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Nach 13 Jahren Kampf gegen die Bg Bau vor dem LSG gewonnen, kann mir aber davon nix kaufen.

Bettele

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28 Dez. 2014
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Hallo zusammen,
wie versprochen melde ich mich wieder
nach 13 Jahren hartem Kampf wurden mir beide Knie als Wie- Bk Gonarthrose vor dem LSG Stuttgart anerkannt.
Das Lsg sah es anders wie das SG, als erwiesen an, dass über 13000 Std Arbeit auf den Knien einem harmlosen Sportunfall
im zarten Alter von 18 vorzuziehen ist.
Doch warum das LSG auf keine Mde von wenigstens 20 % kommt, ist mir nicht klar.
Die 2 Gutachter die vom Gericht beauftragt wurden, haben beide eine Mde von 30% eingeschätzt.
Vor allem mein rechtes Knie hat Kellgren 4 Knochenglatze und Osteophyten, und ich kann nur mit Schmerzen laufen.
Mein linkes Knie hat Kellgren 3, ist ebenfalls schmerzhaft bei Beugung und Streckung.
Ich kann weder in die in die Hocke gehen, noch auf Knien arbeiten.
Ich musste deshalb meinen selbständigen Betrieb als Gas- Wasserinstallateurmeister aufgeben, und beziehe seit 2011
eine kleine Erwerbsminderungsrente.
Was ich nicht verstehe, sowie das Gericht und auch die Gutachter beziehen ihre Einschätzung auf "Schönberger Mertens Valentin".
Soweit können diese Vorgaben doch nicht abweichen, dass es 20% ausmacht.
Die Richter können doch als medizinische Laien nicht die Gutachter einfach so übergehen.
Mir kommt es so vor, als sich Gericht und Bg abgesprochen haben ,der bekommt keine Rente,
Was haltet ihr davon?
kann mir jemand, die betreffende Seiten von Schönberger Mertens Valentin für Bk 2112 mit den Kellgrens und Streck und Beugewinkel
zukommen lassen, oder gibt es eine Bibliothek, wo man es ausleihen kann?
Ich freue mich auf eure Antworten.
Grüßle Bettele
 

drago

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Hallo Bettele
Zur Begutachtung die BK 2112 ist die aktuelle:
Begutachtungsempfehlung für die Berufskrankheit Nummer 2112 (Gonarthrose) Stand: 03.06.2014 und keine andere Literatur weil das entspricht aktuelle Erfahrungssatz. Bei dir scheint keine Grund geben die eine MdE 30 v. H. abzulehnen. Lesen Sie zur erst die Begutachtungsempfehlung und wenn Sie noch Fragen haben dann fragen Sie.
L.G. Drago
 

seenixe

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Hallo Drago,

der aktuelle Schönberger Mertens Valentin ist von 2017, also noch drei Jahre jünger als die Begutachtungsempfehlung. Die Polizei empfiehlt auch immer langsam zu fahren und kaum jemand hält sich daran......
Der Kommentar Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, das auch in seiner 9. Auflage den Maßstab bei der Beurteilung von Versicherungsfällen setzt: Jede Menge fundierte Fakten und außerordentlich präzise Erläuterungen auf dem neuesten Stand medizinischer Erkenntnisse und rechtlicher Bewertung. In jeder Hinsicht praxistauglich präsentiert in einem kompakten Band!

Damit versorgt sieht ein Richter seine medizinischen Kenntnisse auf Hochniveau gebracht. Eigentlich kann er danach auch selbst operieren .... Vorsicht Ironie....
Allerdings ist das Buch total auf BG-Linie und deshalb auch zumindest diskussionswürdig.

