Forum für Unfallopfer

Zurück   Forum für Unfallopfer > Diskussion zum Thema Unfall > Verkehrsunfall mit Personenschaden

Hinweis

Verkehrsunfall mit Personenschaden Diskussionen zum Thema Verkehrsunfall mit Personenschaden. Die Beiträge stellen die Meinung des Autors/in dar und werden von ihm/ihr verantwortet.

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
  #1  
Alt 19.11.2012, 17:49
Hans_ Hans_ ist offline
Neues Mitglied
 
Registriert seit: 01.11.2010
Beiträge: 8
Daumen runter Unser toller Rechtsstaat ?

Hallo zusammen,

meine Frau war im August 2006 sehr schwer verletzt worden, als ein vermutlich betrunkener Autofahrer eine Gruppe von 9 Reitern schlichtweg "übersehen" hat.
Der Fall ist nach fünfeinhalb Jahren mit einem rechtskräftigen Urteil des OLG Frankfurt zivilrechtlich abgeschlossen worden. Vielleicht interessiert sich jemand für dieses Urteil.
Nach der Logik des Gericht sollte eigentlich jeder auf einem Zebrastreifen oder bei grüner Fußgängerampel umgefahrene Fußgänger eine Mitschuld bekommen, weil er momentan nicht damit gerechnet hat, dass er gleich umgefahren wird und er sich deshalb nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht hat.
Die ganze Geschichte - beginnend mit der Unfallaufnahme durch die Polizei - ist nachzulesen auf unserer Homepage http://www.alkoholtest-unerwünscht.de.

Sind unsere Rückschlüsse zum Zustand unseres schönen Rechtsstaats für Euch nachvollziehbar? Was meint Ihr dazu?
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 19.11.2012, 18:42
Benutzerbild von Sekundant
Sekundant Sekundant ist gerade online
Aktiver Sponsor
 
Registriert seit: 24.03.2009
Ort: hier, gleich links von dir
Beiträge: 3.294
Hallo,

es wird sich sicher eine sehr breite Diskussion über Deine Schilderungen ergeben.

Aber erst mal willkommen hier. Und gleich eine Antwort, die nicht nur einem empirischen Erfahrungswert, sondern auch eigener Erfahrung entspricht: ja, die Rückschlüsse sind nicht nur nachvollziehbar, sondern sie drängen sich geradezu auf. Ich bin nur nicht sicher, ob es für einige Bundesländer spezifisch ist; wohl eher nicht.

Eine Frage hätte ich:
hast Du von der Foren-Diskussion unter CopZone eine Sicherung in Form der Dateien? Denn Dein Link endet leider hier:

Zitat:
Das von dir ausgewählte Thema existiert nicht.
Wie war denn der Titel in diesem Forum? Die Beiträge wären schon mal interessant zu lesen.


Gruss

Sekundant
__________________
Ärzte sehen eher zu, wie ein Kollege einen ganzen Landstrich dezimiert, als gegen den Berufskodex zu verstoßen und gegen ihn aufzutreten. (George Bernard Shaw)
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 19.11.2012, 19:46
HWS-Schaden HWS-Schaden ist offline
Aktiver Sponsor
 
Registriert seit: 02.11.2012
Ort: Bei den Stadtmusikanten
Beiträge: 2.566
Revision

Hallo Hans, willkommen.

Dass bei dem (deine Frau betreffenden) Urteil in 1. Instanz keine Revision zugelassen wurde ist hart, zumal es viele Ungereimtheiten gibt/zu geben scheint.

Hat man denn gar keinen Weg des Widerspruchs odgl auf anderer Ebene?

Was hat die Unfallrekonstruktion außer "ca. 4,50m" ergeben?

Deine Frage zu bejahen oder zu verneinen unterstellt, dass man eine "Vorstellung", ein Ideal zum Rechtsstaat hat und dazu eine Abweichung oder Stimmigkeit feststellt.
anders gesagt: Deine Frage impliziert, ein Rechtsstaat "dürfe" so nicht handeln. (Falls ich dich missverstanden habe, entschuldige und korrigiere bitte.)

Was ist aber, wenn das Ideal nicht stimmt und das Verhalten (am Besp eures "Falls") eben doch zu dem passt, was ein Rechtsstaat ist?

Bei mir funzte der Link übr. tadellos.
Mit Zitat antworten
  #4  
Alt 19.11.2012, 20:01
Benutzerbild von Sekundant
Sekundant Sekundant ist gerade online
Aktiver Sponsor
 
Registriert seit: 24.03.2009
Ort: hier, gleich links von dir
Beiträge: 3.294
Zitat:
Zitat von HWS-Schaden Beitrag anzeigen
Bei mir funzte der Link übr. tadellos.
Meinst Du jetzt diesen Link

http://www.alkoholtest-unerwünscht.de

oder diesen hier aus der Seite "Feedback"

http://www.copzone.de/phpbbforum/vie...p?f=7&p=999177

Ich meinte den zweiten auf CopZone.


