• Herzlich Willkommen beim Forum für Unfallopfer, der größten Gemeinschaft für Unfallopfer im deutschsprachigen Raum.
    Du besuchst unser Forum gerade als Gast und kannst die Inhalte von Beiträgen vieler Foren nicht lesen und so leider nützliche Funktionen nicht nutzen.
    Klicke auf "Registrieren" und werde kostenlos Mitglied unserer Gemeinschaft, damit du in allen Foren lesen und eigene Beiträge schreiben kannst.

untätigkeitsklage

  1. oerni

    Untätigkeitsklage

    Sinnloses Gerichtsverfahren oder Schutz gegen Nichtstun? Zur Untätigkeitsklage gibt es zahlreiche, zum Teil erheblich voneinander abweichende gerichtliche Entscheidungen. Diese zu systematisieren und daraus allgemeine Prüfungsmaßstäbe zu entwickeln, hat sich Jacob M. Bühs, Richter am SG...
  2. K

    Dauer Untätigkeitsklage - Herausgabe Bescheid

    Hallo zusammen, mich interessiert, wer eine Untätigkeitsklage beim SG gegen seine BG eingereicht hat zur Herausgabe eines Bescheides. Wie lang hat es gedauert, bis Ihr den Bescheid (egal ob positiv o. negativ) für Euch mit einer Untätigkeitsklage benötigt hat. Die BG`n scheinen immer mehr...
  3. pswolf

    Untätigkeitsklage gegen Versorgungsamt?

    Hallo, wünsche Euch allen erst einmal eine schöne Weihnachtswoche. Hier nun mein Anliegen: - Am 23.04.2011 habe ich einen Widerspruch gegen einen Bescheid des Versorgungsamtes Niederbayern vom 19.04.2011 an das Versorgungsamt gesendet weil das Versorgungsamt meinen Antrag auf Erhöhung GDB...
  4. G

    Untätigkeitsklage wann möglich?

    Ich habe am 01,12,2008(!) ein orthopädisches Hilfsmittel bei der KK beantragt, nachdem die vorrangig zuständige BG die Versorgung mal wieder verweigert hat. Anfang Juli 2009 hat die KK die Versorgung abgelehnt. Habe dann im Juli einen ausführlichen Widerspruch (Posteingang selbstverständlich...
  5. seenixe

    Kostentragung bei Untätigkeitsklage

    Kostentragungspflicht für Untätigkeitsklage Außergerichtliche Kosten einer auf Bescheidung gerichteten Untätigkeitsklage können selbst dann überwiegend dem Beklagten auferlegt werden, wenn der Kläger erst zwei Monate nach Widerspruchserhebung eine Begründung nachreicht, der Beklagte jedoch...
Top