Jahresbericht – Premiere beim BVerfG

[oerni]

Zahl offener Verfahren sinkt​

Die Zahl der neuen Verfahren ist auf etwas über 5.500 gestiegen. Im Vorjahr lag sie noch knapp unter dieser Marke.
Gleichwohl sank die Zahl der offenen Verfahren im Jahresverlauf um fast 260 Fälle.
Unverändert niedrig ist die Erfolgsquote der Verfassungsbeschwerden:
In den letzten zehn Jahren ergab sich ein Schnitt von 1,88%.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/jahresbericht-premiere-beim-bverfg

 

[Rekobär]

@oerni,

die Zahl 1,88 % sagt nichts aus, bevor man nicht die Gründe kennt, warum auf der anderen Seite 98,12 % der Fälle nicht erfolgreich waren. Lag es an einer unglücklich formulierten Verfassungsbeschwerde, oder lag es an der Fehlinterpretation der Richter oder oder oder.

Herzliche Grüße vom RekoBär

 

[Impf2010]

@ oerni,
danke interessant !

@Rekobär, muss da mal garde Rechnen
bei 5500 Fälle pro Jahr sind 5396 abgelehnt worden
und 103 haben obsiegt !
Kann mir aber nicht vorstellen das 5396 Fälle ohne Rechtsanwalt dort waren

 

[Rekobär]

Hallo Impf2010,

das glaube ich auch nicht. Trotzdem wäre es interessant, was der Hintergrund für die hohe Abweisungsrate ist.

Herzliche Grüße vom RekoBär

 

[oerni]

Hallo,

mir sind Bürger bekannt, die ohne RA dort waren.

Trotzdem wäre es interessant, was der Hintergrund für die hohe Abweisungsrate ist

Das würde sicherlich auch für manchen Bürger der dort angeklopft hat, von Interesse sein.

Vielleicht würde es aufzeigen, was in Gerichten schief läuft und das der Staat in seiner Gewaltenteilung viele
Fehlentscheidungen trifft.

 

[Fender01]

Hallo Oerni,

mir sind Bürger bekannt, die ohne RA dort waren.

Das kann so nicht ganz stimmen, denn beim Bundesverfassungsgericht besteht bei mündlichen Verhandlungen Anwaltszwang. Das ist auf der Seite des BVerfG nachzulesen. Nur insgesamt schriftliche Verfahren brauchen keinen Anwalt.

Viele Grüße
Fender01

 

[oerni]

Hallo Fender,

"dort waren" bedeutet nicht automatisch persönlich vor Ort zu sein.
Da habe ich mich wohl unklar ausgedrückt - Sorry werde mich bessern.

Dennoch sollte man die Quote hinterfragen und mal überlegen, woran es liegen kann, dass kaum Erfolg besteht.

Für mich ist Gerechtigkeit mit 50 + - 10 zu beschreiben.

Aber die Quote beim SG/LSG ist mit max. 18 % bezogen auf 10 Jahre auch nicht viel besser.
(Verunfallte und berufskranke Bürger max 18 % Erfolg)