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die BG ETEM Freund und Helfer

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KoratCat

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Es gewinnt in den meisten Fällen das Geld!
Es ist wohl eher die Frage, wer denn "das Geld" im berufsgenossenschaftlichen Sozialversicherungsrecht aufzubringen hat, wer denn der Leistungsträger, die jeweilige Solidargemeinschaft ist, die (im Umlageverfahren) zahlen muss. In diesem Thread geht es um die BG ETEM, die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse, also die Betriebe, die Arbeitgeber (AG), jener Branchen. Die Leistungsberechtigten sind die Arbeitnehmer (AN) jener Betriebe.

Den AG obliegt gegenüber ihren AN eine Fürsorgepflicht, für deren Ausführung die Berufsgenossenschaften eingerichtet sind.

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)​
§ 29 Rechtsstellung​


(1) Die Träger der Sozialversicherung (Versicherungsträger) sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.​
(2) Die Selbstverwaltung wird, soweit § 44 nichts Abweichendes bestimmt, durch die Versicherten und die Arbeitgeber ausgeübt.​
(3) Die Versicherungsträger erfüllen im Rahmen des Gesetzes und des sonstigen für sie maßgebenden Rechts ihre Aufgaben in eigener Verantwortung.​


Spätestens jetzt sieht man, dass da (zumindest nach dem Wortlaut des Gesetzes) sich nicht nur zwei Parteien gegenüber stehen: eine, die das Geld hat, und eine, die Geld möchte. Deutlich ist, dass (in vielen - und nicht nur subjektiv gesehenen - Fällen) das vom Gesetzgeber angeordnete Gleichgewicht zu Lasten der Versicherten nicht besteht. Die Selbstbeweihräucherung der BG ETEM "Von der BG kam immer Hilfe" kann daher nur zynisch, als bitterböser Spott, aufgenommen werden.
 

beutlers

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Hallo @KoratCat ,

richtig und Danke für Deine immer wieder hilfreichen Threads und auch Deiner Veröffentlichung Deiner Persönlichen Geschichte.

Sie hilft das System zu verstehen - und auch einen anderen Blickwinkel auf die eigene Geschichte zu bekommen. Gerade wenn es um einen persönlich geht, agiert man nicht objektiv, sondern ist von Gefühlen geleitet. Das ist eine Strategie, die die BGn fährt und diese Straße müssen wir verlassen.

Und dann frage ich mich auch, wie es sein kann, das Aufsichtsbehörden hier ständig gefühlt alle Augen zudrücken, sei es das BFDI bei Datenschutzverstößen oder das BAS bei Gesetzesverstöße weil mit jeder internen Stellungnahme/Gutachten das eigentlich für einen Betroffenen positives Gutachten nach unten oder gänzlich negiert. Die Sozialgerichte drücken auch beide Augen zu und schlimmstenfalls helfen Sie noch der BG indem Sie dann noch das 106 Gutachten den BG Tätigen Ärzten zuspielen. Es erfolgt weder ein Faires Verwaltungsverfahren bei den BGn noch bei den Sozialgerichten.

Einfach gruselig..... Ich hoffe sehr das im Juli ein Lichtblick kommt. @Meanmachine kämpft da ja sehr dafür .

Ein großer DANK an das Forum, den Menschen die immer wieder andere Blickwinkeln aufzeigen, das kontroverse Diskutieren und den Beiträgen, die zum Nachdenken anregen und den vielen Geschichten der Betroffenen.

vg beutlers
 

Christiane17

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Hallo KoratCat,

es gewinnt das Geld, schrieb ich. Damit sind AG/BG und Staat gemeint. Die BG lebt vom/durch den AG und der Staat schützt beide. Weil unsere Demokratie nur ein Mäntelchen ist. Und dabei rede ich noch nicht einmal vom Heute!

Eingerichtet wurden die BGs von Otto von Bismarck. Zwei Aufgaben sollten diese haben: den Arbeitnehmer bei Unfällen/Berufskrankheiten vor Existenzverlust zu schützen und das Privatvermögen des AG.

Heute schützen sich die BGs vor Arbeitsunfällen und daraus resultierenden Ansprüchen. Und damit den AG vor einer Erhöhung der monatlichen Prämienzahlung..... Dasselbe gilt für den Staat.

Und die Politik schützt diese Seite zulasten des AN. Schließlich gibt es ja HartzIV.

Sehr wahrscheinlich gibt es dafür von den AGn "Aufwandsentschädigungen"...... ;););)
 

KoratCat

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Eingerichtet wurden die BGs von Otto von Bismarck. Zwei Aufgaben sollten diese haben: den Arbeitnehmer bei Unfällen/Berufskrankheiten vor Existenzverlust zu schützen und das Privatvermögen des AG.
Nee, der "eiserne" Otto hatte viel tiefgreifendere Motivationen für seine sozialstaatlichen Ideen wie Arbeitsschutz, Verbot der Kinderarbeit, Renten-, Kranken- und Invalidenkassen etc. Wenn die jungen Männer alt genug für des Kaisers Armee waren, waren sie leider infolge mangelnden Arbeitsschutzes und Krankenversorgung schon nicht mehr als Soldaten zu gebrauchen. An Arbeitnehmer oder das Vermögen der Arbeitgeber hat der da wohl kaum gedacht. Peußen, seines Kaisers Imperium, stark und stärker zu machen war sein Interesse!
 
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Christiane17

Erfahrenes Mitglied
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Nee, der "eiserne" Otto hatte viel tiefgreifendere Motivationen für seine sozialstaatlichen Ideen wie Arbeitsschutz, Verbot der Kinderarbeit, Renten-, Kranken- und Invalidenkassen etc. Wenn die jungen Männer alt genug für des Kaisers Armee waren, waren sie leider infolge mangelnden Arbeitsschutzes und Krankenversorgung schon nicht mehr als Soldaten zu gebrauchen. An Arbeitnehmer oder das Vermögen der Arbeitgeber hat der da wohl kaum gedacht. Peußen, seines Kaisers Imperium, stark und stärker zu machen war sein Interesse!
Das ist Deine Sicht. Meine ist eine andere. Bismarck (+Kaiser) wollte vor allem ein autarkes Land mit FREIEM goldgedecktem Geld! Keine Abhängigkeit von fremdem ausländischem Kapital! Und keine Abhängigkeit von der Pharmaindustrie!

Globalismus und Zentralisierung sind der Tod der Souveränität von Staaten. Wie wir heute unschwer erkennen (sollten!).

Nur Freiheit im Denken und Handeln gewährleistet Frieden für alle! Alles andere führt direkt in die Sklaverei. Allerdings gehört zur Freiheit Verantwortung und diese wollen die wenigsten übernehmen. Darum leben viele so gern in einer Diktatur, aus Bequemlichkeit (Dummheit).

Und genau darum können BGs heute machen, wie sie wollen.
 
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seenixe

Super-Moderator
Mitarbeiter
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31 Aug. 2006
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8,354
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Berlin
Hallo,

jetzt schweift das ganze Thema ab, außerdem sind wir im Bereich Fernseh und Zeitungstips.
Ich schließe das Thema.

Gruß von der Seenixe
 
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