15 Jahre Gerichtsverfahren sind keine überlange Verfahrensdauer

[seenixe]

Hallo,

ich habe bei meiner Suche nach interessanten Urteilen für das Forum folgendes interessante Urteil gefunden.
Ein seit 1993 laufendes Sozialgerichtsverfahren hat seinen Abschluß gefunden. Nachdem jahrelang dem Betroffenen, der 1987 verstorben ist, ein viel zu geringer Schadensausgleich gezahlt wurde, hat der Enkel als Prozessvertreter Erfolg. Nein, kein voller Erfolg, weil immer noch nicht alle Fragen geklärt sind und durch das BSG ein Verstoß gegen Art 6 Abs 1 EMRK verneint wird nach 15 Jahren Verfahrensdauer. Der vollständigkeithalber sollte auch das Urteil des SG zur Kenntnis gebracht werden.

Wer sich informiert, der wird staunen, wenn er die Begründungen liest.
Was ist los in diesem Staat?

Gruß von der Seenixe

 

[pussi]

hallo, seenixe

in hessen gibt es eine vorschrift (?), die besagt, dass alle fälle innerhalb 3 jahren abgeschlossen sein müssen.
für sg-gerichte.
allerdings sind die urteile auch entsprechend galoppmässig.

ein gesundes neues jahr ,
und
danke für deine postings

silvestergrüsse, nicht fallen, beim rutsch
wünscht
pussi

 

[tamtam]

...da widersprechen sich die Senate des BSG doch schon wieder.

In dem Urteil B 4 RA 220/04 B hat das BSG entschieden, dass in der Regel die Verfahren nach rund 3 Jahren in einer Instanz entschieden seinen sollten.

http://juris.bundessozialgericht.de...54a25946a6c04a7fdbbb1ecc3&nr=9436&pos=0&anz=1

Das geht dann auch konform mit der Aussage von pussi, die uns doch bitte einmal die Quelle bekannt geben möge.

 

[pussi]

hallo, tamtam

die quelle ist mein anwalt.
nachdem sich die erste instanz 7 jahre hinzog, sollte ich meine klage zurück ziehen, damit das verfahren abgeschlossen werden konnte.
habe ich aber nicht gemacht.
die mündliche verhandlung war der reinste horror.
eigentlich ein witz! - nur kann ich nicht so richtig lachen.
mein anwalt wusste vorher, dass ich dass verfahren verlieren würde - allein deshalb, weil die richterin die lange verfahrenszeit beenden muss.
wenn ich hier schreiben würde, wie die verhandlung ablief - ihr würdet es alle nicht glauben.

gesundes neues - viel erfolg
pussi

 

[heincole]

Dreijährige SG Verfahrensdauer in Hessen

Alles Gute zum Neuen Jahr liebe Forumsmitglieder!

Fuer mich ist das was ganz neues, dass ein SG Verfahren nach drei Jahren in Hessen abgeschlossen sein soll. Immerhin dauert mein Verfahren jetzt schon 6 Jahren und immer noch kein SG Gerichtstermin.
MfG (Das neue Jahr kann nur noch besser werden)
heincole