Gruß von der Seenixe
 

drago

Erfahrenes Mitglied
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Hallo Seenixe
Ihnen ist auch unterlaufen das aktuelle erfahrungsätze sind zugrunde zu legen was Bekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Letzt Erstattet haben, (ob Merkblätter oder Begutachtung Empfehlungen). Ich machte dich daran erinnern z. b. s. BK 4101 Bochumer Empfehlung, BK 2301 Königsteiner Empfehlung, aber beste Beispiel ist BK 2108 Aktuelle Erfahrungssatz noch vom 2005 Trauma und Berufskrankheit. Nachlesen Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R – mit Abweisung der Revision der BG und BSG vom 17.12.2015 - B 2 U11/14 R – wo noch aktuelle Merkblatt BK 2106 DIE AKTUELLE Erfahrungssatz entspricht.
L.G.Drago
 

Bettele

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Hallo Seenixe und Drago,
wenn ihr die Anhaltspunkten des BMAS für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht
2008 meint,welches im Internet einsichtbar ist, steht S. 126:
Ausgeprägte Knorpelschäden der Kniegelenke (z. B. Chondromalacia patellae Stadium II – IV) mit anhaltenden Reizerscheinungen einseitig
mit Bewegungseinschränkung = 20 – 40 MdE.
Warum da keine Einschätzung steht, wenn beide Knie betroffen ist, weis ich nicht. Es kann aber nicht sein, dass es weniger als 20% ist.
Ich nehme an, dass die Anhaltspunkte der Bmas von Schönberger/Mehrtens/Valentin herstammt.
Ich habe nur noch eine Chance auf Rente, wenn ich mich mit der Revision des Urteils an das Bundesozialgericht wende.
Was denkt Ihr?
Grüßle Bettele
 

seenixe

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Hallo Bettele,

nur wer kämpft hat noch nicht verloren....
Wenn Du es irgendwie schaffst, dann mußt Du weiterkämpfen.

Drücke die Daumen.

Gruß von der Seenixe
 

drago

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Hallo Bettele
Wie hatte LSG Begründet das dir die MdE nicht zusteht.
L.G.Drago
 

Bettele

Mitglied
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Hallo Drago,
das lsg ging von den Beuge- Streckwerten aus. Diese haben sie von dem letzten Gutachter, der mir 30 % einräumte. Diese sind
rechts 0-10-110 links 0-5-130 . Dies würde laut Schönberger nicht ausreichen. Der Gutachter habe beide Werte jeweils 20% zusammengezählt,
und kam auf 30 %. Dies geben die Werte nicht her.
Auf die Kellgrensache sind sie gar nicht eingegangen.
Ich muss dazu sagen, seit ich nicht mehr arbeite, haben sich beide Knie etwas gebessert. Bei Antragstellung waren die Werte einiges schlechter.
Auf dies ist das Gericht nicht eingegangen.
Was ich überhaupt nicht verstehe, wenn beide Knie betroffen sind muß nach meinem Empfinden eine sogar höhere MdE angesetzt werden,
da ich man dies bei paarigen Extremitäten nicht ausgleichen kann. Bei einem kranken Knie kann ich in z.B. in Fechterstellung gehen, und durch das
gesunde Knie kompensieren. Dies geht mit 2 kranken Knien nicht
Dies bestätigt auch die Anhaltspunkten des BMAS . Da steht auch: wenn 1 Knie versteift wird sind es 30%, werden beide versteift sind es 80%
Da stimmt doch etwas nicht.
Grüßle Bettele
 

