[bitte keine Fullquotes des vorigen Beitrags. Die Moderatoren danken!]
Hallo Rexibaer,
ja, das war "dumm" von mir. Doch eigentlich wollte ich den ehrlichen Weg gehen und habe daher nachgefragt. Was heißt eigentlich? Das will ich immer noch!
Auch wenn ich Rente bekomme, werde ich immer noch auf Hartz angewiesen sein. Von 900 Euro Rente kann ich meine Familie nicht ernähren und Schulden abzahlen. Langsam wird es eng und ich stehe vor der Privatinsolvenz.
Hatte heute ein Gespräch mit einem Anwalt. Dieser teilte mir mit, daß ich das Geld gleich aufs Kreditkonto überweisen lassen soll, somit wende ich Armut sprich Privatinsolvenz ab, das ist nicht strafbar und die ARGE darf die Leistungen nicht einstellen. Er begründet es mit einer Härteklausel, die vor Armut geht.
Sollte etwas von dem Geld übrig bleiben, muß und sollte ich unbedingt der ARGE mitteilen, denn das wird angerechnet.
Noch etwas interessantes hat der Anwalt mir mitgeteilt bzw. ausgedruckt:
Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11; BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.). Entscheidungserheblich ist allein, ob im Zeitpunkt des Geldzuflusses die Rückzahlungsverpflichtung eindeutig festgestellt werden kann. Dies ist nach Prüfung der Umstände des Einzelfalles durch Beweiswürdigung zu entscheiden. (04.02.2009)
Hallo Rexibaer,
ja, das war "dumm" von mir. Doch eigentlich wollte ich den ehrlichen Weg gehen und habe daher nachgefragt. Was heißt eigentlich? Das will ich immer noch!
Auch wenn ich Rente bekomme, werde ich immer noch auf Hartz angewiesen sein. Von 900 Euro Rente kann ich meine Familie nicht ernähren und Schulden abzahlen. Langsam wird es eng und ich stehe vor der Privatinsolvenz.
Hatte heute ein Gespräch mit einem Anwalt. Dieser teilte mir mit, daß ich das Geld gleich aufs Kreditkonto überweisen lassen soll, somit wende ich Armut sprich Privatinsolvenz ab, das ist nicht strafbar und die ARGE darf die Leistungen nicht einstellen. Er begründet es mit einer Härteklausel, die vor Armut geht.
Sollte etwas von dem Geld übrig bleiben, muß und sollte ich unbedingt der ARGE mitteilen, denn das wird angerechnet.
Noch etwas interessantes hat der Anwalt mir mitgeteilt bzw. ausgedruckt:
Kein Einkommen sind hingegen Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht verändern, es sei denn, die Verpflichtung zur Rückzahlung entfällt (zur Alhi BSGE 58, 160 ff. = SozR 4100 § 138 Nr. 11; BSG SozR 4100 § 138 Nr. 25; für das Wohngeldrecht BVerwGE 54, 358, 361 ff.; 69, 247 ff.; 69, 252 ff.). Entscheidungserheblich ist allein, ob im Zeitpunkt des Geldzuflusses die Rückzahlungsverpflichtung eindeutig festgestellt werden kann. Dies ist nach Prüfung der Umstände des Einzelfalles durch Beweiswürdigung zu entscheiden. (04.02.2009)
Zuletzt von einem Moderator bearbeitet:
