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Urteil rechtsgültig?

interessantes und seltenes Urteil Berufskrankheit nach Nr. 1301 der Anlage 1 zur BKV
findet sich auch bei FAQ vermutlich Rechtskräftig ?
Vitamin B ?
 
Hallo Oerni,

bisher gibt es keine Anzeichen, dass das obige Urteil nicht rechtswirksam geworden ist. Berufungsfrist ist vorbei. Frage eventuell beim Gericht nach, ob sie das Verfahren an das LSG abgegeben haben.
Auch zum Beratungsarzt kann ich Dir leider nicht helfen.

Gruß von der Seenixe
 
Interessantes findet sich hier :

SG Dortmund, 16.03.2017 - S 18 U 575/16 wurde auch im Forum schon behandelt,
vielleicht sind hier Parallelen zu finden


@oerni
:)
Vtamin B ist z.B. wenn du plötzlich durch einheirat einen Juristen Onkel Markus hast,
der sich Deine Angelegenheit mal genau anschaut.... ! oder so ähnlich

Gruß Impf
 
Oh, Danke Impf für Deine Ausführung.

Ich brauche mir also nur z.b. Dr. Markus aus Franken einladen, um dann die entsprechenden Urteile zu bekommen.
Das würde ich gerne tun, doch der ist Momentan so sehr mit Co...a beschäftigt, dass er für meine Anlegen keine Zeit hat.

Könnte es vielleicht ein Beratungsarzt sein, mit Erstbuchstaben "P".
 
Hallo Impf,

in dem von Die zittierten Urteil sind mir folgende Sätze aufgefallen:

"bestehen keine Bedenken, dass Ärzte, die ausschließlich begutachten und nicht mehr behandeln, als Beratungsärzte fungieren."
"Ebenso steht auch der Zusammenschluss in einem Begutachtungsinstitut dem Tätigwerden als Beratungsarzt nicht entgegen. "

Da stellt sich mir die Frage:
gibt es Listen - öffentlich einsehbar - welche Gutachter auch als Beratungsarzt fungieren?
 
Hallo @,

zurück zum Urteil S 18 U 141/16.

Jede(r) Berufskranke sollte sich mal die Begründung des Gerichtes zur Kausalität einverleiben.
Da steht sehr vieles beschrieben, was sicherlich auch bei anderen BK Verfahren nützlich sein könnte.

Hierzu passt auch der Tweet

Da ging es um BK 2106
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo Oerni,

danke für die Info,
es gibt, soweit ich weiß, 9 Berufskrankheiten mit der Bezeichnung "sogenannter offener BK-Tatbestand"
aber ich habe noch keine Liste gefunden in der diese zusammen erwähnt wurden.

MfG
Forstwirt
 
Waidmannsheil Forstwirt,
offene BK hier mehr :

BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R


siehe dann unter Link unten weiter in zitierten Urteilen

@oerni
zu dem Gutachter P. meinst Du dieses Ruhrgebiets Kartell aus Castrop Rauxel und Umgebung ?
Dein Zitat ist TOP aber zu der Frage ist das doch bestimmt geheim zu halten ? und selbst den Richtern nicht klar
welchen GEH-GEHILFEN die sich als Guttachter nach § 106 SGG benennen !
 
@Impf

sollten eigentlich geheim sein.....aber nicht mehr alle
https://www.anstageslicht.de/filead...medizin/BG_Holz_Vertrag_Prof_Dr_T_blacked.pdf

Zutreffender kann man das Arbeitsgebiet / Wohnort nicht beschreiben, ist in diesem Forum auch schon oft genannt worden.

Aber Er ist nicht der Einzige, der mit Beratungsverträgen ausgestattet ist, es gibt sehr, sehr viele davon, leider sind uns diese
nur begrenzt bekannt, gerne finden diese sich auch bei § 106 Gutachten wieder.
In meinem anderen Tweet beschreibe ich ja die Lage beim LSG München, dort ist es nicht anders als in Dortmund oder Bremen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@oerni,

danke dir hoch interessant im Netz findet sich folgendes:


ausgeführt wird dort an ein Sozialgericht:

........stelle ich für den Kläger vorsorglich folgenden Befangenheitsantrag gegen Herrn Dr. med.
H.-M. Prager, Diplom-Chemiker und Arzt für Arbeitsmedizin, Castrop-Rauxel.
Nach Auffassung des Klägers besteht gegenüber Herrn Dr. Prager die Besorgnis der
Befangenheit, und zwar vor allem wegen seines Schreibens vom 14. August.2003 an das
Sozialgericht XXXXXXXX mit der dort enthaltenen Bitte um Genehmigung eines neurologischen/ psychiatrischen
Gutachtens durch Herrn Dr. Karwasz, hier erst
eingegangen am 20. August 2003........


da müßte man jetzt einen gerichtlichen Beschluss zu haben und dann mal prüfen
ob nicht ein Beratervertrag irgendwo zu finden ist, mache mich mal auf die Suche.
 
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