDR wird immer so schön als "Unrechtstaat"
hingestellt.
Staasi, Mauer, Schiessbefehl, fand ich auch ganz furchtbar.
Bin ein Ossi aus Berlin.
Meine Grosseltern wohnten in W-Berlin.

Nur was meinst Du Ariel würde ein guter Zusammenhalt der gesamten Bevölkerung,
für diese Regierung und die nächste......bedeuten?

Müssten sie nicht Angst vor uns ALLEN haben?
Bei dem was sie tun?

Und dann möchte ich nicht wissen, was denen dann einfällt um sich vor
uns zu schützen.

Im Hintergrund fangen sie doch schon an sich zu schützen-
denkt an die vielen Sachen, die Schäuble so einführt oder will.

Bedeutet dies doch sicher eine vollständige Überwachung des Einzelnen.
Ja sicher , Schutz gegen Anschläge-sehr plausibel.

Nur jeder von uns kann damit überwacht werden.
Meine Meinung-alles sehr geschickt eingefädelt.

Dagegen ist die ehemalige Stasi ein Waisenknabe,
Wenn ich bedenke Was der BND heute mit all der Technik für
Möglichkeiten hat.

Das sie in allem sehr geschickt vorgehen, zeigt mir
Deine Reaktion Ariel.
Hätte so etwas von jemanden schon erwartet der in einer unteren Liga
spielt, als Du, wenn Du verstehst was ich meine,
aber niemals von einem Menschen mit Deinem Wissensstand.

Gruss
maja

 

[Ariel]

Hallo maja,

bis dahin war das eine recht gute neutrale Diskussion,
jeder sagt Angriffsfrei das was er denk.

Aber nun hattest du mal eine Gelegenheit etwas aus dem von mir geschriebenen Zusammenhang zu reißen, so wie das unsere GA immer tun, dir damit etwas zusammen zu dichten und mir angriffslustig vor den Latz zu knallen.

Und nimmst nicht einmal entfernt wahr, dass ich auf die Aussagen von Müntefering reagierte!
Das Thema ist der Vorschlag von Müntefering, die Verfassung ändern zu wollen, weil die Ostdeutschen mit der bestehenden nicht zurecht kämen. Ich sehe hierin eine Gefahr, nicht unberechtigt - habe es auch begründet - dass die Lobby schneller ist, als unsere Politiker denken können, und die Sache nach ihren Vorteilen manipulieren.

Schade um die schöne Diskussion, immer gut zu wissen, welchen Groll jemand angestaut hat.
Stimmt, das mit der unteren Liga, Schade!

Gruß Ariel

 

[maja]

Hi Ariel!

Schade, das Du Dich immer wenn man eine andere Meinung hat, als Du,
Dich angegriffen fühlst,

Obwohl-ich fühlte mich von Deinem ersten Beitrag,
auch schon sehr angegriffen.
Auch hatte ich so etwas gerade von Dir nicht erwartet,
allerdings schreibe ich Dir die Sache nicht zu,
sondern es zeigt mir wie geschickt die ausgeklügelte Propaganda,
durch die Medien funktioniert.

Dein Hinweis- "wie unsere GAs" ?

Nein -also wirklich Ariel, lässt mich schmunzeln.

Zwar ziemlich unter der Gürtellinie, aber doch nicht mit mir, dieses Spielchen.

Deine Aussage zu Münteferings Anliegen,
mit dem was Du über die "Ossis" schreibst,
fand ich mehr als flach.

Ja und es ist richtig-Groll ist bei mir angestaut, bis über meinem Kopf
hinaus, weil ich nicht verstehe, dass wir nicht alle an einem Strang ziehen können und bei jeder Kleinigkeit solche Dinge immer wieder hoch kommen.
So dass es unmöglich ist zusammen zu reagieren.

Ich war nie in der SED,
viele Sachen haben mir nicht gefallen,
aber ich fand die Vereinigung trotz allem nicht gut,
weil mir diese Art der Gesellschaftsordnung nicht gefällt.
Und je mehr ich sie in allen Facetten kennenlernen muss,
desto verlogener finde ich sie.

Ein Sozialstaat. mit TAFEL ?
Dagegen Politiker in Saus und Braus, die nicht genug kriegen.

Kündigung von Mitarbeitern wegen des VERDACHTS auf Hinterziehun von unter 2 Eur.

Manager von Banken die mit (nach hohen Steuerhinterziehungen) mit hohen Renten belohnt werden.

Abgewählte hohe Politiker, die in der Wirtschaft, weiter Politik machen usw.

