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  1. Gsxr1983

    Sozialgericht Dauer und Ablauf

    Hallo, Kurz zu mir, ich hatte vor dem Unfall schon 40 % GdB, wegen: Herz und LWS Dann Unfall, gesamt über 35 Frakturen, unter anderem die Re Schulter verschoben, Bewegungseingeschränkt ab 110° Ad- und Abduktion und nach der Begutachtung durch das Sozialgericht wurde noch ein...
  2. M

    LSG SH - L 5 KR 64/13 B, 03.05.2013 - Krankengeld, aufschiebende Wirkung

    Zum aktuellen Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichtes vom 03.05.2013, L 5 KR 64/13 B, https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=161239&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= ist kritisch anzumerken, dass es für die Leistungsart Krankengeld weder einen...
  3. M

    4.000,- Euro Entschädigung für überlange Dauer des Gerichtsverfahrens !

    4.000,- Euro Entschädigung für überlange Dauer des Gerichtsverfahrens ! OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. März 2012 - Az. OVG 3 A 1.12 Weitere Urteile gibt es hier: § 198 GVG Die rechtlichen Gesichtspunkte sind auf Verfahren mit anderen Streit- gegenständen weitgehend übertragbar...
  4. K

    Dauer Untätigkeitsklage - Herausgabe Bescheid

    Hallo zusammen, mich interessiert, wer eine Untätigkeitsklage beim SG gegen seine BG eingereicht hat zur Herausgabe eines Bescheides. Wie lang hat es gedauert, bis Ihr den Bescheid (egal ob positiv o. negativ) für Euch mit einer Untätigkeitsklage benötigt hat. Die BG`n scheinen immer mehr...
  5. K

    Richter/in und Beisitz AG & AN im SG Verfahren

    Hallo zusammen, ich habe mal folgende Fragen bzgl. der Klage beim SG. 1. Wird der Richter/in, welche der Klage stattgegeben hat auch das Verfahren leiten? 2. Weiß man im Vorfeld, wer die beisitzenden Vertreter der AG und AN sein werden? 3. Wie / wo kann man evtl. nachsehen, welche...
  6. T

    Auf Zebrastreifen angefahren weil Fahrer ein blindes Auge hat

    Hallo, ich bin Anfang Juli als Fußgänger auf einem Zebrastreifen angefahren worden, weil mich ein Autofahrer nicht gesehen hat. Er ist auf einem Auge blind und hielt es wohl nicht für nötig seinen Kopf zu drehen...aber darum geht mein Posting eigentlich nicht. Ich lag 7 Wochen im Krankenhaus...
  7. Paro

    Gilt ZPO auch SG-Verfahren?

    Im § 411 der ZPO wird beschrieben, wie gegen "säumige" Gutachter vorgegangen werden kann. Meine Frage, ist das eine "Kannvorschrift", die der Richter am SG in seiner richterlichen Unabhängigkeit anwenden kann, oder ist es ein Verfahrensfehler, wenn er sie nicht anwendet? Ist es ein Fehler des...
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