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Änderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung

Anja123

Erfahrenes Mitglied
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Gesetzesvorhaben

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant eine umfassende Überarbeitung der behinderte und beschädigte Menschen betreffenden gesetzlichen Grundlagen.



  1. Versorgungsmedizin-Verordnung

Dieser Entwurf ist heftiger Kritik ausgesetzt, u.v.a.:

https://www.anhaltspunkte.de/

2. Soziales Entschädigungsrecht

Entwurf vom 20.11.18

https://www.bmas.de/SharedDocs/Down...AE0EE02D7D83A212F4?__blob=publicationFile&v=2


3. Umsetzung

Der Zeitpunkt der Umsetzung dieser Vorhaben ist unbestimmt. Zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung wird im Internet gemunkelt, dass diese in dieser Legislaturperiode nicht mehr erfolgen wird. Dies erscheint nachvollziehbar, da nach einer ersten Bewertung des Vorhabens durchaus der Unwillen der durch die Änderungen betroffenen behinderten Menschen und damit einer erhebliche Wählergruppe zu befürchten steht.
 

oerni

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Marcela

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