mündl. Verhandlung,Vergleich/Widerspruchsvorbehalt

[beiself]

Hallo liebe Forum-Mitglieder,

benötige wieder Eure Hilfe.
In der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht ging es darum evt. einen Vergleich abzuschliesen.
Als ich einen Widerrufsvorbehalt von vier Wochen darin haben wollte, lehnte dies der Richter ab, dass er das nicht macht.
Meine Frage: Darf der Richter dies einfach so ablehnen?
Ich war verblüfft und habe dann dem Vergleich nicht mehr zugestimmt.

LG beiself

 

[Rolandi]

hallo beiself,

also ein Vergleich ist eine Vereinbarung zwischen dir (Kläger) und Beklagte.

Meiner Meinung nach:
nur die Beklagte hätte das Recht den von dir vorgeschlagenen Widerrufsvorbehalt abzulehnen, jedoch nicht der Richter.

Lg. Rolandi

 

[ptpspmb]

Hallo beiself,

auch hier der Hinweis einer Begleitperson!
Ein Vergleich ist ja gerde eben dafür da, dass man sich einigt und nicht noch 4 Wochen Bedenkzeit erbittet!
Du hattest doch im Vorfeld alles Fakten auf dem Tisch und hast dir doch überlegt, wo deine Schmerzgrenze ist!
Im Übrigen, der Richter kann das ohne weiteres so festlegen, dafür ist er ja der Richter!