• Herzlich Willkommen beim Forum für Unfallopfer, der größten Gemeinschaft für Unfallopfer im deutschsprachigen Raum.
    Du besuchst unser Forum gerade als Gast und kannst die Inhalte von Beiträgen vieler Foren nicht lesen und so leider nützliche Funktionen nicht nutzen.
    Klicke auf "Registrieren" und werde kostenlos Mitglied unserer Gemeinschaft, damit du in allen Foren lesen und eigene Beiträge schreiben kannst.

Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

heincole

Mitglied
Registriert seit
26 Juni 2007
Beiträge
93
Hallo, Guten Morgen Seenixe!
Was kann man tun um einen Richter am SG wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Hintergrund, bei mir werden Gutachter aus dem IMB Mileu von SG einseitig besimmt, ohne der Neutralitätspflichten hier nachzukommen. Danke für eine Antwort.
Gruss
heincole
 
Hallo heincole,

wenn diese benannten Gutachter eindeutig nicht die Kompetenz nachwesien könne, die deinen Verletzngsbeschwerden entsprechen, dann ist das eventuell ein Grund.

Gruß Ariel
 
hallo, heincole

wie beweist du einem richter die nichteinhaltung der neutralitätspflicht?

mfg
pussi
 
Hallo Zusammen,

in bezug zu Befangenheitsantrag gegen Richter gibt es ganz klar umrissene Gründe welcher erfüllt sein müssen, alles andere führt zur Ablehnung.

Wo die stehen ! na im Netz in urteilen und Juristendatenbank jeder findet darin den für ihn richtigen Befangenheitsgrund welcher zum erfolg führt oder auch nicht, die nächsten rechts mittel gegen einen Richter vorzugehen gehen einen schritt weiter .

hi pussi zu beweisen du mußt im seine Rechtsbeugung vorwerfen und untermauern, es reicht schon das du berechtigte gründe zu misstrauen vorbringen kannst.
keine frau heiratet in der 2. nacht einen mann , wo die vermutung und das misstrauen vorliegt , in der mittagspause war der mann bei einem anderen liebhaber. naja ausnahmen solls ja geben.

Ansonsten ist für heincole es wirklich ein schweres unterfangen diese korrupte maschinerie aus den angeln zu heben, da bedarf es zunächst Gegengutachten, und einen versierten Juristen der diese larivari gutachter des konsortium IMB zerlegt.

Darum 1. Bürgerpflicht Aktenstudium und Juristerei


in diesem sinn vg natascha
 
hallo, natascha

stell dir bt. vor, der richter beauftragt einen gutachter, dein privates gutachten zu überprüfen.
dieser drückt sich mit den worten, er ist dafür nicht zuständig und verweist den auftrag an einen kollegen, per gericht, versteht sich.
dieser ist aber nur speziaöisiert auf die folgeschäden=sekundärschäden.

kann ich den richter wegen unwissenheit anlehnen?

zumindest wäre dann ein interdisziplinargutachten nötig= beide müssten begutachten, sonst wäre die fragestellung des gerichts bezgl. des gutachtens am thema vorbei.

mfg
pussi
 
Hallo Pussi,

kann ich den richter wegen unwissenheit anlehnen?

bestimmt nicht , dafür kannst du ihn höchstens für Dummheit verprügeln.

Ein Richter ist nur dem Gesetz und seinem Eid bzw Gewissen im Namen des Volkes verpflichtet.

Will heißen im Namen des Deutschen Volkes spreche ich falsche Urteile und betreibe wissentlich Rechtsbeugung.

Pech Deutsche oder Deutscher zu sein und soviel Rechtsbeugung im Namen des Volkes ertragen zu müssen.

Warum lebst du auch ausgerechnet in der republik del la Bananas die karibik kann so schön sein Pussi glaub mir gegen die BRD ist Columbien ein Mädchenpensionat. grins.

vg natascha
 
Hallo Pussi, Natascha und Ariel!
Ich danke Euch sehr für die schöne Diskussion, ich glaube zu wissen, dass die Bananen immer noch importiert werden, gilt übrigens auch für Gurken. Im Sozialrecht scheint die Sachlage komplizierter zu sein. Deshalb versuche ich der 1. Bürgerplicht Aktenstudium und Juristerei besser nachzukommen. Ich dachte wählen sei die erste Bürgerpflicht, naja Zeiten ändern sich eben.
Mit Dank und Gruss, dies waren echt gute Beiträge
heincole
 
Hallo heincole,

in all den vorgenannten Beiträgen sehe ich keinen Grund der geeignet ist,
den Richter wegen Befangenheit abzulehnen, denn die Auswahl der Gut-
achter bzw. Sachverständigen obliegt allein dem Gericht (Richter).

