Machts Sinn
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Aktueller Anlass:
http://www.sozial-krankenkassen-ges...Aktenlage-eingestellt/?postID=22289#post22289
Solches
(SGB X: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/ ) seit 35 Jahren unvereinbar ist. Deswegen hier mal ganz allgemein, aber
zur vollen Tragweite:
Mit den beiden Urteilen der Sozialgerichte
Speyer vom 30.11.2015, S 19 KR 160/15
http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?rowguid={EA3D5B21-E60E-4D51-890A-8F29286A92FA}
Mainz vom 21.03.2016, S 3 KR 255/14
http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?rowguid={1B9170A0-4FB4-408B-A160-DFC31976559C}
und diesen des Landessozialgerichts Hessen vom
18.10.2007, L 8 KR 228/06
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...236&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...801&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
24.10.2013, L 8 KR 114/12
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...498&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
müssten solche Angelegenheiten eigentlich rechtlich klar sein. Allerdings wird das „Recht auf Krankengeld“ allgemein sehr strapaziert.
Vom hier zuständigen Sozialgericht Gießen hat die „Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland“ dazu nur diese „Papageien-Recht-
sprechung“ veröffentlicht - dem BSG folgend, statt dem Gesetz:
Fundstelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...gb&id=181695&s0=BSG&s1=&s2=&words=&sensitive=
Solche Krankengeld-Verwaltungs- und -„Recht“sprechungs-Praxis zieht längst Kreise, inzwischen bis hin zur Frage nach Rechtsbeugung
http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...echt-fischer-im-recht?cid=8060978#cid-8060978
Auch die Anwälte für Sozialrecht sind da keineswegs sattelfest, wie dieser Beitrag der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen
Anwaltvereins (DAV) in Verbindung mit den Kommentaren dort erkennen lässt
https://anwaltauskunft.de/magazin/b...h-versicherte-haben-anspruch-auf-krankengeld/
Wie die Krankenkasse „eiert“, wird aus dem von ihr inzwischen erkannten Anhörungs-Bedürfnis deutlich. Offenbar versucht sie ihre
Entscheidung zu halten, nachträglich pseudo-plausibel zu machen.
Solchen Taktiken kann generell durch Taktieren begegnet werden. Ob sich dies im Einzelfall empfiehlt, ist eine ganz andere
Frage.
Aktueller Anlass:
http://www.sozial-krankenkassen-ges...Aktenlage-eingestellt/?postID=22289#post22289
Solches
wird seit jeher häufig – gelegentlich sogar mit Rückwirkung – praktiziert, obwohl dies mit den Vorstellungen des Gesetzgebers
(SGB X: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/ ) seit 35 Jahren unvereinbar ist. Deswegen hier mal ganz allgemein, aber
zur vollen Tragweite:
Mit den beiden Urteilen der Sozialgerichte
Speyer vom 30.11.2015, S 19 KR 160/15
http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?rowguid={EA3D5B21-E60E-4D51-890A-8F29286A92FA}
Mainz vom 21.03.2016, S 3 KR 255/14
http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?rowguid={1B9170A0-4FB4-408B-A160-DFC31976559C}
und diesen des Landessozialgerichts Hessen vom
18.10.2007, L 8 KR 228/06
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...236&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
- https://lsg-darmstadt-justiz.hessen...-3333-4444-100000005003%2526overview=true.htm
- http://www.raschlosser.com/allgmeines/krankengeldverweigerung-nach-aktenlage/
- http://www.rechtslupe.de/allgmeines/krankengeldverweigerung-nach-aktenlage-32216
- http://www.ra-staudte.de/class/urteil_print.php?id=602
- https://rente-rentenberater.de/krankenversicherung/krankengeld/27-krankengeldablehnung.html
- http://www.anwalt-suchservice.de/re...blosser_aktenlage_verweigert_werden_9150.html
- http://www.anwalt-suchservice.de/re...blosser_aktenlage_verweigert_werden_9864.html
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...801&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
24.10.2013, L 8 KR 114/12
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...498&s0=MDK&s1=Gutachten&s2=&words=&sensitive=
müssten solche Angelegenheiten eigentlich rechtlich klar sein. Allerdings wird das „Recht auf Krankengeld“ allgemein sehr strapaziert.
Vom hier zuständigen Sozialgericht Gießen hat die „Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland“ dazu nur diese „Papageien-Recht-
sprechung“ veröffentlicht - dem BSG folgend, statt dem Gesetz:
Fundstelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...gb&id=181695&s0=BSG&s1=&s2=&words=&sensitive=
Solche Krankengeld-Verwaltungs- und -„Recht“sprechungs-Praxis zieht längst Kreise, inzwischen bis hin zur Frage nach Rechtsbeugung
http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...echt-fischer-im-recht?cid=8060978#cid-8060978
Auch die Anwälte für Sozialrecht sind da keineswegs sattelfest, wie dieser Beitrag der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen
Anwaltvereins (DAV) in Verbindung mit den Kommentaren dort erkennen lässt
https://anwaltauskunft.de/magazin/b...h-versicherte-haben-anspruch-auf-krankengeld/
Wie die Krankenkasse „eiert“, wird aus dem von ihr inzwischen erkannten Anhörungs-Bedürfnis deutlich. Offenbar versucht sie ihre
Entscheidung zu halten, nachträglich pseudo-plausibel zu machen.
Solchen Taktiken kann generell durch Taktieren begegnet werden. Ob sich dies im Einzelfall empfiehlt, ist eine ganz andere
Frage.