Ein zweiter Senat.....

[Pharao50]

Hallo an alle,

ich habe folgenden Bericht heute Morgen gefunden.

Ein zweiter Senat nur für Hartz-IV-Fälle

Nach der Klageflut um die Arbeitsmarktreform Hartz IV bekommt das Bundessozialgericht in Kassel einen zweiten Senat nur für das Arbeitslosengeld II. Vom 1. August an werde ,, wegen fortlaufend hoher Eingänge " neben dem 14. auch der 4. Senat ausschließlich Verfahren um Hartz IV klären, teilte das oberste deutsche Sozialgericht mit.
Die meisten Fälle drehten sich um die Bedarfsberechnungen und Fragen, ob bestimmte Einkommen oder Vermögen beim Arbeitslosengeld II angerechnet werden müssen.


Es gibt immer mehr Betroffene die kämpfen........
Finde ich persönlich gut.......
Vielleicht gehen die Verfahren jetzt etwas zügiger voran?

MFG Pharao50

[Joker]

Hallo pharao,

dies empfinde ich aber als eine äußerst positive Nachricht. Und vor allem: Vorsitzender des 4. Senats ist Wolfgang Meyer, jener Richter der erst kürzlich - vermutlich aufgrund seines nach wie vor umstrittenen "DRV-feindlichen" Urteils bzgl. Kürzung der Erwerbsminderungsrenten - regelrecht degradiert wurde, s. z.B.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,497044,00.html und auch unsere Diskussion hier im Forum: http://www.unfallopfer.de/forum/showthread.php?t=6841

Ich wünsche allen HartzIV-Empfängeren einen schnelleren und vor allen Dingen auch faireren Weg zum erhofften Recht!

Gruß
Joker

[Pharao50]

Hallo Joker,

dass ist aber eine erfreuliche Info von Dir.
Vielleicht ist Herr Meyer etwas menschlicher als alle anderen.
Man kann nur hoffen.

MFG Pharao50

[Joker]

Hallo,

Herr Professor Meyer ist übrigens abermals versetzt worden. Seit August 2008 ist er Vorsitzender des 2. Senats, s. http://www.rechtsprechung.com/2008/07/18/justiz-intern/bsg-neuer-senat-fur-die-grundsicherung-fur-arbeitsuchende-zustandig/

Der 2. Senat ist übrigens für Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung zuständig. :D

Gruß
Joker