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DT Sozialgerichtstag am 17./18.11.2016

oerni

Erfahrenes Mitglied
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Beiträge
5,224
Ort
Bayrisch-Schwaben
14.03.2017
D: Konzepte und Politik Nachtschatt/Falk: Beitrag D9-2017
Tagungsbericht 6. Deutscher Sozialgerichtstag am 17./18.11.2016 in Potsdam – Teil 1

Die Autorinnen Eva Nachtschatt und Angelice Falk berichten in ihrem zweiteiligen Beitrag vom 6. Deutschen Sozialgerichtstag, der am 17. und 18. November 2016 vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. in Potsdam veranstaltet wurde. Die Veranstaltung widmete sich dem Thema „Brückenschlag von der Integration zur Inklusion“. Der erste Teil gibt einen Überblick über die gesamte Tagung. Im zweiten Beitragsteil berichten die Autorinnen ausführlich aus den Kommissionen zum SGB III/XII und SGB IX.

Einleitend wurden Barrieren bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) thematisiert. Gegenstand der einzelnen Kommissionen waren Themen der Grundsicherung Arbeitssuchender vor dem Hintergrund des 9. ÄndG SGB II sowie dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen im SGB II und im SGB XII, Versorgungsmedizin und Inklusion, Erwerbsminderung durch psychosomatische Erkrankungen, die Reform des Berufskrankheitenrechts sowie die Reform des Kinder- und Jugendhilferechts.

SGB VII u.a. Bagatellerkrankungen ausschließen
In der Kommission SGB VII setzten sich die Teilnehmenden mit der Reform des Berufskrankheitenrechts auseinander. Gefordert wurde u. a. die Einrichtung eines sozialpolitischen Ausschusses für Berufskrankheiten in den Berufsgenossenschaften, der neue Berufskrankheiten aufzeigen und bei widersprüchlichen Forschungsergebnissen Grenzen setzen soll. Handlungsbedarf ergebe sich weiterhin bei der Präzisierung von Tatbeständen der Berufskrankheiten, um sog. „Bagatellerkrankungen“ künftig besser ausschließen zu können.

http://www.reha-recht.de/fachbeitraege/beitrag/artikel/beitrag-d9-2017/
 
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