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Entscheidungen SG - Gesetze

oerni

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
2 Nov. 2006
Beiträge
5,224
Ort
Bayrisch-Schwaben
Versteht der Bürger Gerichtsentscheidungen, Gesetze und Behördenentscheidungen noch?

Soziale und innere Sicherheit sind ein hohes Gut. Auch die Sozialgerichte müssen dazu betragen, dieses zu erhalten, meint der Präsident des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel. In der Fachzeitschrift SBb beleuchtet er die Rolle der Sozialrichter im Sozialstaat.

http://www.esv.info/aktuell/schlege...ungen-verstehen-koennen/id/83662/meldung.html


Trägt das BSG nicht selbst zur Verunsicherung bei?

z.b Rentenabschlag, AU Bescheinigung
 
Hallo oerni,

Zitat:
Trägt das BSG nicht selbst zur Verunsicherung bei?

Aber hallo die können alle Fehler machen und verunsichern Menschen die auf Hilfe angewiesen sind bzw. sich Hoffnung machen um Gerechtigkeit.
Was kommt Kürzungen / Ablehnungen und es werden uns UO nur Steine in den Weg gelegt.

Ich habe eine meiner Klagen nun schon 5 Jahre am laufen immer noch vor dem SG, vor 2 Jahren hieß es, dass die Klage erstinstanzlich entschieden sei. Lach mich weg kein Urteil ist ergangen.
Dann in diesem Jahr meint das Gericht mir ein neues Aktenzeichen zu geben mit SG .........2017 also ganz neu wobei die Klage schon über 5 Jahre unter ein anderes Aktenzeichen läuft. Ich krieg die Krise, man fragt sich langsam was diese .........nur studiert haben.

LG Wolle
 
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