Und dagegen, um noch ein Beispiel zu geben

"Wir"

Gutachter, Ärzte, Gerichte die das Recht haben uns zu beschimpfen, zu vera.., in Misskredit, um Renten, um Lebensqualität , zu bringen
weil wir zu krank behindert .....sind,
dem Staat nichts mehr bringen.

So etwas nennt sich SOZIALSTAAT, das ist die grosse Freiheit?

Naja vielleicht bin ich ja auch zu dumm zu stolz um dies alles zu verstehen,

Bin schon damals mit Lafontain konform gegangen.
Leider hat uns keiner gefragt ob wir überhaupt eine solche Freiheit wollten.

Gruss
maja

 

[Ariel]

Hallo maja,

du schreibst von Meinung! meinst du damit das, was du mir unterstellst?

...weswegen ich nicht verstehen kann, wie Du gleich so auf die "Ossis"
losgehen kannst.

Das ist ein persönlicher Angriff, eine Behauptung und Unterstellung, ---> ich würde so auf die Ossis losgehen. Verzichtest dabei aber auf Begründung, womit ich auf die Ossis losgehen würde.

Das sie in allem sehr geschickt vorgehen, zeigt mir
Deine Reaktion Ariel.
Hätte so etwas von jemanden schon erwartet der in einer unteren Liga
spielt, als Du, wenn Du verstehst was ich meine,
aber niemals von einem Menschen mit Deinem Wissensstand.

Auch das ist ein Angriff, gegen mich, weil ich etwas geschrieben habe, was dir nicht passt.

Schade, das Du Dich immer wenn man eine andere Meinung hat, als Du,
Dich angegriffen fühlst,

Ginge es um einen Meinungsäußerung, dann würde ich das gut finden, so wie die anderen auch ihre Meinung geschrieben haben, ohne mich dabei persönlich angreifen zu müssen.

Obwohl-ich fühlte mich von Deinem ersten Beitrag, auch schon sehr angegriffen.

Dafür kann ich nichts, ich bin weder auf Ossis losgegangen auch nicht "so"!
Ich bin es langsam schon gewohnt, dass jeden Monat einer gegen mich behauptet, ich hätte ihn beleidigt, angegriffen usw, aber es kommt außer dieser Behauptung keine Begründung dafür.

Zwar ziemlich unter der Gürtellinie, aber doch nicht mit mir, dieses Spielchen.

Da weißt wohl nur du selbst wovon du sprichst? Ich kann keine Gürtellinie nachvolllziehen! Spielchen ist wohl das, was du hier anziehst.

Deine Aussage zu Münteferings Anliegen,
mit dem was Du über die "Ossis" schreibst,
fand ich mehr als flach.

Na, das ist wenigstens mal eine Meinungsäußerung!

Da ich es langsam satt habe, ständig von Usern wegen nichts angegriffen zu werden, ständig unterstellt zu bekommen, ich würde sie beleidigen oder angreifen, nur weil sie nicht in der Lage sind, Beiträge richtig zu lesen bzw. zu verstehen, so werde ich mich einfach selbst schützen und in Zukunft keine Beiträge mehr und auch keine Diskussionsanstösse mehr hier in diesem Forum zu schreiben.

Gruß Ariel

 

[maja]

Hallo Ariel!

Natürlich hätte ich es bei meiner Antwort
genau so machen können wie Du.

Alles auseinanderfutzeln,
zitieren, Meinung, zitieren M..... und so weiter.

Hatte ich keinen Bock drauf.

Habe Dich "nur" als Beispiel benutzt,
wie gut SIE verstehen Ihre Politik und Massnahmen,
rüberzubringen.

Schade das Du es nicht verstanden hast oder verstehen wolltest,
was ich meinte.

Sicher ich habe es nicht derart verpacken können, wie Du.
So dass kaum noch jemand verstehen kann, was man damit eigentlich aussagen möchte.

Schade-eigentlich sind wir einer Meinung oder jedenfalls Ähnlicher.
Nur ich gebe Niemanden von uns -Ossis, Wessis die Schuld.

Was auch eigentlich in meinem Wortschatz kaum oder überhaupt nicht
vorkommt -diese Unterteilung Ossis, Wessis,
sind für mich einfach UNWÖRTER.

Für mich sind wir alle Menschen-und wir hier -besonders ange.....


Dein letzter Satz-na ich schreibe es lieber nicht, was ich davon halte,
oder doch.

Ich finde ihn "bockig"
ist Dir nicht angemessen und wäre Schade, wenn Du das durchziehst.

Ich vertraue Deiner Intelligenz, dass Du Dich eben nicht manipulieren lässt.

Gruss
maja

 

[pussi]

hallo, ariel
mach bt. keinen scheiss!
wir brauchen dich
lg
pussi