@alle, die alg erhalten:
Bundesagentur für Arbeit braucht im Herbst Kredit
Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt im Oktober voraussichtlich einen Überbrückungskredit vom Bund. Eine BA-Sprecherin bestätigte am Samstag in Nürnberg einen "Spiegel"-Bericht, wonach die Arbeitslosenversicherung im Herbst wahrscheinlich ein Liquiditätsproblem bekommen wird.
Hintergrund ist neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise der veränderte Zahlungstermin für Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, die die BA zusätzlich zu den Beiträgen aus der Arbeitslosenversicherung erhält.
Der Zuschuss aus der Mehrwertsteuer war der BA bisher monatlich überwiesen worden. In diesem Jahr zahlt der Bund die Summe von rund 7,8 Milliarden Euro aber erst vollständig im Dezember. Dadurch ergibt sich eine finanzielle Lücke zwischen Herbst und Dezember, die durch ein Darlehen vom Bund geschlossen werden muss.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte unterdessen, der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung solle auf jeden Fall bis einschließlich 2010 stabil bei 2,8 Prozent bleiben. "Wir haben den Beitragssatz von 6,5 auf jetzt 2,8 Prozent gesenkt. Dabei bleibt es in jedem Fall 2009 und 2010", sagte Scholz der "Sächsischen Zeitung" (Samstag). "Falls die Rücklagen der Bundesagentur irgendwann nächstes Jahr nicht mehr reichen sollten, wird der Bundeshaushalt aushelfen. Das heißt: Wir werden nicht in der Krise den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung anheben. Und wir werden keine einzige Leistung reduzieren."
Scholz wandte sich gegen Ideen, das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen oder das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen. "Ich bin dafür, alle Mittel darauf zu konzentrieren, die Arbeitsplätze zu sichern. Wo das nicht geht, sollten wir alles tun, was hilft, damit diejenigen, denen jetzt gekündigt wird, bald einen neuen Arbeitsplatz finden." Eine etwaige Verlängerung der Kurzarbeit auf zwei Jahre lasse sich mit einer Rechtsverordnung schnell machen, falls das nötig sei.
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hoffentlich triffst keinen von euch
mfg
pussi
Bundesagentur für Arbeit braucht im Herbst Kredit
Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt im Oktober voraussichtlich einen Überbrückungskredit vom Bund. Eine BA-Sprecherin bestätigte am Samstag in Nürnberg einen "Spiegel"-Bericht, wonach die Arbeitslosenversicherung im Herbst wahrscheinlich ein Liquiditätsproblem bekommen wird.
Hintergrund ist neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise der veränderte Zahlungstermin für Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, die die BA zusätzlich zu den Beiträgen aus der Arbeitslosenversicherung erhält.
Der Zuschuss aus der Mehrwertsteuer war der BA bisher monatlich überwiesen worden. In diesem Jahr zahlt der Bund die Summe von rund 7,8 Milliarden Euro aber erst vollständig im Dezember. Dadurch ergibt sich eine finanzielle Lücke zwischen Herbst und Dezember, die durch ein Darlehen vom Bund geschlossen werden muss.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte unterdessen, der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung solle auf jeden Fall bis einschließlich 2010 stabil bei 2,8 Prozent bleiben. "Wir haben den Beitragssatz von 6,5 auf jetzt 2,8 Prozent gesenkt. Dabei bleibt es in jedem Fall 2009 und 2010", sagte Scholz der "Sächsischen Zeitung" (Samstag). "Falls die Rücklagen der Bundesagentur irgendwann nächstes Jahr nicht mehr reichen sollten, wird der Bundeshaushalt aushelfen. Das heißt: Wir werden nicht in der Krise den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung anheben. Und wir werden keine einzige Leistung reduzieren."
Scholz wandte sich gegen Ideen, das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen oder das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen. "Ich bin dafür, alle Mittel darauf zu konzentrieren, die Arbeitsplätze zu sichern. Wo das nicht geht, sollten wir alles tun, was hilft, damit diejenigen, denen jetzt gekündigt wird, bald einen neuen Arbeitsplatz finden." Eine etwaige Verlängerung der Kurzarbeit auf zwei Jahre lasse sich mit einer Rechtsverordnung schnell machen, falls das nötig sei.
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