Sollte dadurch - bedingt durch die falsche Auswahl der Sachverständigen
der Prozess in der ersten Instanz verloren gehen - bleibt nur der Weg der
Berufung, inder dann durch erneute Beweisanträge auf diesen Misstand
auch eingegangen werden kann.

Gruss
kbi1989
 
hallo kbi1989

wenn die gutachterauswahl allein sache des richters ist, und das ist sie, muss oder sollte er den zusammenhang erkennen.
letztlich wird er danach urteilen.

wenn man nur die möglichkeit hat, durch eine berufung den zusammenhang aufzuklären, geht dies doch zu lasten des klägers, sowohl finanziell, zeitlich als auch psychisch.

es wäre in etwa das gleiche, als wenn du auf dem bahnhof stehst, willst den zug nach hamburg nehmen, weil dort für dich eine wichtige geschäftliche angelegenheit ansteht, die lebensweisend ist, du siehst aber am zug, dass der nach münchen fährt.
steigst du trotzdem ein?
für mich ist das pervers.

hi, natascha
meinst du, der lässt sich verprügeln?
glaubst du an unwissenheit im namen des volkes?

mfg
pussi
 
Hallo heincole,

wie ariel es beschrieb besitzt der Gutachter nicht die entsprechende Fachkompetenz liegt eine falschbegutachtung vor, hier ist anzusetzen...

Richtig ist der Richter benennt einen Gutachter, jedoch und jetzt kommts bereits im vorfeld hätte dein Anwalt bei Antragstellung auf die zur Begutachtung vorliegende gezielte Fachkompetenz wie auch in deinem Fall hinweisen müssen welche erfüllt sein müssen seitens des Gutachters.

Diese Sachkunde obliegt dir und deinem Anwalt es in erforderlicher weise vorzutragen und zu beantragen..
Richter vermögen nicht Bananen von Gurken zu unterscheiden dieses Beurteilungsvermögen obliegt ausschließlich euch. (Klagepartei).

Bei Unsicherheit wendet euch an den Gemüsehändler, grins.

Es erscheint aussichtsreicher das Falschgutachten anzugreifen,als die Vorbringung der Neutralitätspflicht -Verletztung.

Richter verstehen keinen Spass und reagieren beleidigt wie eine pubertierende Göre auf Kritik.

Du befindest dich bekanntlich auf hoher See, und weit und breit keine Schlägertruppe in der nähe die dir bei dem Überfall zur seite steht.

Deshalb meine Empfehlung wähle die 1. Bürgerpflicht, im Zweifel zeige dem Richter den Mastbaum mit der Fahne vieleicht bringt ihn dass zur Besinnung.


Um dir den Umgang mit der Justiz näher zu bringen zieh dir die links rein und schau dir die Gutachtervorschriften besser an!

http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/prozesse/farbgericht/instanz1/befangenantrag.html

GANZ WICHTIG DER LINK - Brechmittel sind UO täglich ausgesetzt.

http://www.thevoiceforum.org/node/820

Urteil Befangenheitsantrag von einem RA dargestellt.
http://www.ra-kotz.de/befangenheit.htm


Fazit es gibt immer einen Weg korrupte Richter und Kapitäne zur See auszuschalten.
Die Frage welche jedoch dann auftaucht ob der nachfolger deines abgelehnten Richters objektiv ist steht in den Sternen.
Zumindest ist er gewarnt vor dir du verstehst keinen Spass mit kriminellen Richtern und ziehst in aus dem Verfahren.

Bedenke Richter fassen jeden Befangenheitsantrag als Beleidigung auf, und sein Kollege wird ihm bei Ablehnung zur seite stehen und auf Rache sinnen .

Dein Begehren auf Recht steht nur in Büchern, der Richter aber sein Gewissen und Beziehungen zur Rechtsprechung hinzuzieht.

Nun zurück zur 1. Bürgerpflicht

http://www.freace.de/artikel/200805/260508a.html

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040414_2bvr222503.html

Nur am Rande, jeder Richter ist bereits von sich aus verpflichtet, bereits bei Verdacht befangen zu sein den Vorsitz abzugeben.

Nur haben diese 2. Bürgerpflicht die Richter nach Geldeingang auf ihrem Konto diese 2. Bürgerpflicht zu oft vergessen.

