• Herzlich Willkommen beim Forum für Unfallopfer, der größten Gemeinschaft für Unfallopfer im deutschsprachigen Raum.
    Du besuchst unser Forum gerade als Gast und kannst die Inhalte von Beiträgen vieler Foren nicht lesen und so leider nützliche Funktionen nicht nutzen.
    Klicke auf "Registrieren" und werde kostenlos Mitglied unserer Gemeinschaft, damit du in allen Foren lesen und eigene Beiträge schreiben kannst.

Urteil Bundessozialgericht

Anja123

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
19 Nov. 2018
Beiträge
205
Hallo,
ich suche ein Urteil das anscheinend nicht veröffentlicht wurde.
Folgendes Thema:

Bei mehren Gutachten muss Gesamtbeurteilung eingeholt werden.

Werden Sachverständigengutachten aus verschiedenen medizinischen Fachdisziplinen eingeholt, so ist in der Regel eine zusammenfassende Gesamtbeurteilung durch einen Sachverständigen unverzichtbar. Diese noch nicht veröffentlichte Entscheidung des fünften Senats des BSG vom 10.12.2003 dürfte erhebliche Auswirkungen auf die Beweiserhebung in den unteren Instanzen haben, denn das Einholen einer Gesamtbeurteilung war bislang eher unüblich. Sobald uns die Entscheidungsgründe vorliegen, werden wir diese über unsere Internetseite verbreiten.



Leider wurde der Hinweis des Aktenzeichens nicht hinzugefügt und man kann es nicht finden.

Hat jemand vielleicht das Urteil?
Besten Dank.
Gruß
Anja
 
Hallo Anja

Sind dir Sachgebiet und Register bekannt?

LG

Sachgebiete​

Für die Sachgebiete gelten folgende Großbuchstaben:

  1. R für Gesetzliche Rentenversicherung
  2. BA für Verfahren nach § 7a SGB IV (Feststellung des Erwerbsstatus) sowie § 28p SGB IV (Betriebsprüfung) und § 28q SGB IV (Prüfung bei den Einzugsstellen und den Trägern der Rentenversicherung)
  3. RS für Streitigkeiten nach § 17 AAÜG und andere
  4. KR für Gesetzliche Krankenversicherung
  5. KA für Vertragsarztrecht beziehungsweise Vertragszahnarztrecht
  6. AL für Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
  7. KG für Kindergeld
  8. EG für Elterngeld und Erziehungsgeld
  9. LW für Alterssicherung der Landwirte und Zusatzversorgung
  10. U für Gesetzliche Unfallversicherung
  11. P für Pflegeversicherung
  12. V für Soziales Entschädigungsrecht
  13. SB für Schwerbehindertenrecht
  14. A für Aufsichtsrecht
  15. SF für Sonstiges
  16. AS für Grundsicherung für Arbeitsuchende
  17. SO für Sozialhilfe
  18. AY für Asylbewerberleistungsgesetz
  19. BL für Blindengeld beziehungsweise Blindenhilfe
  20. KS für Künstlersozialversicherung
  21. ÜG für Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

Register​

Für die Register gelten folgende Großbuchstaben:

  1. R für Revisionsregister
  2. B für Beschwerderegister
  3. BH für Register bei Anträgen außerhalb eines anhängigen Verfahrens (insbesondere Anträge auf Prozesskostenhilfe)
  4. GS für Register des Großen Senats
  5. S für Register von Sondersachen
  6. KL für Klageregister (erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundessozialgerichts)
  7. AR für Allgemeines Register
  8. C für Register der Anhörungsrüge-Verfahren
 
Hallo HWS-Schaden,

nein ich weiß leider nur die o.g. Daten.

Gruß
Anja
 
Hallo-HWS-Schaden,

besten Dank für das Urteil.

Viele Grüße
Anja
 
Hallo

Ich bin gerade auf dies gestoßen, vllt. in diesem Zusammenhang interessant, die Verweise anzusehen:

Auch besteht kein allgemeiner Anspruch auf Überprüfung eines oder mehrerer Sachverständigengutachten durch ein sog Obergutachten (zB BSG Beschluss vom 18.8.2022 - B 5 R 124/22 B - juris RdNr 7 mwN; BSG Beschluss vom 24.6.2020 - B 9 SB 79/19 B - juris RdNr 11 mwN).
aus BSG vom 14.12.22 Az B 2 U 1/22 B


LG
 
Hallo HWS-Schaden,
danke für das neue Urteil.

Gruß
Anja
 
Top