drago

Erfahrenes Mitglied
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Hallo Bettele
Für einer die Sachverhalt nicht genau kennt ist schwer Vorschläge geben. Aufgeben geht gar nicht. Sie sind sehr weiter gekommen weil die Berufskrankheit Anerkannt ist. Bei dir geht um Ermittlung die MdE nach aktuellen Erfahrungswerten die MdE Tabelle. Sie haben Glück mit Gutachter das die Positive MdE ermittelt hat. Gericht darf sich nicht ungünstigste MdE wert aussuchen sondern muss alles berücksichtigen unter andere auch die Knorpelschäden wie Sie vorgetragen haben.
Ob Sie sofort vor BSG gehen oder eine Überprüfung/Verschlimmerungsantrag erstatten, ergibt sich nach objektiv festgestellt Tatsache des Sachverhalt. Zur überprüfen ist a) was Gutachter ermittelt haben was LSG nicht berücksichtigen hat nach aktuelle MdE Tabelle, b) hatte LSG alle deine Anträge, vorbringen berücksichtigt, c) ob sich die Ablehnung die MdE mit objektiv ermittelte Tatsache belegt hat, d) es ist warum hatte die voll objektive erwiesene Tatsache nicht berücksichtigt hat, e) ist die Instabilität festgestellt aber nicht berücksichtigt, f) es sind beide Knie zur berücksichtigen nachlesen Begutachtungsempfehlung für die Berufskrankheit Nummer 2112 (Gonarthrose) Juni 2014 21 B.1.5 Krankheitsfolgen/Einschränkungen bei Vorliegen der BK-Nr. 2112
Eine Besonderheit stellt insoweit die bei der Berufskrankheit Nr. 2112 regelhaft geforderte Beidseitigkeit dar. Hier ist eine Beschreibung der Funktionsbeeinträchtigungen für jedes Bein gesondert erforderlich. Anhand der bestehenden MdE-Erfahrungswerte soll dann die Funktionseinschränkung am stärker betroffenen Bein beurteilt werden, um dann in einer subsumierenden Bewertung darüber hinausgehende Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt durch ggf. notwendige MdE-Zuschläge begründet zu berücksichtigen und g) ob zwischen die Verschlimmerung angetreten ist.
Das ist was ich dir von meine Seite zurzeit empfehlen kann
L.G. Drago
 

589hj47

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Hallo Bettele,

nur wer kämpft hat noch nicht verloren....
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Gruß von der Seenixe
Wer mir die Antwort geben kann, hat gewonnen: Wie kann ich meine MDE als Paralympics erhalten (beibehalten) ?
Da BG und Sozialgerichtsgutachten eine Farce darstellen (you get what you pay for..) und in der Regel Renten aus gleichen Töpfen kommen, wären BGH Urteile mal fällig #MENSCHENWÜRDE #STASI Warum kann man im Jahr 2019 alles im Nanobereich darstellen nur BG erlaubt sich noch kleiner 10% Klausel bei MDE. Das ist so ähnlich, als wenn ich beim Würfeln auf eine 7 warte;) Suche Ghostwriter der meine XXL Inside Story sortiert.
 

Siegfried21

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Hallo Bettele,

vielleicht muss man mal dem Guido Wolf sagen :mad: er sollte dem neuen LSG Häuptling... Bernd Mutschler verdeutlichen, er solle den LSG Sauhaufen aufräumen.

Bernd Mutschler neuer Präsident des Landessozialgerichts

M. E. ist eine BG- Arschkriegerei beim LSG BW nicht von der Hand zu weißen bzw. ich schätze mal in 2/3 von den Fällen.

LSG Hauffstraße 5 , 70190 Stuttgart (Am Neckartor)
Google Maps

BGHM Vollmoellerstraße 11, 70563 Stuttgart
Google Maps

Ist einfach zu nah zusammen und man Rauchzeichen geben:D:p

Danach hatte ich... aber auch weniger Richter/innen beim LSG erlebt, die die Schnauze von der BG-Hierarchie voll hatten und
"Recht" geurteilt haben. Siehe Bandscheiben (Testfahrer) Urteile.
Ich habe selbst, ein LSG BW Rechtsstaatliches Urteil vor mir liegen;)
Wobei die Richter und Gutachter gerne bei den "postitiv" Entscheidungen für die Verunfallten von der BG ""verhöhnt"" worden sind.

Das LSG BW nimmt gerne den Prof. Schiltenwolf als Gutachtero_O warum auch immer. Schiltenwolf sitzt u. a. mit der BG am Tisch
und Philosophieren über MdE Sätze, Gutachten, Gerichtsentscheidungen usw.