Gruss

Sekundant
__________________
Ärzte sehen eher zu, wie ein Kollege einen ganzen Landstrich dezimiert, als gegen den Berufskodex zu verstoßen und gegen ihn aufzutreten. (George Bernard Shaw)
Mit Zitat antworten
  #5  
Alt 19.11.2012, 20:18
reini5555 reini5555 ist offline
Erfahrenes Mitglied
 
Registriert seit: 11.10.2009
Beiträge: 557
Zitat:
Zitat von Hans_ Beitrag anzeigen
meine Frau war im August 2006 sehr schwer verletzt worden, als ein vermutlich betrunkener Autofahrer eine Gruppe von 9 Reitern schlichtweg "übersehen" hat.
Hallo Hans,
kann es sein, das Du den Fall schon durch mehrere Foren getrieben hast?

Denn der vermutlich alkalisierte Autofahrer kommt mir schon altbekannt vor. Oder hast Du das schon mal hier unter anderem Nick gepostet?

Ich selbst bin kein Polizist, aber die Vorwürfen welche Du gegen Polizeibeamte erhebst sind mehr als heftig, ich habe selbst im Bekanntenkreis sehr viele Polizeibeamte. Und da wurde dein Fall schon vor langer Zeit diskutiert, und so wie ich gesehen habe, hast Du deine Seite schon ein wenig entschärft.
Ein Punkt mal Vorweg, PB haben sich auch an ihre Dienstanweisungen vom Dienstherren zu halten, und nicht an die Wünsche von einem Unfallbeteiligten. Und der Vorwurf, das die PBs nicht einen Alkoholtest durchgeführt haben, hat vermutlich schon den Grund, das es keine Anhaltspunkt dafür gegeben hat.
Das es sich vielleicht aus Schock an dem Auto festgehalten hat, hast Du nicht in Erwägung gezogen.
Um es klar zu sagen, da wir doch einige PBs privat sehr gut kennen, keiner von denen würde seine Ermittlungspflicht je vernachlässigen.

Hier im Forum, und auch in anderen Foren kennt keiner den realen Ablauf des Unfalls, aber Polizistenbashing finde ich nicht gut, besonders wenn es um ein Forum von Unfallopfern geht (denn hier ist es nicht das einzige Forum, was als Instrument in eigener Sache dienen soll). Copzone hat die wohl schon aus bestimmten Gründen gelöscht.
__________________
"Computer der Zukunft werden nicht mehr als 1,5 Tonnen wiegen."
(Die Zeitschrift 'Populäre Mechanik', 1949)
Mit Zitat antworten
  #6  
Alt 19.11.2012, 21:19
HWS-Schaden HWS-Schaden ist offline
Aktiver Sponsor
 
Registriert seit: 02.11.2012
Ort: Bei den Stadtmusikanten
Beiträge: 2.566
Link CopZone

Zitat:
Zitat von Sekundant Beitrag anzeigen
Meinst Du jetzt diesen Link http://www.alkoholtest-unerwünscht.de
oder diesen hier aus der Seite "Feedback" http://www.copzone.de/phpbbforum/vie...p?f=7&p=999177
Ich meinte den zweiten auf CopZone.
Sorry, CopZone hatte ich gar nicht angeklickt, meinte also den im Beitrag direkt eingestellten Link.

Liebe Grüße
HWS-Schaden
Mit Zitat antworten
  #7  
Alt 21.11.2012, 16:46
Hans_ Hans_ ist offline
Neues Mitglied
 
Registriert seit: 01.11.2010
Beiträge: 8
Hallo Sekundant,

vielen Dank für Deine Stellungnahme und besonders auch für den Hinweis, dass der Link zu CopZone nicht mehr funktioniert. Ich hatte den Beitrag - ich glaube unter dem Titel "Unkorrekte Unfallaufnahme" im Juli 2011 bei CopZone eingestellt. Der Beitrag wurde dann von der Forumsleitung bald in die sogenannte "Sabbelecke" verschoben und war dort auch noch längere Zeit einsehbar (wurde auch von Google bei Eingabe der Suchwörter "Alkoholtest" und "unerwünscht" gelistet). Die letzten Wochen habe ich dann nicht mehr darauf geachtet und hatte leider auch keine Kopie erstellt. Ich habe allerdings noch die Textdatei einer Stellungnahme, die ich am 20.07.2011 in Entgegnung auf Beiträge der Forumsmitglieder Springer, Controller und Stinson85 eingestellt hatte.
Ich hatte in diversen Schreiben, u.a. an die Geschäftsführung des Deutschen Verkehrsgerichtstags auf die Problematik und auch auf diese Diskussion in CopZone hingewiesen. Vermutlich war die Forumsleitung von CopZone darauf angesprochen worden und hat die Diskussion - da etwas peinlich - gelöscht.
Habe den Punkt auf unserer Webseite entspechend korrigiert.
Gruß
Hans_
Mit Zitat antworten
  #8  
Alt 21.11.2012, 17:53
Hans_ Hans_ ist offline
Neues Mitglied
 
