• Herzlich Willkommen beim Forum für Unfallopfer, der größten Gemeinschaft für Unfallopfer im deutschsprachigen Raum.
    Du besuchst unser Forum gerade als Gast und kannst die Inhalte von Beiträgen vieler Foren nicht lesen und so leider nützliche Funktionen nicht nutzen.
    Klicke auf "Registrieren" und werde kostenlos Mitglied unserer Gemeinschaft, damit du in allen Foren lesen und eigene Beiträge schreiben kannst.

verfahrensdauer

  1. T

    Regierung verweigert Terminarbeit

    Hallo @All, ich bin ja zwischenzeitlich beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen überlanger Verfahrensdauer (rechtshängig seit 2006) meiner Unfallrente. Die Klage wurde der Bundesregierung im Januar 2019 zwecks Stellungnahme mit Frist bis zum 15. Mai 2019 zugestellt. Und was...
  2. Der Charly

    Verzögerungsrüge § 198 GVG

    Nach meiner gestrigen Erfahrung beim LSG Bayern bezüglich der Klage gegen den Freistaat wegen langer Verfahrensdauer wollte ich alle daran erinnern das sie bitte nicht vergessen das Gericht zu rügen. Ohne diese offizielle Rüge machen es sich dir Gerichte bei einer Klage wegen überlangem...
  3. seenixe

    Gerichtsverhandlung wegen Leistungen der PUV

    Hallo, heute hatte ich 7 Jahre nach Klage gegen meine PUV endlich Termin vor einer Einzelrichterin des Landgerichts. Die Richterin ist Vorsitzende der Kammer, strotzt vor Selbstherrlichkeit und hat heute eine 10-minütige Show abgezogen. Vor 3 Jahren hatte sie nach einer Zeugenbefragung die...
  4. K

    Dauer SG-Verfahren ./. BG nach Bundesland in 1. Instanz

    Hallo @ all, mich würde mal interessieren, wie lang die Klagen von UO´s in verschiedenen Bundesländern am jeweiligen SG in der 1. Instanz gegen BG´n dauern u. evtl. noch der Klagegrund z. B. Verschlechterungsantrag, Anerkennung Arbeitsunfall, Anerkennung BK, Nachberechnung JAV o. ä. Evtl...
  5. seenixe

    Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

    Hallo, gestern wurde nun auch durch den Bundesrat dieses Gesetz verabschiedet. Es sollte sich jeder, der mit dieser Ungerechtigkeit zu kämpfen hat, bereits jetzt eine Vielzahl von möglichen Unterlagen sichern. Gerade auf den Seiten des Deutschen Bundestages stehen jetzt noch Stellungnahmen...
  6. seenixe

    Verfahrensdauer- endlich Hoffnung auf Beschleunigung?

    Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeit durchschnittlich rund vierjährige Verfahrensdauer am Sozialgericht Osnabrück gerügt. Durch die Überlastung des Gerichts, für die das Land Niedersachsen verantwortlich sei, werden die Grundrechte der Rechtssuchenden und "die Garantie des effektiven...
  7. Paro

    10 Jahre Kampf und endlich ein Sieg

    Hallo @ all, es lohnt sich zu kämpfen. Vor 10 Jahren bekam ich Blasenkrebs, ich war zu der Zeit 35 Jahre in Bayers grösstem Technikum tätig. Leider bin ich Raucher, ergo wurde der Blasenkrebs BK 1301 aufs Rauchen geschoben. Der TAD minimierte die Expositionsmöglichkeiten. 1. GA Prof...
  8. Paro

    Art. 6 Abs.1 EMRK "angemessene Verfahrensdauer"

    Hallo @ all, vielleicht interessieren Euch diese Urteile des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. http://www.coe.int/t/d/menschenrechtsgerichtshof/dokumente_auf_deutsch/volltext/urteile/ Die Urteile der Seite beziehen sich nicht nur auf die Verfahrensdauer, aber Ihr könnt ja lesen...
  9. seenixe

    erneutes Urteil zur überlangen Verfahrensdauer

    Pressemitteilung vom 08.10.2009 des Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer einer sozialrechtlichen Klage erfolgreich Die Beschwerdeführerin, eine Vertragsärztin, hatte beim Sozialgericht Klage wegen mehrerer Honorarbescheide erhoben, die sie im April...
  10. Joker

    DRV/EM-Rente: Wie lange hat dein Klageverfahren gedauert?

    Hallo, stinababy hatte eben in einem Beitrag nach der Dauer eines Klageverfahrens gegen die DRV gefragt. Na, da machen wir doch gleich mal eine Umfrage draus;) Gruß Joker
  11. seenixe

    Wenn es nicht so traurig wäre....

    Hallo, ich habe lange überlegt, ob es Sinn macht, hier über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts über zivile Verfahren zu veröffentlichen. Nachdem aber mein eigener Termin am Samstag mal einfach um 6 Monate nach hinten geschoben wurde...... Hier die Meldung: 22 Jahre Verfahren...
  12. B

    Sozialgericht bestellt IMB-Gutachter! Warum?

    Hallo, mein Verfahren, inklusive Widerspruchsverfahren, dauert nun schon 17 Jahre! Beim Termin vor dem Sozialgericht lagen dem Gericht 2 unabhängige Gutachten vor, welche eine MdE von 40% ausführlich begründeten. Diese wissenschaftlichen Gutachten wurden von namhaften Chefärzten und von...
Top