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Traurig aber wahr

Reickja

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
27 Feb. 2007
Beiträge
448
Hallo an Alle,

der nachfolgende Artikel zeigt mal wieder, wir "gefühlvoll" Richter mit gesundheitlichen Schäden umgeht.

Mainzer Richter spielt auf Hitlergruß an

Ein Richter am Landgericht Mainz hatte über einen Jungen zu entscheiden, der wegen eines ärztlichen Kunstfehlers in der Schulter gelähmt ist. Als der Anwalt demonstrierte, wie weit sein Mandant den Arm noch heben kann, ließ sich der Richter zu einer Bemerkung hinreißen, die ihm jetzt Ärger bringt.

Das rheinland-pfälzische Justizministerium prüft disziplinarrechtliche Schritte gegen einen Mainzer Richter, der in einem Prozess auf den Hitlergruß angespielt haben soll. Möglich seien ein Verweis oder auch eine disziplinarrechtliche Klage, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag in Mainz. In dem Verfahren war es um die Frage gegangen, ob ein Krankenhaus bei der Geburt eines türkischen Jungen einen Fehler gemacht hatte. Das Kind ist seither im Schulterbereich gelähmt. Als der Rechtsanwalt die Beeinträchtigungen mit ausgestrecktem Arm demonstrierte, soll der Richter gesagt haben: „Für 1933 hätte es gelangt.“

Sowohl das Landgericht Mainz als unmittelbarer Dienstherr als auch das Oberlandesgericht Koblenz hätten entschieden, dass der Vorgang zu gravierend sei, um ihn lediglich mit einem Verweis zu ahnden, sagte die Sprecherin weiter. Nun müsse das Land als oberster Dienstherr entscheiden. Sollte Klage vor einem Verwaltungsgericht gegen den Richter erhoben werden, drohen eine Geldbuße, eine Kürzung der Dienstbezüge oder sogar eine Zurückstufung. Der Richter ist mittlerweile nicht mehr als Zivilrichter tätig, sondern wird in der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts eingesetzt.


Artikel vom 23. Oktober 2007


Reikja
 
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