Registriert seit: 01.11.2010
Beiträge: 8
Zitat:
Zitat von HWS-Schaden Beitrag anzeigen
Hallo Hans, willkommen.

Dass bei dem (deine Frau betreffenden) Urteil in 1. Instanz keine Revision zugelassen wurde ist hart, zumal es viele Ungereimtheiten gibt/zu geben scheint.

Hat man denn gar keinen Weg des Widerspruchs odgl auf anderer Ebene?

Was hat die Unfallrekonstruktion außer "ca. 4,50m" ergeben?

Deine Frage zu bejahen oder zu verneinen unterstellt, dass man eine "Vorstellung", ein Ideal zum Rechtsstaat hat und dazu eine Abweichung oder Stimmigkeit feststellt.
anders gesagt: Deine Frage impliziert, ein Rechtsstaat "dürfe" so nicht handeln. (Falls ich dich missverstanden habe, entschuldige und korrigiere bitte.)

Was ist aber, wenn das Ideal nicht stimmt und das Verhalten (am Besp eures "Falls") eben doch zu dem passt, was ein Rechtsstaat ist?

Bei mir funzte der Link übr. tadellos.
Hallo HWS-Schaden,

Vielen Dank für Dein Interesse und die Fragen.
zu 1: Gegen das Urteil in 1. Instanz (LG Hanau) war Berufung zugelassen, die wir auch eingelegt haben. Gegen Urteile der 2. Instanz (hier OLG Frankfurt) ist allenfalls eine Revision (keine neue Beweiserhebung) möglich - sofern diese im Urteil zugelassen wird. In unserem Fall wurde die Revision vom OLG Frankfurt nicht zugelassen, mit der Begründung, dass das Urteil keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung habe.
Theoretisch gibt es dann die Möglichkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof, die aber sehr hohe Hürden hat und auch ein weiteres finanzielles Risiko bedeutet (Anmerkung: Die erste Hürde ist schon, dass die Beschwerde innerhalb von 1 Monat nach Zustellung des Urteils beim BGH eingereicht sein muss. In unserem Fall wurde das Urteil formal kurz vor Weihnachten zugestellt - durch die Feiertage war dann schon mal die Hälfte der Frist verstrichen. Dann hätten wir auf die Schnelle einen engagierten und bezahlbaren Anwalt finden müssen ...): Darum haben wir - wie es sicherlich in den allermeisten Fällen passiert - die Finger davon gelassen.
zu 2: Wie auf unserer Webseite beschrieben hat es weder eine Zeugenbefragung noch eine Unfallrekonstruktion durch die Polizei gegeben. Die Bremsspur wurde erst auf Aufforderung von mir und einem weiteren Zeugen (als wir bemerkten, dass das Unfallfahrzeug weggefahren war) von dem Beamten F. überschlägig zu 4,5 m vermessen. Im Unfallbericht hat der federführend agierende Beamte W. statt der gemessenen 4,5 m eine Bremsspur von 8,4 m dokumentiert. Alle unsere Bemühungen (Petition beim Hessischen Landtag etc.), das Orginal des Unfallprotokolls einzusehen, waren erfolglos! Das LG Hanau hat dann erst im Rahmen des Zivilverfahrens ein Unfallgutachten in Auftrag gegeben, das allerdings von katastrophaler Qualität war (u.a. wurde an Hand eines Fotos des Unfallfahrzeugs - von der Polizei am 22.09.2006, also 5 Wochen nach dem Unfall, aufgenommen, als das Fahrzeug bereits repariert war - auf den Unfallhergang geschlossen!). Dieses "Gutachten" (alle Details zu nennen würde zu weit führen) wurde dann glücklicherweise vom OLG Frankfurt "außen vor" gelassen.
Gruß
Hans_
Mit Zitat antworten
  #9  
Alt 21.11.2012, 19:47
Hans_ Hans_ ist offline
Neues Mitglied
 
Registriert seit: 01.11.2010
Beiträge: 8
Zitat:
Zitat von reini5555 Beitrag anzeigen
Hallo Hans,
kann es sein, das Du den Fall schon durch mehrere Foren getrieben hast?

