Vollständige Version anzeigen : Welches LSG ist zuständig ?
fliedertiger
31.03.2007, 12:20
Hi allerseits :-)
meine Klage auf Berufsunfähigkeitsrente nach alterm Recht ist als unbegründet abgelehnt worden.
Mir steht die Berufung offen, nur welches LSG ist denn zuständig ? Ich habe ja im laufenden Verfahren meinen Wohnort bzw. auch das Bundesland gewechselt.
Wäre schön, wenn mir jemand diese Frage beantworten könnte, bzw. an welcher Stelle ich selber suchen kann.
liebe sonnenscheindepri fliedertigerische Grüße :p :p :p
Hallo Fliedertiger,
Mir ist nur dies bekannt,...in der Fassung,...
Gerichtsaufbau der Sozialgerichtsbarkeit
Die Gerichte sind unabhängig und insbesondere von den Verwaltungsbehörden organisatorisch getrennt. Die Sozialgerichtsbarkeit ist - wie in der Verwaltungsgerichtsbarkeit und anders als bei der Finanzgerichtsbarkeit - dreistufig gegliedert. Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Sozialgerichte (im gesamten Bundesgebiet 69) und die Landessozialgerichte (je Bundesland eines, mit zwei Ausnahmen: für Niedersachsen und Bremen besteht seit April 2002 ein gemeinsames Landessozialgericht in Celle mit einer Zweigstelle in Bremen; Bayern weist neben dem Landessozialgericht in München eine Zweigstelle in Schweinfurt auf). Als oberster Gerichtshof des Bundes besteht das Bundessozialgericht.
Das LSG, in der Regel in jedem Bundesland eine, hat über Berufungen gegen Urteil & Gerichtsbescheide sowie über Beschwerden gegen Beschlüsse der SG zu befinden. Ähnlich wie bei den SG mit den Fachkammern bestehen beim LSG - Fachsenate mit einer entsprechenden Gliederung nach Sachgebieten. Das LSG hat keine erstinstanzliche Zuständigkeit; es ist zweite und letzte Tatsacheninstanz. Jeder Senat entscheidet mit einem Vorsitzenden, zwei Berufsrichtern & zwei ehrenamtlichen Richtern. Bei Entscheidungen außerhalb der mündlichen Verhandlung wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit. Auf Anordnung der Landesregierung können außerhalb des Sitzes, des LSG Zweigstellen errichtet werden, so gesehen in Bayern durch die Errichtung der Zweigstelle Schweinfurt des Bayerischen LSG. Niedersachsen & Bremen haben das gemeinsame LSG Niedersachsen- Bremen mit Sitz in Celle und eine Zweigstelle in Bremen errichtet. Berlin & Brandenburg haben ein gemeinsames LSG Berlin - Brandenburg mit Sitz in Potsdam.
Da ich Deinen Heimatort / BL nicht kenne, kann ich nur so Antworten, allgemein gefasst. In diesem Sinne sam
ruediger
31.03.2007, 16:59
Hallo fliedertiger ,
Wie ich in deinen Profil lese wohnst du 500 Meter Luftlinie von Berlin. Dann es
ist das LSG Potsdam - Försterweg 2 – 6 14482 Potsdam.
Rüdiger
ruediger
31.03.2007, 17:02
Hallo fliedertiger ,
Wie ich in deinen Profil lese wohnst du 500 Meter Luftlinie von Berlin. Dann es
ist das LSG Potsdam - Försterweg 2 – 6 14482 Potsdam.
Rüdiger
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php
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