hallo seenixe,
hallo Hackebeil,
hallo zusammen,
Meine nachfolgende Meinung und Fragen:
weshalb sind die ehrenamtlichen nicht eingeschritten,
wenn der Vorsitzende Einzelrichter meine Anträge ohne Angaben von Gründen nicht protokolliert?
Auch die Nichtprotokollierung wurde nicht protokolliert.
Die Einzelrichter wurden von mir zur Mitwirkung aufgefordert auch da geschah nichts, was ist das?
Ich würde gerne was anderes berichten, aber leider kann ich es aus meiner Erfahrung nicht.
Das vorgenannte ist nur ein Beispiel - ich habe zahlreiche.
Die Leitung der Verhandlung hat stets der Vorsitzende Richter. Er erteilt BeTEILigten das Wort. Also ist er auch für den möglichst korrekten Ablauf verANTWORTlich. Schöffen spielen ihre Entscheidung erst ganz zum Schluss im Hinterzimmer aus. Was sie denken, wie sie entscheiden, erfährt niemand. Ach wie nett. Selbstverständlich tun sie ihr bestes - wie alle im System, das auf Betroffenen herumritt mit offensichtlich viel Vergnügen dabei. (Auch unter Adolf Hitler gab es viele, denen es Vergnügen machte, ein Kind an den Füßen zu packen, den Kopf so lange an die Wand zu schlagen und den leblosen Körper dann auch die entsetzten Eltern zu werden, die nicht mal schrieb, weil sie weitere Kinder hatten. - Ich glaube nicht, dass solche Menschen ausgestorben sind. Sie treiben ihr Unwesen immernoch, das sie über entsprechende Sozialisierungserfahrungen beim Heranwachsen entwickelt haben ...)
Was Richter tun, ist deshalb ihrer Willkür, ihren Machtbefriedigungslüstchen ausgesetzt, weil ihnen kaum bis gar keine Konsequenzen drohen. Vielleicht wird der Fall mal von der Rechtsmittelinstanz an das Gericht zurückverwiesen. Na und? Dann bearbeitet man den Fall eben nochmal mit der selben Gleichgültigkeit und Stümperhaftigkeit bar jeglichen vernünftigen Wissens um die oberste Leitlinie für Politik und Justiz, Gerechtigkeit. Danach werden die Betroffenen schon klein beigeben und einem Vergleich zustimmen ... - Und weil in den Köpfen so ziemlich aller „gerecht“ lediglich „angemessen, fair“ bedeutet, was bei Gemeinsamkeiten zwischen mehr und weniger voneinander Abhängigen ALLES und NICHTS bedeuten kann, auch MINUS (wenn Auseinandersetzungen tödlich enden), und so gut wie niemand die wesentliche Zielsetzung dieses Idealzustandes kennt, werden die vielen Anstrengungen der Unfallopfer auch weiterhin nur vergebliches Rumgemurkst sein. Das Volk gestattet ja auch seinen Juristen, Vorsatz wie ein Stolpervergnügen auf einem Geschicklichkeitsparcour zu werten. Folglich sollte nicht verwundern, wenn die Versicherungs- und Rechtswirtschaft viel Geld verdient aufkosten Leidtragender, die von allem keine Ahnung haben und vom ersten Moment geschehen lassen, was geschieht. Was eben die Mächtigeren und ihre Sukkursgemeinschaft wollen und bestimmen.
Und was nützt mir eine mündliche Verhandlung, wenn zum Beispiel:
das Protokoll nicht stimmt, die Anträge nicht aufgenommen werden usw. - aber auch das ist vielen Anwälten bekannt, das bei Gericht so zugehen kann.
(Habe ich von Anwälten selbst zu hören bekommen)
Bekannt ist das schon längst, was wird gemacht - Nichts wird dagegen unternommen?
Habe sogar einen Anwalt als Zeugen zur Verhandlung als Zuschauer gebeten,
Seine Antwort wie ich so verstand: kann ich nicht machen, da verliere ich meine Prozesse.
So, wie kann man sich gegen das unrichtige Protokoll wehren - sehr schwer bis unmöglich.
Über den Antrag der Protokollberichtigung entscheidet der gleiche Richter - na der wird doch seinen eigenen Fehler/ meiner Meinung nach Absicht nicht berichtigen, oder?
