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Sekundant

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Registriert seit
24 März 2009
Beiträge
4,716
Ort
hier, links von dir
Website
fallakte.12hp.de
hallo beiself,

ein cookie kann nicht von dir sein, das ist soweit richtig. ein cookie wird von einem programm gesetzt und enthält informationen zb darüber, welche seite du bereits besucht hast.

wenn die info vom admin stammt, meint er sicher nur die tatsache, dass der server durch die software des forums veranlasst wurde eine kleine textinformation auf dem/deinem computer zu speichern, zb mit dem inhalt, dass du diese seite heute um xx uhr besucht hast. das hat insofern keinerlei bedeutung. solche cookies wirst du wieder los (wenn sie nicht schon vom server eine bestimmte laufzeit haben und verfallen oder durch andere einstellung beim schliessen des browsers gelöscht werden), indem du in deinem browser mal die entsprechenden einstellungen durchsuchst und die cookies per hand löschst.


gruss

Sekundant
 

beiself

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
14 Dez. 2015
Beiträge
186
Hallo, nachdem der Sozialhilfeträger auch die Anweisung des Gerichts aufgrund meiner Untätigkeitsklage ignoriert hat, was kann noch getan werden?

LG beiself
 

Rehaschreck

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
8 Juli 2012
Beiträge
1,253
Als juristischer Laie sehe ich die Sache so: Sollte vorliegend ein Beschluss ergangen sein, dürfte dieser einstweilen vollstreckbar sein.
 

beiself

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
14 Dez. 2015
Beiträge
186
Hallo, bin ebenfalls juristischer Laie, deshalb meine Frage, was ist notwendig damit ein Beschluss ergehen kann.
Muss ich hierfür einen Antrag beim Sozialgericht stellen, damit ein Beschluss ergehen kann?
Grüße
 

Rudinchen

Erfahrenes Mitglied
Registriert seit
6 Dez. 2009
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2,337
Hallo Beiself,

Auf einen Antrag sollte ein Beschluss erfolgen.

Wenn du aber schon ein Urteil vom Gericht hast, muss es doch auch umgesetzt werden? Warum passiert das nicht?

Wenn du Geld vom Sozialamt der einem anderen Sozialhilfeträger lt. Gerichtsbeschluss zu bekommen hättest, aber nicht bekommst, kannst du das Urteil vollstrecken lassen, d. h., ein Gerichtsvollzieher holt dir das Geld. Wie das genau geht, bin ich überfragt.

Viele Grüße

Rudinchen
 

Rehaschreck

Erfahrenes Mitglied
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1,253
Ganz offenkundig geht es um eine einstweilige Anordnung, deren Beschluss nun zur Vollstreckung ansteht. Für gewöhnlich enthält bereits der Beschluss einen Vollstreckungsvermerk. Man muss ihn sich allerdings durchlesen. Gruß Rehaschreck
 

beiself

Erfahrenes Mitglied
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14 Dez. 2015
Beiträge
186
Hallo,
habe heute ein Schreiben des Sozialgerichts erhalten. Es wird zu einer mündlichen Verhandlung anberaumt. Die Beklagte wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes nach §111(1) SGG geladen.
Es ist wirklich unmöglich, dass die Sozialhilfeträger sich so verhalten können, wo man doch auf die Leistungen angewiesen ist!
Grüße beiself
 

Rehaschreck

Erfahrenes Mitglied
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8 Juli 2012
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1,253
Demnach liegt noch kein Beschluss vor, also eine völlig veränderte Ausgangslage.
 
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