Ein 100% freies Gutachten mal gegen den Strom u. a. mit Schönbergers und Nachfolgers:eek: ist da sicherlich nicht drin.

Begrüßung Sehr geehrter Herr Direktor Köhler, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass die Tübinger Begegnungen ein bewährter Rahmen sind, um gemeinsam über aktuelle Entwicklungen im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zu diskutieren.

Die gemeinsame Fortbildungstagung für Richter beider Instanzen mit dem Landesverband Südwest der gesetzlichen Unfallversicherung ist - so glaube ich aufgrund meiner langjährigen Erfahrung sagen zu können - ein echtes Aushängeschild für Baden Württemberg. Die Unfallversicherung nimmt am Landessozialgericht weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Von insgesamt 13 Senaten beschäftigen sich sechs Senate mit dem Unfallversicherungsrecht.

Bei den Sozialgerichten sind im vergangenen Jahr insgesamt 2183 (2013: 2093) Klagen und beim Landessozialgericht insgesamt 489 (2013: 469) Berufungen neu eingegangen. Im Vergleich zu den Zahlen im Jahr 2013 zeigt sich ein leichter Anstieg von etwa 4 Prozent in beiden Instanzen. Dadurch, dass insgesamt sechs Senate mit dem Unfallversicherungsrecht betraut sind, beträgt die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit nur etwas über ein Jahr, genauer gesagt 13,7 Monate. Ich denke, dass das gute Zusammenwirken aller Beteiligten ein Grund für diese gute Verfahrenslaufzeit ist. Ich wünsche mir, dass wir auch in Zukunft Gelegenheit haben werden, unseren fachlichen Austausch im Rahmen der Tübinger Begegnungen fortzusetzen. Dabei hat es sich meines Erachtens auch besonders bewährt, dass wir uns hierfür in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Tübingen treffen, sozusagen direkt "am Geschehen vor Ort".

Heike Haseloff-Grupp Präsidentin des Landessozialgerichts Baden-Württemberg
Quelle:
https://www.dguv.de/medien/landesve...mat/lv8_suedwest/documents/lv8_heft40_uvt.pdf

Hierbei auch Interessant:

Verletzungen am Knie: • BK 2112 Gonarthrose - aus Sicht des medizinischen Sachverständigen Referent: Prof. Dr. med. Markus Schiltenwolf

Grüße

P. S. Bettele:rolleyes: du brauchst ein guten Anwalt der ggf. das Urteil beim BSG zereisen kann und eine Rücküberweisung erzwingen könnte
 

Chumana

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Hallo Bettele,

um vor das BSG zu ziehen sind Fristen einzuhalten und es besteht Vertretungszwang. Der Zugang zur Revisionsinstanz ist eröffnet, wenn das Landessozialgericht die Revision in seinem Urteil zulässt. Ohne Zulassung der Revision bleibt Dir nur die Nichtzulassungsbeschwerde, alternativ die
Verfassungsbeschwerde.

In Deinem Fall dürfte es um fehlerhaftes richterliches Ermessen gehen. Ich habe mit dem BGH (Zivilrecht) so meine Erfahrung und bin der Auffassung, dass eine Nichtzulassungsbescherde wenn überhaupt, nur bei Verfahrens und Rechtsfehlern einen Sinn macht. Das richterliche Ermessen anzugreifen ist schier aussichtslos und aus meiner Sicht ein zahnloser Tiger und damit reine Geld und Zeitverschwendung.

Beantrage eine Neubewertung der MDE und lass Dich wegen der Ansprüche aus überlangem Gerichtsverfahren (13 Jahre??) beraten.
Frist zur Klage binnen 6 Monaten nach Zugang des Endurteils. Zuständig ist das LSG. Es besteht Anwaltspflicht und es entstehen Gerichtskosten.

Geste Grüsse
Chumana
 
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