Wieso werden Videoaufnahmen in der mündlichen Verhandlung nicht erlaubt usw.... - wenn alles doch so in Ordnung abläuft, wie behauptet wird, dann sehe ich doch kein Grund für die Abwährhaltung,, oder liege ich das falsch?
Lg. Rolandi
Würde alles korrekt ablaufen, wären elektronische Aufzeichnungen kein Problem. Wäre in der Türkei alles in Ordnung, säßen nicht noch mehr als 100 Journalisten im Gefängnis ... Das große Machtspielchen, das Mächtigen wie Ohnmächtigen viel Freude macht, beschäftigt die Menschheit seit Urzeiten, weil Individuen über Macht am schnellsten an genug Wohlgefühle kommen. Dazu müssen sie freilich ihre Partner ein bisschen übervorteilen, nur so, dass sie selbst nichts davon merken, und schon entwickelt sich ein dynamisches Machtgefüge mit fantastischen Aufstiegschancen für wenige und jede Menge Abstiegsgelegenheiten für viele. - Möchte man daran was ändern, muss man Demagoge werden, Demagoge in der ursprünglichen Bedeutung des Wortes, das heute als beleidigend empfunden wird.
Karl-Dieter Möller, langjähriger Leiter der ARD-Rechtsredaktion hatte mir nach langen Gesprächsanbahnungen und einer intensiven Auseinandersetzung am Telefon zugesagt, er werde sich dafür einsetzen, dass Parteien künftig mit einer CD das Gericht verlassen, auf der alles zu finden ist, was während der Verhandlung geschah. Er hat sein Versprechen gebrochen. Auch mit Dr. Frank Bräutigam hatte ich intensive Kontakte, die dann von ihm aus abgebrochen wurden, als er merkte, dass er gegen meine Argumentation keine Chance hat. In Hamburg gab es auf meine Anregungen hin Seminare für Anwälte, die sich mit oft komplizierten Medizinschäden beschäftigten, für die sogar Spruchkörper ein offenes Ohr hatten für elektronische Verfahrensaufzeichnungen. Weil sie die vielen Informationen nicht im Kopf behalten konnten. Was daraus wurde, weiß ich nicht. Aber selbst, wenn Du eine Videoaufzeichnung genehmigt bekämst, weil Du vor der Verhandlung mit einem Bus voller Angehörige und Freunde die Richter deines Verfahrens dazu verpflichtest, könnte das Gericht, dass dann über die Fehlleistungen zu entscheiden hat, erneut ein Recht nach dem anderen beugen und brechen. Das Volk wird so lange auflaufen, bis viele sich querstellen und das durchsetzen, was Recht ist. Doch dazu müssten sie das Recht nutzen, das ihnen jederzeit die Rechtsklarheit verschafft, die sie brauchen, um ihre Rechte durchsetzen zu können. Würden demnächst alle, denen man nicht erklärt hat, welchen Umfang der 249 BGB hat, und die man zu einem Vergleich nötigte nach entsprechend aufgeblähten Akten, ihren Spruchkörper mit einigen hochkarätigen Informationen unter Druck setzen, geschähe garantiert so viel für Unfallopfer mithilfe von Politikern, wie bislang nicht mal erträumbar war ...
Ich war vor einigen Jahren soweit, dass ich Betroffene einladen konnte zu entsprechenden „Powergruppen“, in denen sie über zwei, drei Tage mit dem Wissen ausgestattet werden sollten, das sie dann mit meiner Unterstützung umsetzten und den Rest zuhause erledigen. Unglücklicherweise warf mir dann der Wettergott einen dicken Prügel zwischen die Beine: Ein Jahrhunderthochwasser, das aufgrund einer weggespülten Fußgängerbrücke, deren Teile sich an einer weiteren stauten, den Hof unseres Hauses überflutete, und dann wegen verstopfter Abflüsse mein gesamtes Büro unter Wasser setzten. Bzw. das, was auf 30 Quadratmetern gestapelt war. Vieles wurde regelrecht fortgespült, wurde unbrauchbar (teure Funktionsschränke, Kopierer, Fax, Computer ...). Wir waren ein viertel Jahr mit den Retten von Fachliteratur und Archivmaterial beschäftigt, konnten zum Trocknen eine damals glücklicherweise leerstehende Wohnung nutzen. Danach entschied ich, mich als Demagoge zu betätigen ... ;-)