Gerichte in Zeiten der Corona-Krise

[Rekobär]

Hallo @,

da ich als Untermieter in einer Rechtsanwaltskanzlei sitze, bekomme ich momentan auch mit, dass einige Zivilgerichte wegen der Corona-Krise momentan sämtliche Gerichtstermin aufgehoben und auf Mitte Mai verschoben haben.

Mich interessiert, ob das jetzt bei allen Gerichten (also auch Sozialgerichte, Verwaltungsgerichte usw.) so ist, oder ob das nur eine Berliner / Brandenburger Erscheinung ist.

Herzliche Grüße vom RekoBär

 

[oerni]

Hallo Rekobär,

beim SG Augsburg wurden Termine abgesagt, wobei teilweise auch Urteile am Schreibtisch (mit Zustimmung) geschrieben werden.
Beim LSG München scheint es ähnlich zu verlaufen.

 

[bobb]

Hallo Rekobär,

hier ein Link zur Veröffentlichung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 19.3.2020 :

https://newsletter.rakba.de/media/2020/03/StMJ-vom-19.03.2020.pdf

Dazu auch die Presseerklärung des OLG Bamberg:

https://newsletter.rakba.de/media/2020/03/OLG-Bamberg-18.03.2020.pdf


Gruß Bobb

 

[Rekobär]

Hallo oerni, Hallo bobb,

vielen Dank für Eure Rückmeldungen.

Herzliche Grüße vom RekoBär

 

[oerni]

und so sollen dann meine 5 SG Verfahren auch per Gerichtsbescheid entschieden werden.
1 Zustimmung hat Frau Richterin schon und bei den andern 4 muss ich noch eine Stellungnahme schreiben.
Aber da ich ja am Dienstag Verhandlung gehabt hätte, brauche ich nur das was ich vortragen wollte 1:1 niederschreiben.
Das einzige was mich natürlich stört, ist die Tatsache, dass keine Ehrenrichter (VN+VU) sich ebenfalls eine Meinung bilden können.