Es bleibt also immer Spannend und Aufregend den Klüngel auf die Finger zu schlagen! und bleib auf der Sachebene gegen den Richter , denn vorbestehende Sumpf in welchen sich manche Richter suhlen wirste ohne 4 Jähriger Trockenperiode nicht austrocknen.

Habe um 06:30 bereits genug Brechmittel geschluckt und gebe mich nun dem EU dasein hin.


In diesem sinn vg natascha

Hallo Pussi nein er wird sich nicht den AR ...versohlen lassen , aber ich glaube an die Unwissenheit vom Volk und das ist was Sorge bereitet. Wissen ist Macht , nichts wissen macht auch nichts pussi.. lg natascha
 
Zuletzt bearbeitet:
@Hallo Pussi,

einen Richter wegen Befangenheit ablehnen zu lassen, bedarf nach meiner
Einschätzung einer gründlichen Überlegung was damit erreicht werden soll.
Die Auswahl eines Gutachters oder Sachverständigen durch den Richter -
die nach subjektiver Einschätzung der Klägerpartei der falschen medizini-
schen Fachrichtung angehören - reicht eben nicht aus, einen Richter wg.
Befangenheit ablehnen zu können. Auch eine ebenso eingelegte Beschwer-
de - wegen der Ablehnung der Befangenheit - wird nicht den erhofften Er-
folg bringen, da auch sie substantiell ins Leere führen wird.

Deshalb sollte man bei solchen gravierenden Maßnahmen sich wohl überle-
gen, ob es Sinn macht, einen Richter ablehnen zu lassen, wenn keine hin-
reichenden Gründe eine solche Maßnahme rechtfertigen. Denn, führt wie
vorerwähnt der Befangenheitsantrag ins Leere, behält der gleiche Richter
im anhängigen Verfahren weiter den Vorsitz. Dann Ausgang ungewiss!

Grundsätzlich muss jeder Arzt - egal welcher Fachrichtung er angehört -
ein Gutachten erstellen, wenn ein Gericht ein solches von ihm anfordert.
Der Gutachter hat natürlich die Möglichkeit den Gutachtenauftrag an das
Gericht zürück zu geben, wenn er der Meinung ist, dass er damit grund-
sätzlich überfordert ist bzw. wenn es nicht in seine med. Fachrichtung fällt. Begutachtet er aber trotzdem - obwohl die vorgenannten Kriterien bei ihm gegeben sind - bleibt der Klägerpartei nur die Möglichkeit diesem
Gutachten im Rahmen einer med. substantiierten Stellungnahme entgegen zu treten bzw. einen erneuten Beweisantrag zu stellen. Verfahrensrecht-
lich ist der Richter aber an die Stellungnahme bzw. einen erneuten Beweis-
antrag nicht gebunden. Der dem Richter zustehende Ermessensspielraum
im Rahmen seiner freien Beweiswürdigung gibt ihm (übertrieben ausge-
drückt) alle Rechte der Welt. Es bedarf dann schon besonderer Sachkunde
dem Richter einen Verfahrensfehler nachzuweisen.

@Hallo natascha,

die von Dir geschilderte Vorgehensweise kann ich so nicht nachvollziehen,
weil sie zu keinem positiven Ergebnis führt. Denn Anwälte werden von sich
aus - ohne erkennbaren Grund - keine Befangenheitsanträge gegen Richter stellen - wenn wie hier die subjektive Meinung der Klägerpartei nicht ausreicht - dass ein solcher Antrag auch nur im Ansatz substantiell
zu begründen wäre. Anwälte scheuen - Ausnahmen bestätigen die Regel -
solche Anträge, weil sie wissen, dass sie mit den gleichen Richtern in spä-
teren Verhandlungen leben müssen. Es ist deshalb nach m. E. sinnvoller,
nicht den Zorn eines Richters herauszufordern - denn dieser wird - nach
Abschmettern des Befangenheitsantrages, erst recht seinen Ermessens-
spielraum voll ausschöpfen in der Gewissheit, dass auch verfahrensrecht-
lich ihm nicht beizukommen ist. Und dann sind wir genau an dem Punkt,
wie ich es in meinem gestrigen Beitrag schon geschrieben habe, dann kann
nur noch eine Heilung dahingehend erfolgen, dass man in der zweiten In-
stanz - in der Berufung - gegen die vermeintlichen Falschgutachten und gegen das Urteil bzw. Gerichtsbescheid der ersten Instanz juristisch vor-
gehen kann.