Denn der vermutlich alkalisierte Autofahrer kommt mir schon altbekannt vor. Oder hast Du das schon mal hier unter anderem Nick gepostet?

Ich selbst bin kein Polizist, aber die Vorwürfen welche Du gegen Polizeibeamte erhebst sind mehr als heftig, ich habe selbst im Bekanntenkreis sehr viele Polizeibeamte. Und da wurde dein Fall schon vor langer Zeit diskutiert, und so wie ich gesehen habe, hast Du deine Seite schon ein wenig entschärft.
Ein Punkt mal Vorweg, PB haben sich auch an ihre Dienstanweisungen vom Dienstherren zu halten, und nicht an die Wünsche von einem Unfallbeteiligten. Und der Vorwurf, das die PBs nicht einen Alkoholtest durchgeführt haben, hat vermutlich schon den Grund, das es keine Anhaltspunkt dafür gegeben hat.
Das es sich vielleicht aus Schock an dem Auto festgehalten hat, hast Du nicht in Erwägung gezogen.
Um es klar zu sagen, da wir doch einige PBs privat sehr gut kennen, keiner von denen würde seine Ermittlungspflicht je vernachlässigen.

Hier im Forum, und auch in anderen Foren kennt keiner den realen Ablauf des Unfalls, aber Polizistenbashing finde ich nicht gut, besonders wenn es um ein Forum von Unfallopfern geht (denn hier ist es nicht das einzige Forum, was als Instrument in eigener Sache dienen soll). Copzone hat die wohl schon aus bestimmten Gründen gelöscht.
Hallo reini5555,

vielen Dank für Deinen Beitrag.
Du hast Dich richtig erinnert, dass ich den Fall bereits im Juli 2011 hier im Forum gepostet habe - und zwar unter dem Titel "Unkorrekte polizeiliche Unfallaufnahme". Das war/ist aber auch auf unserer Webseite (mit Link) vermerkt.
Damals war der Fall zivilrechtlich noch nicht abgeschlossen. Ich habe den Fall deshalb jetzt nochmals hier gepostet - mit Schwerpunkt auf der juristische Seite und dem inzwischen ergangenen Urteil des OLG Frankfurt.
Unsere Webseite ist inzwischen auch entsprechend ergänzt und teilweise redaktionell überarbeitet - aber keinesfalls "entschärft".
Ich glaube Dir gerne, dass keiner der Dir privat bekannten Polizeibeamten seine Ermittlungspflichten vernachlässigen würde. Unsere Webseite ist kein pauschaler Angriff auf alle Polizeibeamten - wir haben ja auch geschrieben, dass glücklicherweise die große Mehrheit der Beamten korrekt arbeitet. Es wird aber immer - wie überall - Einzelne geben, die sich anders verhalten. Dass dies in unserem Fall unglücklicherweise in ganz eklatenter Weise so war, ist - denke ich - auf der Webseite ausreichend belegt.
Das Schokierende für uns war aber nicht das Verhalten dieses einzelnen Beamten - so etwas wird immer mal vorkommen, so lange Polizeibeamte Menschen sind. Entsetzt hat uns, wie feige unser toller Rechtsstaat mit einer solchen - für den betroffenen Bürger fatalen - Situation umgeht.
Es würde mich freuen, wenn die Polizeibeamten aus Deinem Freundeskreis unsere Webseite inclusive der dort über Link aufrufbaren Schriftstücke genau recherchieren würden. Falls dann noch Fragen sind, stehe ich gerne zur Verfügung.

Viele Grüße - auch an Deine PBs -
Hans_
Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.

Gehe zu

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rechtsstaat und Unrechtsstaat Dahlie Zeitungs-, Rundfunk- und Fernsehtips 3 16.11.2012 15:09
Gutachterseminar in Berlin seenixe Gesetzliche Unfallversicherung 12 16.12.2008 19:43


Powered by vBulletin Version 3.8.3 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.

Die Beiträge stellen die Meinung des Autors/in dar und werden von ihm/ihr verantwortet.
Das Portal und Forum für Unfallopfer - www.unfallopfer.de - ist eine kostenlose Dienstleistung des Unfallopfer-Hilfswerkes.
Bitte beachten Sie das alle Artikel und Inhalte dieser Webseite urheberrechtlichen Schutz genießen und deshalb ohne schriftliche Zustimmung der Betreiber zum Gebrauch außerhalb dieser Webseite weder gedruckt, kopiert, gespeichert oder in anderer Form gesichert werden dürfen.
Impressum/ Anbieterkennung
Ad Management plugin by RedTyger