oerni
Erfahrenes Mitglied
Hallo Seenixe,
doch ich muss zur Verhandlung mit anschließender Urteilsbegründung beim LSG erscheinen.
Nur mit Attest natürlich nicht, Vorladung mit Hinweis, auch wenn ein Vertreter vor Ort ist, MUSS ich bei Androhung von 1000 Euro erscheinen.
Ich brauch da kein Bauchgefühl, wer wie ich in der Sache, 2 BFA -Befangenheitsanträge - gegen den Vorsitzenden Richter Kainz, 1 BFA gegen den 2`ten LSGRi Hofmeister und 2 BFA gegen die alte Berichterstatterin Lilienfeld (kurzfristig an SG München versetzt, dort Vizepräsidentin) 2 BFA gegen GA Dr. U. Glatzmaier und 1BFA gegen Dr. Kipping in Gang setzt, wird doch kein Gutachten erhalten, dass nur Ansatzweise dem entspricht, was für ein positives Urteil spricht.
An der Sitzung werden teilnehmen, Dr. W. Kainz, Ri LSG Raider und Berichterstatterin. Dr. Schm...dt, Urteil wenn kein Wunder gescheit, kann sich jeder ausmalen.
Dabei wurde beim SG A schon "Rechtsbeugung" durch die Richterin Reif vollführt, in dem sie die Beklagtenakte nachträglich, nach 2`ter Vorlage durch die Beklagte, für vollständig bezeichnete.
Das §106 GA von Dr. med R. Löster (bekannt aus versichert und verloren) wurde mit unvollständiger Akte erstellt und danach geurteilt.
Beim LSG hat Dr. W. Kainz in seiner Dienstlichen Stellungnahme Falschaussagen niedergeschrieben, die durch einen Ehrenrichter widerlegt wurden ( Eidesstattliche Erklärung) und trotzdem wurde keine Rechtsbeugung festgestellt vom Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter
Heidenreich (Zäpsche u Hoenes).
Dr. Kainz hat beste Beziehungen zum Bay. Sozialministerium, hatte dort schon gearbeitet und mit dem Heidenreich vermute ich, Mittag beim Bier
und Haxen, die Ablehnung und Begründung ausgehandelt (Vermutung ohne Beweis)
Jetzt mag mir noch einer sagen, wie das Urteil aussehen wird!
Aber ich gehe trotzdem mit "gutem" Baugefühl dort hin, wenn es denn soweit ist, denn ich weis, die Staatsdiener werden ggf für ihr Verhalten irgendwann mal dafür "belohnt" werden und ich kann dem "Lügenbeutel" Kainz in die Augen sehen und ihm doch noch meine Meinung persönlich überbringen.
Danke für die Möglichkeit hier zu schreiben und wenn etwas nicht veröffentlicht werden soll, darf es gekürzt oder gelöscht werden.
doch ich muss zur Verhandlung mit anschließender Urteilsbegründung beim LSG erscheinen.
Nur mit Attest natürlich nicht, Vorladung mit Hinweis, auch wenn ein Vertreter vor Ort ist, MUSS ich bei Androhung von 1000 Euro erscheinen.
Ich brauch da kein Bauchgefühl, wer wie ich in der Sache, 2 BFA -Befangenheitsanträge - gegen den Vorsitzenden Richter Kainz, 1 BFA gegen den 2`ten LSGRi Hofmeister und 2 BFA gegen die alte Berichterstatterin Lilienfeld (kurzfristig an SG München versetzt, dort Vizepräsidentin) 2 BFA gegen GA Dr. U. Glatzmaier und 1BFA gegen Dr. Kipping in Gang setzt, wird doch kein Gutachten erhalten, dass nur Ansatzweise dem entspricht, was für ein positives Urteil spricht.
An der Sitzung werden teilnehmen, Dr. W. Kainz, Ri LSG Raider und Berichterstatterin. Dr. Schm...dt, Urteil wenn kein Wunder gescheit, kann sich jeder ausmalen.
Dabei wurde beim SG A schon "Rechtsbeugung" durch die Richterin Reif vollführt, in dem sie die Beklagtenakte nachträglich, nach 2`ter Vorlage durch die Beklagte, für vollständig bezeichnete.
Das §106 GA von Dr. med R. Löster (bekannt aus versichert und verloren) wurde mit unvollständiger Akte erstellt und danach geurteilt.
Beim LSG hat Dr. W. Kainz in seiner Dienstlichen Stellungnahme Falschaussagen niedergeschrieben, die durch einen Ehrenrichter widerlegt wurden ( Eidesstattliche Erklärung) und trotzdem wurde keine Rechtsbeugung festgestellt vom Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter
Heidenreich (Zäpsche u Hoenes).
Dr. Kainz hat beste Beziehungen zum Bay. Sozialministerium, hatte dort schon gearbeitet und mit dem Heidenreich vermute ich, Mittag beim Bier
und Haxen, die Ablehnung und Begründung ausgehandelt (Vermutung ohne Beweis)
Jetzt mag mir noch einer sagen, wie das Urteil aussehen wird!
Aber ich gehe trotzdem mit "gutem" Baugefühl dort hin, wenn es denn soweit ist, denn ich weis, die Staatsdiener werden ggf für ihr Verhalten irgendwann mal dafür "belohnt" werden und ich kann dem "Lügenbeutel" Kainz in die Augen sehen und ihm doch noch meine Meinung persönlich überbringen.
Danke für die Möglichkeit hier zu schreiben und wenn etwas nicht veröffentlicht werden soll, darf es gekürzt oder gelöscht werden.