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Sozialwahlen 2017

Auszug aus der ETEM Satzung - 1.4 Sozialversicherungswahlen

Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Berufsgenossenscha gehen aus regelmäßigen, allgemeinen, freien und geheimen Wahlen nach dem Prinzip der Verhältniswahl hervor:
Sozialversicherungswahlen. Diese finden regelmäßig alle sechs Jahre statt (zuletzt wurde am 31. Mai 2017 gewählt). Unmittelbar, das heißt im Wege der direkten Wahl (Urwahl oder Friedenswahl) werden die Mitglieder der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft, sowie deren Stellvertreter/innen gewählt.
Die Vertreterversammlung ihrerseits wählt den Vorstand der Berufsgenossenschaft.
Die Besonderheit der Sozialversicherungswahlen besteht darin, dass – im Gegensatz zum staatlichen und kommunalen Bereich – die Selbstverwaltung der Sozial- versicherungsträger
nicht auf dem parlamentarisch-demokratischen Prinzip der gegenseitigen Kontrolle von „Regierung“ und „Opposition“ beruht,
sondern dass bei ihr die Betrofenen im paritätischen Konsens handeln und gemeinsam deren Geschicke lenken:
Die Selbstverwaltung als Ganzes hat eine Steuerungs- und Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung der Berufsgenossenschaft.
Die einzelnen Interessengruppen konkurrieren nicht miteinander (– es gibt keine „Parteien“ –), sondern richten sich frühzeitig darauf aus,
gegensätzliche gesellschaftliche Strömungen möglichst einheitlich zu bündeln, um sie gemeinsam dem Ziel der Opti- mierung des Schutzes der Arbeit vor gesundheitlichen Gefahren
und der Linderung der Folgen gesundheitlicher Gefahren nutzbar zu machen.
Bei der Sozialversicherungswahl kommt es zur sog. Friedenswahl in der jeweiligen Gruppe (= der Arbeitgeber bzw. der Versicherten) bei einem Versicherungsträger, wenn:
• Nur eine gültige Vorschlagsliste eingereicht und vom Wahlausschuss als gültig zugelassen wurde oder
• auf allen eingereichten und als gültig festgestellten Vorschlagslisten zusammen nicht mehr Wahlbewerber aufgeführt sind als insgesamt für die Vertreterver- sammlung gewählt werden können.
Zu Wahlen mit Wahlhandlung (sog. Urwahlen) kommt es nur dann, wenn es keine Friedenswahl gibt.

2011 + 2017 fand eine Friedenswahl statt!
 
Hallo oerni,


M.E. erinnert mich das ein ein Parteinen-System, dass es zu DDR-Zeiten gab. Es gibt eine ""Demokratische"" Wahl und jeder kann frei Wählen, natürlich nur einen Kandidaten versteht sich mit 99%.

Es ist schon erstaunlich, dass in der heutigen Zeit eine Dikataur in unseren Vorzeige-Demokratie-Staat geduleted(gewollt?) wird.

Scheinbar gibt es bei uns doch eine Klassengesellschaft(UO), denen es zugemutet wird, sich mit dikaturischen Strukturen(Bonsen?) aller Gottes-Staaten-Nahe-Osten, auseinandersetzen zu müssen. In einem Land in dem wir gut und gerne leben, außgeschlossen für UO, für die gibt es die BG-Knechtschaft.

Im Radio war zu höhren:"Krankenkassen haben wieder ein Plus von 17-Milliarden-Euro erwirtschaftet", es fehlt aber der Hinweis auf wesen Kosten?

Haben die BG`s auch solche Gewinne erwirtschaftet?

Weil so langsam kommt mir das so vor wie in der Planwirtschaft und der Zweck heiligt die Mittel. Und die demokratischen Kontrollinstanzen werden hier bewusst ausgeschaltet, kein Wunder das so manche BG macht, was Sie will.

Im Endeffekt hat doch nichts Konsequenzen, wenn es möglich ist, sich mit einer Satzung aus der Demokratie auszuklingen und sich sämtlichen Kontrollen zu entziehen.

Bei einer Partei mit solchen undemokratischen Strukturen, gäbs sofort ein Parteinverbot!

Die Politik verlangt doch von jedem Integration in die Demokratische-Gesellschaft und das Einhalten der Grundgesetze und hier wird gerade das Gegenteil davon fabriziert, welch Zufall. Lauter Einzelfälle,klar.


Gruß
Isswasdoc
 
ich erde mal nachfragen deshalb denn gleiche Personen auf die Liste gestellt werden.
( 15 Jahre schon dabei und erneut auf der Liste für die Renten- und Widerspruchsauschuss)

Bitte, schon 15 Jahre im Renten- und Widerspruchsausschuss ,da kennt man sich durchaus auch persönlich sehr gut. Mir ginge es so - 15 Jahre ist´ne lange Zeit.

Wenn bei BG`s die Vorschlagsliste von sagen wir mal 40 Personen - schon voll ist - wird es wohl keine Wahl mehr brauchen. Es werden ja nur 40 Personen benötigt.

Schönen Abend user06
 
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