Machts Sinn
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- 13 Okt. 2010
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Prof. Dr. Lauterbach, SPD, meint:
"90 Prozent der Bürger sind gesetzlich versichert. Wir vertreten bei diesen Verhandlungen also 90 Prozent der Bürger." Die SPD müsse in den Verhandlungen bei Gesundheit viel erreichen, "weil wir sonst nicht durch das Mitgliedervotum kommen".
Damit könnte er recht haben. Immerhin hat die SPD dem Antrag der Grünen im BT-Gesundheitsausschuss auf Verschrottung der illegalen BSG-Krankengeld-Falle am 12.06.2013 zugestimmt. Damals waren die Halbwertszeiten für Wendehälse allerdings noch länger. Zwei Jahre später trug die SPD in der GROKO entscheidend dazu bei, die illegale BSG-Krankengeld-Falle ab 23.07.2015 in den Stand der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle zu erheben. Seitdem verdient sie die Bezeichnung „SPD-Krankengeld-Falle“. Daran ändern auch Phrasen von einer ZEIT FÜR MEHR (SOZIALE) GERECHTIGKEIT nichts. Aber vielleicht passt das Thema zu den Jusos und zur Basis-Abstimmung über die GROKO: http://up.picr.de/31622023lv.pdf
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Prof. Dr. Lauterbach, SPD, meint:
"90 Prozent der Bürger sind gesetzlich versichert. Wir vertreten bei diesen Verhandlungen also 90 Prozent der Bürger." Die SPD müsse in den Verhandlungen bei Gesundheit viel erreichen, "weil wir sonst nicht durch das Mitgliedervotum kommen".
Damit könnte er recht haben. Immerhin hat die SPD dem Antrag der Grünen im BT-Gesundheitsausschuss auf Verschrottung der illegalen BSG-Krankengeld-Falle am 12.06.2013 zugestimmt. Damals waren die Halbwertszeiten für Wendehälse allerdings noch länger. Zwei Jahre später trug die SPD in der GROKO entscheidend dazu bei, die illegale BSG-Krankengeld-Falle ab 23.07.2015 in den Stand der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle zu erheben. Seitdem verdient sie die Bezeichnung „SPD-Krankengeld-Falle“. Daran ändern auch Phrasen von einer ZEIT FÜR MEHR (SOZIALE) GERECHTIGKEIT nichts. Aber vielleicht passt das Thema zu den Jusos und zur Basis-Abstimmung über die GROKO: http://up.picr.de/31622023lv.pdf
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