PS:
Ärzten zu unterstellen, sie würden Falschgutachen abliefern wenn sie nicht der jeweiligen geforderten med. Fachrichtung
angehören, erfüllt den Tatbestand der üblen Nachrede und der Beleidigung. Dieser Schuss kann nach hinten losgehen,
wenn der betreffende Gutachter davon erfährt. Der Gutachter kann sich in Form einer Strafanzeige dagegen wehren. Ich
glaube auch nicht, dass dies den Intentionen von Ariel entspricht.

Gruss
kbi1989
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo kbi 1989,
deine Ausführungen zu der Rechtslage zum Befangenheit etc , sind auch richtig .
Auf die Auswirkungen habe ich verwiesen, nur welche Alternativen besitzt der Kläger nach der ersten Instanz mit allen zur Thematik anstehenden
Sachverhalten.
Aufgeben oder gleich für klare Fronten sorgen, im übrigen wird vergessen besitzt der Vorsitzende bereits eine vorgefertigte Meinung zum Ausgang solche Fälle sind übrigens auch hier nachzulesen bei Forumsteilnehmern bleibt nur die wahl Hop oder Top .
Sonst müßte der nächste Instanzenweg eingeschlagen werden , was evt. eine Zurückweisung zur Erstinstanz zur Folge hätte um die Rechtssache zu klären. Alles in Urteilen nachzulesen. Ansonsten verweise ich auf die einschlägige Fachliteratur zum Sachverhalt einschließlich Gutachtervorschriften da kann ich deine Meinung nicht unterschreiben der Sachstand stellt sich anders da.
Mag daran liegen ,dir liegen hierzu die einschlägigen Rechtsvorschriften nicht vor.

Ich kenne da andere Rechtsvorschriften zu Med. Gutachten was, wer, wie, wo etc. darf. Da bitte nachlesen es wurden übrigens in ähnlichen Fällen dbzgl. Klagen geführt und obsiegt.

Ich habe auch nicht behauptet alle Gutachten sind Falschgutachten aber die Überwiegende Mehrheit. Anhängige Klagen etc. betreibt kein Mensch aus Zeitvertreib.

Ansonsten sind wir beide stimmig.

vg natascha

Hallo Zusammen ,

zu der Angelegenheit Befangenheitsantrag stelle ich mal verschiedene links zu Urteilen etc .ein.
Allerdings als gemisch von Bananen und Gurken.

http://www.jura-lotse.de/newsletter/nl80-005.shtml

http://www.elo-forum.org/abwehr-behoerdenwillkuer/7999-befangenheitsantrag-gegen-sachbearbeiter-inn

http://www.uebergebuehr.de/nc/de/ak...nheitsantrag-gegen-marburger-autobahnrichter/

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/doku/2005/002/04-177-befangenheitsantrag.pdf

http://www.123recht.net/Zivilverfahren-bei-Befangenheitsantrag__f45833.html

http://www.openpr.de/news/176081/Be...tzenden-Richter-Staatsanwaltschaft-kann-seit-

Und ein Fall der Wahr ist .

Mann kommt durch Falschbehandlung im KH um .

Frau klagt, es wird ein Gutachten erstellt für die Klägerin pos. ja Falschbehandlung.

Versicherung erstellt eigenes Gurtachten kein Behandlungsfehler.

Gericht veranlaßt Gutachten erneute Bestätigung ja Behandlungsfehler

KH-Versicherung stellt Antrag auf Befangenheit des Gerichtsgutachten, seither 09.07 Funkstille überall. Fortgang unbestimmt.

So kbi1989
kannst du da weiterhelfen, die Witwe wartet seit 6 Jahren auf Zahlung oder sollte sie den verlust ihres Mannes einfach schlucken, der Bauernhof ruiniert , Schulden welche vorher durch Anschaffungen getätigt wurde bestehen weiterhin , Witwe wurde durch den Ärger selbst schwer Krank erlitt Herzinfakt und Schlaganfall .

Von diesen beispielen sind mir mehrere bekannt, es gehört sich auch Zivilcourage dazu gegen einen Richter vorzugehen Duckmäuser gibst zu hauf.

Die bewegen nichts und haben auch in der Vergangenheit nichts bewegt, die Med. Wissenschaft unterteilt die Menschen in 2 Gattungen .

1. die der Schildkröten, die alles aussitzen .
2. die der Jäger, die was bewegen

Möge jeder selbst herausfinden was er gerne zu sein scheint.

In diesem Sinn
vg natascha
 
Zuletzt von einem Moderator bearbeitet:
Top