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Die Abhängigkeit unserer Justiz

Joker

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Registriert seit
2 Sep. 2006
Beiträge
1,294
Ort
am Rhein
Hallo,

ich bin soeben über einen interessanten Artikel gestolpert, der aus der Sichtweise eines deutschen Richters die Abhängigkeit der Judikative von der Exekutive beschreibt.
Ich ziehe den Hut vor Herrn Schlepp, dass er sich getraut hat, die in diesem Staate fehlende Gewaltenteilung aufzuzeigen. Man kann ihm nur wünschen, nicht ein ähnliches berufliches Schicksal zu erleiden wie dem BSG-Richter Meyer.

Aber vielleicht ist dieser Artikel auch ein erster Ansatz um wachzurütteln. Hoffentlich dauert es wirklich nicht allzu lange, bis in Deutschland auch eine funktionierende Demokratie besteht.

Gruß
Joker
 

Paro

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Registriert seit
3 Nov. 2006
Beiträge
1,294
Hallo Joker,
ich hätte eher von unserer Abhängigkeit geschrieben.
Hier ein kurzer Dialog eines Bürgers mit seinem Sozialgericht:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weis, das Richter unabhängig sind und sein sollen.
Nur, kein Mensch ist unfehlbar, wo kann sich jemand, der in die Mühlen eben jener
Unabhängigen geraten ist, über deren offensichtliche, nachweisbare Fehler beschweren, ausser denn in der Berufung.
Ich möchte jetzt keine Aufregung erzeugen, nur wenn in einer schriftlichen Urteilsbegründung etwa nachweislich zwiefach Falsches steht, und wenn damit bewiesen ist, dass der Richter die Akten zu oberflächlich gelesen hat, welche Möglichkeiten habe, hätte ich ausserhalb der Berufung/Revision?
Desweiteren interessiert es mich, angesichts von ISO 900x wie die Gerichte, speziell die Soz.-Ger. eine gewisse Transparenz gegenüber ihren "Kunden" herstellen wollen?
Warum werden manche Fälle, innerhalb eines Jahres erledigt, aber andere dauern und dauern.
Ich weis, dass Ihnen keine leichte Antwort einfällt, trotzdem wäre ich froh darüber.
Mit freundlichem Gruss

Hier die Antwort:

Sehr geehrter Herr Paro,
ich nehme Bezug auf Ihre Eingabe vom 15.05.2009, die mir von der Pressesprecherin des Gerichts zugeleitet worden ist, und bitte um Verständnis dafür, dass ich mich nicht dazu in der Lage sehe, lediglich elektronisch übermittelte Eingaben, die eine Überprüfung der Identität des Absenders nicht erlauben, zu beantworten bzw. als Dienstaufsichtsbeschwerde zu bearbeiten. Da sich Ihre Eingabe zudem nicht auf ein konkretes Streitverfahren bezieht, sehe ich zu weiteren
Äußerungen keine Veranlassung.

Mit freundlichen Grüßen

XYZ
Richter am Sozialgericht


Wäre nicht ein Hinweis auf die evtl. Möglichkeiten "kundenfreundlicher" gewesen. Zumal man sich ja nicht mit evtl. falschem oder aussichtslosem Verhalten die gesamte Richterschaft verärgern will.
Wenn Ihr mal unter "untätige Richter" googelt, werdet Ihr sehen, dass diese Sorte Menschen schier unangreifbar ist.
In diesem Sinne
Paro
 
Zuletzt bearbeitet:

pussi

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
30 Apr. 2007
Beiträge
1,930
hallo, paro

du hast zumindest "gebohrt"
wenn wir das alle tun würden, könnte ein kleines glöckchen bei gericht anfangen zu klingeln.

mein respekt an dich.
auf die idee bin ich nicht gekommen.

mfg
pussi
 

bln_ib

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Alter
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Berlin
hallo paro,

habe letztens auch mit der justizbeamtin eines meiner fälle gesprochen, telefonisch. dabei kam dann raus das die gegenseite, sprich das versorgungsamt, seit jahren akten zurückhält und diese in deren akte überhaupt nicht vorhanden sind. nun ist es also an mir und meinem anwaltsbüro die dann dahinzuschicken obwohl sie seit jahren vorliegen. da können die dann auch fleißig behaupten es gibt nichts neues!

viele grüße
 
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