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Stuttgarter Dieselrichter wird abgelöst

Tscharlie

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
28 Apr. 2009
Beiträge
780
Ort
baden württemberg - A A
Das OLG Stuttgart hat den als " Dieselrichter " bekannten Stuttgarter Richter Fabian Richter Reuschle von einem Verfahren gegen Daimler abgelöst und ungewöhnlich scharf kritisiert . Reuschle hatte 21 Verfahren in denen es um Dieselabgase geht zusammengeführt und um eine 73 Seiten lange Stellungsnahme zu rechtspolitischen Fragen ergänzt .
Das OLG entschied die Stellungsnahme erwecke den Eindruck , der der Richter eine im Zivilverfahren unzuverlässige Amtsermittlung ausübe und den Sachverhalt " einseitig zum Nachteil der Beklagten " also von Daimler erforsche , und " aus einer privaten Motivation heraus " eine für den Beklagten ungünstige Rechtsauffassung vertrete .
Der Abgelöste Richter wurde von der Ra Kanzlei die zahlreiche Dieselfahrer vertritt als : " Schrecken der Autoindustrie " angepriesen .

Rest könnt ihr selber ausgoogeln :
PS : Stuttgart gilt als DAIMLERSTADT ;)

Tschau

Tscharlie
 
Hallo Tscharlie,

das ist auch schon am OLG Nürnberg vorgekommen. Da hatte eine Beisitzerin die Argumente der Klägerin ernst genommen und ihr Veto gegen den vorsitzenden Richter eingelegt, der die Klage ursprünglich abweisen wollte. Und auch hier hat die gegnerische Versicherung dafür gesorgt, dass diese Beisitzerin an ein anderes Gericht versetzt und durch einen der Klägerin nicht wohlgesonnen Richter ersetzt wurde. Das zum Thema unabhängige Justiz.

Herzliche Grüße vom RekoBär :)
 
Ähnlich erging es dem BSG Richter, der gegen die 0,3 % Abschlag bei der vorzeitigen Rente urteilte.
Es dauerte nicht lange bis er abgesetzt wurde und die Rentenkasse DRV in einem Musterprozess mit anderen BSG Richtern
die Rechtmäßigkeit erteilt wurde.
Seither gibt es in DE eine Rentnerin ohne die 0,3 % Abschlag und xx Millionen Rentner mit 0,3 % Abschlag pro Monat
höchstens 10,8 %

Wie heißt es so schön:
Geld und die Mächtigen regieren die Welt und die Politik -auch Bayern- beeinflussen die Gerichtsentscheidungen.
 
Lieber Tscharlie,

dass eigentliche Trauerspiel ist die Tatsache, dass die Richter der Beschwerdekammer des LG Stuttgart das Ablehnungsgesuch als unbegründet zurückgewiesen haben. Das OLG Stuttgart hat die Handlungen der betroffenen Richter kritisiert, nur vom Totalversagen der Beschwerdekammer
war standesgemäß keinerlei Rede.


Mit besten Grüssen
Chumana
 
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