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Alg

pussi

Erfahrenes Mitglied
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30 Apr. 2007
Beiträge
1,930
@alle, die alg erhalten:


Bundesagentur für Arbeit braucht im Herbst Kredit

Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt im Oktober voraussichtlich einen Überbrückungskredit vom Bund. Eine BA-Sprecherin bestätigte am Samstag in Nürnberg einen "Spiegel"-Bericht, wonach die Arbeitslosenversicherung im Herbst wahrscheinlich ein Liquiditätsproblem bekommen wird.

Hintergrund ist neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise der veränderte Zahlungstermin für Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, die die BA zusätzlich zu den Beiträgen aus der Arbeitslosenversicherung erhält.
Der Zuschuss aus der Mehrwertsteuer war der BA bisher monatlich überwiesen worden. In diesem Jahr zahlt der Bund die Summe von rund 7,8 Milliarden Euro aber erst vollständig im Dezember. Dadurch ergibt sich eine finanzielle Lücke zwischen Herbst und Dezember, die durch ein Darlehen vom Bund geschlossen werden muss.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte unterdessen, der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung solle auf jeden Fall bis einschließlich 2010 stabil bei 2,8 Prozent bleiben. "Wir haben den Beitragssatz von 6,5 auf jetzt 2,8 Prozent gesenkt. Dabei bleibt es in jedem Fall 2009 und 2010", sagte Scholz der "Sächsischen Zeitung" (Samstag). "Falls die Rücklagen der Bundesagentur irgendwann nächstes Jahr nicht mehr reichen sollten, wird der Bundeshaushalt aushelfen. Das heißt: Wir werden nicht in der Krise den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung anheben. Und wir werden keine einzige Leistung reduzieren."

Scholz wandte sich gegen Ideen, das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen oder das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen. "Ich bin dafür, alle Mittel darauf zu konzentrieren, die Arbeitsplätze zu sichern. Wo das nicht geht, sollten wir alles tun, was hilft, damit diejenigen, denen jetzt gekündigt wird, bald einen neuen Arbeitsplatz finden." Eine etwaige Verlängerung der Kurzarbeit auf zwei Jahre lasse sich mit einer Rechtsverordnung schnell machen, falls das nötig sei.
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hoffentlich triffst keinen von euch
mfg
pussi
 
Wieder ein schönes Wahlkampfthema Olaf Scholz und die Arbeitsagentur!
Die Bundesanstalt für Arbeit ist eine so genannte Selbstverwaltung. Der Verwaltungsrat der BA besteht in drittelparitätischer Zusammensetzung aus je sieben ehrenamtlichen Vertretern der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und der öffentlichen Hand.
Bei der Arbeitslosenversicherung schafft man sich aber die Probleme genau so selbst wie bei der Rente!
Wem hat die Senkung von 6,5 sprich 3,25 Prozent bei den Arbeitgebern jetzt auf 1,4 Prozent wirklich etwas gebracht? Doch eher den großen Konzernen wie EON, Siemens usw.. Nun ja Konzerne wie EON usw. haben dies auch dringend gebraucht, bei den Strompreisen!
Wie viel Arbeitnehmer hat man wirklich eingestellt nach solchen und ähnlichen Vergünstigungen? Es waren im Höchstfall doch zumeist 400 Eurojobs! Mit einer sozialen Absicherung fast Null!
Was machen die zumeist Frauen dann z.B. im Alter..? Ja und wen das Sozialamt dann an die Kinder herantritt wieviel bleibt da über nach Riester rente usw..

Ich befürchte wir werden nach der "Riester"Rente eine weitere Überraschung bekommen nennen wir sie einmal "Weise"- Versicherung günstig gestaffelt je nach Beitrag!

Hier ein kleiner Kommentar zum Thema Allgemein
http://www.attacmarburg.de/privatisierung/privatisierungswahn/_348.html

Wo auch drin steht wer die Pensionen von Post , Telekom übernimmt!
Ich fürchte es ist absolut egal wem wir wählen ob SPD , CDU, FDP besser wird nichts mehr! Egal welche Reform noch kommt!

VG Joachim
 
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