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GG Art 97, Abs.1 und 2

tamtam

Mitgliedschaft beendet
Registriert seit
13 Mai 2007
Beiträge
797
Das sollte uns UO´s doch ein wenig Mut machen. Hoffentlich bleibt Prof. Meyer als Vositzender des 2. Senats, Sachgebiet Unfallversicherung, weiterhin ausschließlich dem Gesetz treu und trifft auch zukünftig höchstrichterliche Entscheidungen, die nicht dem Willen der Politiker und Lobbyisten unterliegen.
 

pussi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
30 Apr. 2007
Beiträge
1,930
ich glaube und hoffe, dass prof.mayer in dem sachgebiet der unfallversicherung für uns vorteilhafter sein wird. da es ja uo betrifft.
vielleicht gibt es ja bald andere entscheidungen.
hoffen dürfen wir zumindest.

sollte einer aus dem forum bereits bei ihm gelandet sein, wäre es wünschenswert, mal zu hören, ob es qualitative unterschiede gibt.

schönen feiertag
pussi
 

kbi1989

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
12 Okt. 2006
Beiträge
949
AW: GG Art 97, ABs. 1 und 2

Hallo pussi,

du hast die Dimension dieses einmaligen Vorgangs nicht richtig relativiert. Ein Richter eines Bundesgerichtes - ein Vertreter der höchstrichterlichen Rechtsprechung - klagt zunächst gegen seinen Dienstherrn in der weiteren Einbeziehung der Änderung des Geschäftsverteilungsplanes des Senates, dem er bislang, als Vorsitzender Richter vorgestanden hat. Dies ist in der BRD ein einmaliger Vorgang - ein Novum - das es bislang so noch nicht gab.

Die Beweggründe dieses Bundesrichters liegen doch auf der Hand. Auf Grund der Tatsache, dass er bislang für das Rentenrecht zuständig war, und jetzt auf ein Randgebiet der Unfallversicherung abgeschoben wurde, kann er sich nicht bieten lassen. Zurecht wie ich meine, damit wird seine richterliche Reputation in Frage gestellt, denn schließlich handelt es sich bei Prof. Dr. Meyer nicht um einen Wald - Wiesen - Anwalt, sondern um einen Rechtsprofessor, der nicht nur als Richter einen Ruf zu verlieren hat.

Den GrossKofferten des BMAS und den übrigen Richterkollegen war er schon lange ein Dorn im Auge, weil er nicht systemkomforme Urteile ablieferte. Seine wohl letzte Entscheidung im Jahr 2006, dass die Rentenabschläge bei Bezug einer EM-Rente vor dem 60. Lebensjahr, rechtswidrig seien, war dann das "Aus" für diesen unbeugsamen Richter, den viele, insbesondere die DRB-Bund nicht auf ihrer Rechnung hatten. Dazu kamen dann noch richterliche Querelen im 5a. Senat und im 13 Senat, beide auch für die Rentenversicherung zuständig, dazu.

Nicht destro Trotz geht dieser Mann den unbequemen Weg durch die Verwaltungsgerichtsinstanzen - denn seine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht ruht - bis er den Instanzenweg durchlaufen hat. Erst danach, setzt sich das BVerfG inhaltlich mit seiner Beschwerde auseinander. Dies zeigt doch, wie unbeugsam und charakterlich gefestigt dieser Mann ist, dass er nicht geneigt ist, kollegialem und politischem Druck sich zu beugen. Ich wäre froh, wenn andere Richter sich auch so verhalten würden.

Gruss
kbi1989
 

Buffy07

Mitgliedschaft beendet
Registriert seit
13 Sep. 2006
Beiträge
875
Hallo kbi1989,

ich glaube das Pussi schon richtig relativiert hat wie die Sache liegt. Sie hat sich nur etwas unglücklich ausgedrückt. Jeder versucht nach seinem Naturell sich zu äußern.

Gruß Buffy07
 

pussi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
30 Apr. 2007
Beiträge
1,930
hi, buffy

danke,
wenn es denn so ist, sollten wir unseren nutzen draus ziehen könnten, wollten usw.

das war der hintergrund meines threads.

das der prof sich wehrt, ist normal.
soweit ich informiert bin, hat er sich aber nicht durchsetzen können.

ich persönlich wäre froh, auf unserem sachgebiet einen richtigen richter zu haben, der sich für uns einsetzt.

weil, viele von uns, könnten auch mal bei ihm vorstellig werden.

was heisst "nicht richtig ausgedrückt"?
ich wollte, er würde meine verhandlung objektiv führen!
das ist alles, was ich sagen wollte.

mfg
pussi
 
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